Horneburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ivar Buterfas zeigt das "Nagelkreuz von Coventry", 
ein Symbol für die Völkerverständigung  Foto: mi
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Holocaust-Überlebender Ivar Buterfas-Frankenthal: "Schützt diese Demokratie"

Veranstaltung mit 400 Schülern in der Lutherkirche in Neu Wulmstorf mi. Neu Wulmstorf. "Behütet diese Demokratie, lasst sie nicht wieder durch eine 'braune Bande' zerstören" - diesen Auftrag gab der Bundesverdienstkreuzträger und Holocaust-Überlebende Ivar Buterfas-Frankenthal jetzt rund 400 Schülern mit auf den Weg. Ivar Buterfas-Frankenthal sprach in der Lutherkirche in Neu Wulmstorf vor den Jugendlichen über seine Erlebnisse als Kind während des Nazi-Regimes. Er skizzierte, unterstützt...

  • Hollenstedt
  • 29.01.19

Online-Befragung zu Radschnellwegen

Bürger können Ideen und Wünsche zu Lüneburger und die Stader Trasse einbringen (bim). Radfahren in der Metropolregion Hamburg und im Landkreis Harburg soll künftig attraktiver werden: Für die Planung des geplanten Radschnellwegenetzes in der Metropolregion Hamburg sind nun die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Ideen und Wünschen gefragt. Rund um Hamburg werden acht Trassen für regionale Radschnellwege auf ihre Umsetzbarkeit hin überprüft. Südlich der Elbe werden die Trassen Lüneburg – Winsen...

  • Tostedt
  • 27.01.19
Erfolgreicher Rechtsbeistand: Heinz Pölkner siegte vor Gericht gegen einen Reiseveranstalter

Frau hat Anspruch auf Rätselgewinn

Rechtsbeistand Heinz Pölkner klagt erfolgreich gegen Betrug bei Gewinnspiel (os). Häufig wenden sich WOCHENBLATT-Leser an die Redaktion mit der Bitte, vor unseriösen Angeboten bei Gewinnspielen und Kaffeefahrten zu warnen. Was viele nicht wissen: Bei einer Warnung muss es nicht bleiben, die Adressaten haben vielmehr einen Anspruch auf den versprochenen Gewinn. Heinz Pölkner (81), Rechtsbeistand aus Buchholz, hat für seine Mandantin aus der Nordheidestadt im vergangenen Jahr vor dem...

  • Buchholz
  • 25.01.19
Alle Jahre wieder wird über ein Tempolimit auf Autobahnen diskutiert. Diesmal geht es um 130 km/h

WOCHENBLATT-Umfrage zu Tempolimit auf Autobahnen

(bim). Alle Jahre wieder, bevor sich Politiker und Experten zum Deutschen Verkehrsgerichtstag treffen - so wie in dieser Woche in Goslar - wird von irgendeiner Seite das Thema Tempolimit auf Autobahnen in die Öffentlichkeit getragen. Diesmal brachte eine Regierungskommission eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 130 km/h ins Spiel. Das soll das Klima durch weniger CO₂-Ausstoß schonen und die Zahl der Verkehrstoten verringern. Ein Widerspruch zu den von der Mobilindustrie immer größer,...

  • Tostedt
  • 25.01.19
Legte eine neue Beitragsordnung vor: Kammerpräsidentin Sandra Mehmecke

Neue Beitragsordnung für Pflegekammer Niedersachsen

(bim). Jetzt wird nachgebessert! Nach heftiger Kritik an der Beitragsordnung der Pflegekammer Niedersachsen, der alle Pflegefachkräfte verpflichtend angehören, hat Präsidentin Sandra Mehmeke dem Gesundheitsausschuss des Landtags nun eine neue Beitragsordnung vorgeschlagen: Demnach sollen Pflegefachkräfte ab 2019 für ein Jahreseinkommen bis zu 9.168 Euro keine Mitgliedsbeiträge zahlen müssen. Bislang liegt diese Freigrenze bei 5.400 Euro. Damit könnten rund 13.000 Teilzeit-Pflegekräfte von den...

