mi. Hollenstedt. Das ist im Landkreis Harburg wohl ein Novum: Die Gemeinde Hollenstedt ist derzeit nur eingeschränkt handlungsfähig. Der Grund: Bisher ist es dort nicht gelungen, einen Haushalt aufzustellen. Das scheitert laut Bürgermeister Jürgen Böhme nicht am fehlenden Geld, sondern schlicht am Zeitmangel des ehrenamtlichen Verwaltungschefs. Kritiker werfen Böhme allerdings vor, das wichtige Thema verschleppt zu haben.
Der Haushalt einer Kommune muss im November des Vorjahres verabschiedet sein. So will es das Gesetz. Die Praxis sieht allerdings anders aus. Viele Gemeinden schließen ihre Finanzplanung erst im Januar oder Februar des laufenden Haushaltsjahres ab. Das stellt auch eigentlich kein Problem dar. Den Bogen überspannt hat jetzt allerdings wohl die Gemeinde Hollenstedt: Die 3.400 Einwohner starke Kommune schaffte es bisher nicht, ihren Haushalt zu verabschieden. Die Konsequenz: Die Gemeinde darf nur ihre Pflichtaufgaben erfüllen, aber keine neuen Projekte anstoßen oder Baumaßnahmen ausschreiben. Sie ist somit nur eingeschränkt handlungsfähig.
Das bekommen offenbar auch schon die Bürger mit. „Hier passiert im Moment überhaupt nichts, diverse Laternen sind kaputt, repariert werden sie nicht“, solche Beschwerden häufen sich derzeit in der Kommune.
Der Haushalt für die Mitgliedsgemeinden wird eigentlich vom Kämmerer der Samtgemeinde Hollenstedt geplant. Laut Samtgemeinde-Bürgermeister Heiner Albers gestalte sich die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hollenstedt diesmal aber zäh: „Unserer Kämmerer hat mehrfach bei Herrn Böhme nachgefragt, jetzt warten wir, dass er sich bei der Samtgemeinde meldet“, so Albers.
Hollenstedts Bürgermeister Jürgen Böhme (CDU) räumt ein, dass er es bisher nicht geschafft habe, den Haushalt vorzubereiten und beschließen zu lassen. Wehrt sich aber vehement gegen den Vorwurf, deswegen bliebe in Hollenstedt Wichtiges liegen. Böhme: „Die Gemeinde ist auch ohne Haushalt handlungsfähig.“ Dass zum Beispiel die Straßenlaternen nicht repariert wurden, liege daran, dass eine Störung vorlag, die erst durch den Einsatz eines Messfahrzeugs ausfindig gemacht werden musste. Böhme, der ein Bestattungsunternehmen besitzt, weist außerdem auf die Doppelbelastung als Berufstätiger und ehrenamtlicher Bürgermeister hin. Im Schnitt investiere er in sein Ehrenamt trotz beruflicher Belastungen wöchentlich rund 35 Stunden. Jürgen Böhme: „Ich plane für den ersten Juni eine Finanzausschusssitzung, so dass der Haushalt danach zügig durch den Rat verabschiedet werden kann.“
Das wird auch höchste Zeit: Hollenstedt ist bereits ins Visier der Kommunalaufsicht des Landkreises Harburg geraten. Dort ist laut Kreissprecher Bernd Frosdorfer der Fall bekannt. „Wir werden die Situation in Hollenstedt jetzt stärker in den Fokus nehmen“, sagte Frosdorfer auf Anfrage des WOCHENBLATT. Konkret bedeute das, der Kreis fordere jetzt einen Zeitplan, anhand dessen die Gemeinde verbindlich belegen muss, wann die Haushaltsberatungen stattfinden und wann die Verabschiedung durch den Rat erfolge.
Fakt ist jedoch: Auch wenn es jetzt ganz schnell geht, der beschlossene Haushalt muss dann wiederum durch den Kreis genehmigt werden. Das kann schon mal zwei Monate dauern, für Hollenstedt bedeutet das: Unter Umständen ist man dort erst im August wieder voll einsatzfähig.