Vorlagen und Protokolle werden online hinterlegt

Jesteburg: Politik berät per Videokonferenz

as. Jesteburg. Die in dieser Woche geplanten politischen Sitzungen der Gemeinde Jesteburg sowie der Samtgemeinde Jesteburg finden statt, allerdings werden sie als Videokonferenz durchgeführt. Jesteburgs Gemeindedirektor Henning Oertzen begründet das mit der aktuellen Corona-Situation.

Grundsätzlich muss trotz Lockdown weiterhin die Möglichkeit bestehen, die Sitzung einschließlich der Beratungen und Beschlussfassungen als Zuhörer und Zuseher zu verfolgen. Eine zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton könne jedoch nicht stattfinden, da die Hauptsatzung der Samtgemeinde Jesteburg keine diesbezügliche Regelung enthalte. Um dennoch die Öffentlichkeit zu wahren, sollen umgehend nach den Beratungen die Beschlussempfehlungen in Form eines Protokolls veröffentlicht werden.

Die Inhalte zu den jeweiligen Sitzungen sind öffentlich im Ratsinformationssystem hinterlegt. Der Sitzungskalender ist abrufbar unter www.jesteburg.de/allris/si010_e.asp. Bei einem Klick auf die gewünschte Sitzung öffnet sich die Tagesordnung, wo auch die Vorlagen zu den einzelnen Themen hinterlegt sind. Nach den Beratungen werden hier dann auch zeitnah die Protokolle veröffentlicht. Da die Fachgremien nur Empfehlungen aussprechen und die Themen ohnehin erneut in einer öffentlichen Präsenz-Ratssitzung beraten und beschlossen werden müssen, sieht die Jesteburger Verwaltung die Öffentlichkeit gewahrt.

Das betrifft unter anderem den Bauausschuss der Gemeinde Jesteburg, bei dem die geplante Erweiterung von "Hof & Gut" auf der Agenda stand (das WOCHENBLATT berichtete). Wie Gemeindedirektor Henning Oertzen mitteilt, wurden die Tagesordnungspunkte zu den Bebauungsplänen "Hof & Gut" und "Seevekamp Süd" abgesetzt. Sie sollen in einer weiteren Sitzung, gegebenenfalls im Februar, nach Möglichkeit unter Beteiligung der Öffentlichkeit beraten werden.