  • Tostedt
  • 21.01.19

Landes-Fördermittel für den ÖPNV

420.000 Euro fließen in den Landkreis Harburg, 1,08 Millionen Euro in den Landkreis Stade (os). Erneut profitieren Gemeinden aus den Landkreisen Harburg und Stade von Fördermitteln, die das Land Niedersachsen zur Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zur Verfügung stellt. Das teilt Dr. Bernd Althusmann, Niedersachsens Wirtschaftsminister und Landtagsabgeordneter für Seevetal, Rosengarten und Neu Wulmstorf, am Mittwoch anlässlich des ÖPNV-Förderprogramms für das laufende Jahr...

  • Buchholz
  • 19.01.19
Auch für Sanierungsarbeiten - wie hier in den vergangenen Sommerferien in der Grundschule Dollern/Agathenburg - sind umfangreiche Vergabeverfahren erforderlich  Foto: lt/Archiv

Kritik an Bürokratie-Irrsinn

Was für ein Wahnsinn: Kommunen sollen elektronische Abrechnung einführen, aber beim Land Belege in Schriftform einreichen (jd). Trotz aller Unkenrufe: Noch brummt die Konjunktur. Die Steuersäckel der meisten Kommunen sind gut gefüllt. Städte und Gemeinden investieren in Neubauvorhaben und Sanierungsmaßnahmen. Doch längst nicht jedes Bauprojekt kann umgesetzt werden - nicht, weil das Geld fehlt, sondern weil sich derzeit kaum noch Handwerker finden lassen. Die Betriebe sind gut ausgelastet...

  • Harsefeld
  • 18.01.19
Annegret Kramp-Karrenbauer (2. v. li.) wurde von Michael Grosse-Brömer (v. li.), Necdet Savural, Britta Witte, André Bock und Rainer Rempe in Hanstedt begrüßt.
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"Die Mutmacher müssen die Richtung vorgeben, nicht die Pessimisten!"

"Die Mutmacher müssen die Richtung vorgeben, nicht die Pessimisten!" Mit Charme und viel Esprit gelang es der Partei-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer mühelos die Gäste des CDU-Neujahrsempfangs von sich einzunehmen. Fast 250 Gäste waren am Donnerstag in das Hotel Sellhorn gekommen, um die neue CDU-Chefin live zu erleben. mum. Hanstedt. Bürgernah und auf Augenhöhe: CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer brauchte nur wenige Sätze, um die Gäste des Neujahrsempfangs von sich zu...

  • Jesteburg
  • 11.01.19

Niedersächsische Landesregierung will Lohndumping bei Paketboten stoppen

(bim). Der Online-Handel boomt, ebenso steigt der Preisdruck, beides zum Nachteil des Facheinzelhandels. Leidtragende dieser Entwicklung sind allzu oft jedoch auch diejenigen, die die vielen tausend Päckchen und Pakete vor Weihnachten sowie auch im Umtauschgeschäft zwischen und nach den Festtagen transportieren und ausliefern müssen. Die Niedersächsische Landesregierung plant für Anfang 2019 eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel, die großen Logistikunternehmen für die von ihnen eingesetzten...

  • Tostedt
  • 05.01.19
"Fokussierung auf das duale System muss gut durchdacht sein": BBS-Abteilungsleiterin Birgit de Buhr

"Mehr Fachkräfte in den Kitas durch Quereinstieg"

BBS Buchholz: Ab Februar werden 46 Quereinsteiger zu Sozialpädagogischen Assistenten ausgebildet (os). Die Ausbildung zur sozialpädagogischen Assistenz, die berufsbegleitend in Teilzeit für Bewerberinnen mit vorheriger Berufsausbildung und Berufserfahrung angeboten wird, erfreut sich an den Berufsbildenden Schulen (BBS) steigender Beliebtheit. Weil sich 46 Personen angemeldet haben, wird im kommenden Februar erstmals eine zweite Klasse eingerichtet. „Es zeigt sich, dass die Möglichkeit des...

