Mate Sieber übt Kritik an verschobener Sitzung
FDP fordert digitale Ratssitzungen in Horneburg

Kreisvorsitzender Mate Sieber fordert digitale Rats- und Ausschuss-Sitzungen
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sla. Horneburg. In einem offen Brief fordert Mate Sieber, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Stade-Buxtehude und Ortsvorsitzender der FDP Altes Land/Geestrand, Horneburgs Samtgemeinde-Bürgermeister Matthias Herwede (parteilos) und die Vorsitzende des Gemeinderats Bianka Lange (SPD) auf, zum schnellstmöglichen Zeitpunkt eine Samtgemeinderatssitzung anzusetzen. Der anberaumte Termin in rund fünf Wochen sollte seiner Meinung nach vorgezogen werden. "Wir verstehen den Grund der pandemischen Situation, dennoch ist jetzt eine Samtgemeinderatssitzung wichtig", sagt Sieber im Hinblick auf den Ausfall der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Bauausschusses.
Wenn man jetzt nicht darüber spreche wie Alternativlösungen aussehen, dann werden Probleme nur aufgeschoben. Dabei stünden wichtige Entscheidungen an wie etwa die Renovierung der Oberschule, der Beschluss der Satzung des Jugendbeirates sowie die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen, äußert Sieber unter anderem in einem ausführlichen Schreiben.
"Wir müssen handlungsfähig bleiben, und deshalb müssen jetzt Entscheidungen getroffen werden", so Sieber. Rechtlich werden Corona-Hybridsitzungen durch die Gesetzgebung gedeckt. "Wir müssen die Hauptsatzung ändern. Das kann der Rat", fordert Sieber. Wenn man jetzt nicht handelt, brauche man Debatten über den Erhalt der Geschäfte nicht mehr zu führen, weil es dann keine mehr gebe.
Sieber liefert dazu konkrete Vorschläge, wie hybride digitale Sitzungen aussehen sollen, unter anderem mit einem großen Bildschirm, auf den sich die Ratsmitglieder zuschalten können, und einen Livestream für Zuschauer, der auch später noch für Interessierte zur Verfügung steht. Andere Gemeinden hätten das auch hinbekommen, so Sieber - ein gutes Beispiel dafür sei aktuell die Hansestadt Buxtehude.

Autor:

Susanne Laudien aus Buxtehude

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