  • Buchholz
  • 04.01.19
Schreiben wie dieses verschickte das KBA an rund 1,5 Millionen Besitzer von Diesel-Fahrzeugen Repro: MSR

Ist das Schreiben an Diesel-Fahrer rechtswidrig?

Rechtsgutachten: Kraftfahrt-Bundesamt verstößt gegen deutsches und europäisches Recht (os). Kaum ein Thema hat die WOCHENBLATT-Leserinnen und -Leser im abgelaufenen Jahr so bewegt und aufgeregt wie das Schreiben, das im November vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) bundesweit an rund 1,5 Millionen Besitzer von Diesel-Fahrzeugen in besonders schadstoffbelasteten Regionen verschickt wurde. Darin hatte das KBA indirekt Werbung für Prämien- und Umtauschaktionen der Autohersteller VW, BMW und Mercedes...

  • Buchholz
  • 04.01.19
Braunkohle-Tagebau in Kulumbien

Wenn nur die Kohle zählt

Nachhaltigkeit verbindet Kontinente: Bergbau in Kulumbien ist Bildungsthema im Land Kehdingen tp. Hüll. Nachhaltigkeit, also der behutsame Umgang mit Naturressourcen im Wissen, dass diese endlich sind, muss man stets global betrachten. So ist es überhaupt nicht "weit hergeholt", dass der Braunkohle-Abbau im südamerikanischen Kolumbien jetzt Bildungsthema eines Workshops im Land Kehdingen war. Mit dem Thema „Wenn nur die Kohle zählt - Steinkohle aus Kolumbien für Strom in Europa"  befassten...

  • Stade
  • 04.01.19
Sigmar Gabriel beschäftigt 
sich in seiner Rede mit dem Thema Europa
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"Ende oder Neuanfang?"

Sigmar Gabriel spricht beim SPD-Neujahrsempfang über Europa. mum. Hanstedt/Marxen. Yasmin Fahimi (ehemalige Generalsekretärin), Bernd Lange (Europaabgeordneter), die heutige Jusitzministerin Katarina Barley (damals noch Generalsekretärin) und zuletzt der niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tonne folgten bereits der Einladung der Landkreis-SPD zu ihrem Neujahrsempfang. Doch diesmal dürfte der wohl prominenteste Gastredner am Mikrophon stehen: Sigmar Gabriel spricht am Sonntag, 13....

  • Jesteburg
  • 02.01.19
In diesem Areal könnte die "Waldsiedlung 2.0" entstehen 
Fotos: MSR/SPD
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Eine Waldsiedlung 2.0?

Thomas Grambow (SPD) wagt neuen Vorstoß für eine Bebauung des Kasernengeländes in Neu Wulmstorf mi. Neu Wulmstorf. Totgesagte leben bekanntlich länger: Diese Weisheit könnte, geht es nach SPD-Fraktionsvize Thomas Grambow, auch für das umstrittene Projekt "Waldsiedlung" in Neu Wulmstorf gelten. Der Sozialdemokrat hat jetzt vorgeschlagen, statt einer exklusiven Waldsiedlung auf einem anderen Teil des Röttiger-Kasernen-Geländes eine neue Heidesiedlung zu bauen. Moment mal: War es nicht die...

  • Hollenstedt
  • 02.01.19
Necdet Savural freut sich, Annegret Kramp-Karrenbauer in Hanstedt begrüßen zu dürfen

Kramp-Karrenbauer als Ehrengast

CDU-Parteivorsitzende spricht auf dem Hanstedter Neujahrsempfang. (mum). Große Freude herrscht bei den Mitgliedern des Hanstedter CDU-Ortsverbands: Dem Vorsitzenden Necdet Savural ist es gelungen, für den Neujahrsempfang am Donnerstag, 10. Januar, ab 17.30 Uhr die neue Partei-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer einzuladen. Sie wird im Zuge eines Grünkohl-Essens im Ringhotel Sellhorn zu den Gästen sprechen. "Wir sind schon etwas stolz, dass sich unsere Parteivorsitzende die Zeit nimmt,...

  • Jesteburg
  • 28.12.18
Muss die Gemeinde wegen der gescheiterten Waldsiedlung bald tief ins Steuersäckel greifen?
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Waldsiedlung: Ausstieg könnte Millionen kosten

Das Aus für die Waldsiedlung könnte die Gemeinde Neu Wulmstorf Millionen kosten mi. Neu Wulmstorf. Das Aus für die Waldsiedlung kann für die Gemeinde Neu Wulmstorf horrende Kosten und Einnahmeausfälle nach sich ziehen. Ein vertrauliches Dokument, das dem WOCHENBLATT vorliegt, beziffert die maximale Schadenersatzsumme auf 2,8 Millionen Euro. Hat die SPD mit ihrer Entscheidung die Waldsiedlung abzulehnen, die Gemeinde Neu Wulmstorf in ein "finanzielles Abenteuer" mit ungewissem Ausgang...

  • Hollenstedt
  • 18.12.18
Das Vielzweck-Gebäude in Hagenah wird als Kindergarten, Dorfgemeinschaftshaus, Jugendraum und Lager für den Bauhof genutzt
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Halber Preis und mehr Platz in Heinbockel 

Bauausschuss empfiehlt Sanierung des kommunalen Gebäudes im Ortsteil Hagenah tp. Heinbockel. Halber Baupreis und mehr Platz für alle Generationen: So lautet das Fazit nach einer mehr als einjährigen politischen Diskussion über die Zukunft des kommunalen Gebäudes am Kirchweg 2 in Heinbockel-Hagenah, die mit einem Votum für eine Instandsetzung schloss. Der Bauausschuss der Geest-Gemeinde empfahl kürzlich die umfassende Sanierung und Modernisierung des Gebäudekomplexes anstelle eines...

  • Stade
  • 18.12.18
Dieses Schreiben erhielten bundesweit 1,5 Millionen Besitzer von Dieselfahrzeugen

"Da kommt mir die Galle hoch"

Weiter viele kritischen Reaktionen auf Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes an Dieselbesitzer (os). Der Brief des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) an bundesweit 1,5 Millionen Besitzer von Dieselfahrzeugen der Marken BMW, Mercedes und VW, in dem die Bundesbehörde indirekt Werbung für den Umtausch von Euro-4- sowie Euro-5-Dieseln in neuere Fahrzeuge macht (das WOCHENBLATT berichtete), sorgt weiter für Unverständnis bei den Bürgern. Das WOCHENBLATT hatte seine Leserinnen und Leser um ihre...

  • Buchholz
  • 14.12.18
Die Küstenautobahn und das neue Industriegleis führen dicht am Altländer Viertel am Stader Stadtrand vorbei. Der Kreisel L111/L140/Altländer Straße rückte näher an die Autobahn heran, um Obstplantagen und Gewerbeflächen Richtung Hollern-Twielenfleth (oben) zu schonen. Das Bahn-Industriegleis verläuft in einem Abschnitt parallel zur Autobahn. Der Zubringerverkehr zu A26 erfolgt über die neue Freiburger Straße (li.)  Grafik: MSR/googlemaps

Neuer Kreisel und eine Lärmschutzwand in Stade

Millionen-Projekt Küstenautobahn A26 und Industriegleis: Planer von Stadt und Land legen neue Details fest / Baustart für 2021 angepeilt tp. Stade. Die Planungen für die Küstenautobahn im Osten der Kreisstadt Stade mit dem neuen Industriegleis der Deutsche-Bahn-Tochter DB Netz schreiten voran. Planer der Stadt und der Landes-Straßenbaubehörde haben in den Entwürfen jetzt den endgültigen Standort des Verkehrskreisels und den Lärmschutz für das Altländer Viertel festgelegt. Im betroffenen...

  • Stade
  • 14.12.18
Dieselfahrerin Marion Wirtky

"Das ist Lobbyismus in Reinkultur"

Zahlreiche Leserreaktionen zum Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes an Halter von Dieselautos (os). Der WOCHENBLATT-Artikel "Ich fühle mich durch diesen Brief genötigt" über das Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) an Halter von Dieselfahrzeugen, die nur die Euro 4- oder Euro 5-Abgasnorm erfüllen, hat für große Resonanz gesorgt. Zahlreiche Leserbriefe erreichten die Redaktion. Wie berichtet, hatte das KBA in seinem Schreiben indirekt Werbung für die Autohersteller BMW, Daimler und VW...

  • Buchholz
  • 11.12.18
Birigt Butter mit dem Parlamentarischen Staatssekreträr im Verkehrsministerium, Enak Ferlemann Foto: privat
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CDU-Bundesparteitag: "Merz blieb blass und herzlos"

tk. Hedendorf. "Es war ungewohnt, mehrfach ein Mikro vor der Nase zu haben und Journalisten Rede und Antwort zu stehen", sagt Birgit Butter. Die CDU-Ratsfrau aus Buxtehude war eine der 1001 Delegierten beim Bundesparteitag der CDU am vergangenen Wochenende in Hamburg. Sie macht keinen Hehl daraus, dass sie in beiden Wahlgängen für Friedrich Merz als neuen Bundesvorsitzenden votiert habe. Birgit Butter sagt aber auch: "Ich kann mit der neuen Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gut...

  • Buxtehude
  • 11.12.18
Freude über den baldigen Schulstart beim Verein "Lernräume" (v. li.): die Vorsitzenden Manuela Mahlke-Göhring und Annemarie Scherb mit den Mitgliedern Indra Köllmann und Ela Sundermeyer
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Erste Freie Schule im Landkreis eröffnet im Februar in Himmelpforten

24 Schüler angemeldet / Start in der Containerburg tp. Himmelpforten. Die Initiatoren der ersten Freien Schule für selbstbestimmtes Lernen im Landkreis Stade um Anemarie Scherb (49) und Manuela Mahlke-Göhring (47) wollen nicht mehr länger warten: "Im Februar beginnt der Unterricht", sagten die beiden Vorsitzenden des Schulträgervereins "Lernräume". Der Betrieb startet in provisorischen Räumen in einer "Container-Burg" an der Schulstraße in Himmelpforten. Unterdessen hält die Suche der...

  • Stade
  • 11.12.18
Die Abwärme des Stader Dow-Werks könnte für Prozesse im künftigen LNG-Terminal an der Elbe genutzt werden   Foto: www.luftbild.fotograf.de/Photographie Martin Elsen

CDU und SPD fordern Gesamtkonzept für den Flüssiggas-Umschlag im Norden

Landesregierung soll beim Bund für Terminal-Standorte Stade und Wilhelmshaven werben tp. Stade. Bis zum Jahr 2022 solle das Terminal für Flüssiggas (Liquified Natural Gas, kurz LNG) am Seehafen beim Chemieriesen Dow in Stade errichtet werden, sodass ab 2023 über das Terminal Erdgas ins Netz geliefert werden kann - so der ehrgeizige Plan der neu gegründeten LNG Stade GmbH (das WOCHENBLATT berichtete). Doch Stade konkurriert mit weiteren Städten im Norden. Daher fordert die Politik auf...

  • Stade
  • 11.12.18
Marion Wirtky möchte ihren 15 Jahre alten VW Touran weiter fahren
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Werbung für die Autoindustrie

Schreiben aus Flensburg: Kraftfahrt-Bundesamt ruft Dieselfahrer zum Kauf neuer Fahrzeuge auf / Betroffene: "Ich fühle mich durch das Schreiben genötigt" (os). Vor 15 Jahren kaufte sich Marion Wirtky (80) mit ihrem mittlerweile verstorbenen Ehemann einen VW Touran Diesel. Seitdem leistet das Fahrzeug gute Dienste, die Buchholzerin Marion Wirtky nutzt es zum Einkaufen oder für Fahrten zum Sport. Geht es nach dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg, sollte die Seniorin ihren alten Diesel...

  • Buchholz
  • 07.12.18

Beiträge zu Politik aus

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