++ Neueste Meldung ++

Vermisste Schülerin ist wieder da

Grüne beantragen Online-Zugriff für Bürger auf politische Sitzungen
Jesteburger Gemeinderat tagte per Videokonferenz

Mit ausreichend Abstand verfolgten die Bürger im Schützenhaus die Videoübertragung des
Gemeinderates Fotos: as
2Bilder
  • Mit ausreichend Abstand verfolgten die Bürger im Schützenhaus die Videoübertragung des
    Gemeinderates Fotos: as
  • hochgeladen von Anke Settekorn

as. Jesteburg. "Für uns alle ist diese Ratssitzung eine Jungfernfahrt", eröffnete Jesteburgs Bürgermeister Udo Heitmann die Sitzung des Jesteburger Gemeinderates am Mittwoch. Es war die erste Sitzung, die der Gemeinderat als Videokonferenz öffentlich in die Schützenhalle übertrug.

Die Ratsmitglieder waren aus dem heimischen Wohn- oder Arbeitszimmer zugeschaltet und wurden mit einem Beamer in die Schützenhalle projiziert. Vier Bürger machten von ihrem Recht gebrauch, die Diskussionen, z.B. zum Bebauungsplan "Brettbeekskoppeln-Ost", live zu verfolgen, und konnten ihre Fragen an die Politik richten.

Unter anderem sollte darüber abgestimmt werden, ob und wie in Corona-Zeiten öffentliche Ratssitzungen digital durchgeführt werden können. Die Grünen hatten beantragt, die Hauptsatzung der Gemeinde zu ändern: Während der Pandemie sollen die politischen Beratungen nicht nur als Videokonferenz stattfinden, sondern die Bürger sollen sich zu diesen als Zuschauer vom heimischen Laptop aus zuschalten können.

"Besonders bei in der Bürgerschaft hoch-streitig diskutierten Tagesordnungspunkten kann nicht auf öffentliche Beteiligung verzichtet werden", betonten die Grünen in ihrem Antrag. Die Verwaltung solle die Zugangsdaten der Videokonferenz auf der Internetseite von Jesteburg veröffentlichen, damit Bürger die Möglichkeit erhielten, auch spontan an der jeweiligen Sitzung teilzunehmen. Andere Gemeinden wie Tostedt machen es vor: Dort waren zum Sozialausschuss am Dienstag 37 Bürger online zugeschaltet.

In Jesteburg wurde das Thema jedoch geschoben. "Der Antrag wurde nicht abgelehnt, wir haben das Thema auf dem Schirm", betont Jesteburgs Gemeindedirektor Henning Oertzen auf Nachfrage. Die Verwaltung wolle sich zunächst mit dem Landkreis Harburg und dem Städte- und Gemeindebund austauschen. Problematisch an der reinen Videokonferenz unter Beteiligung der Öffentlichkeit ist aus Verwaltungssicht, dass das Widerspruchsrecht jedes Abgeordneten sichergestellt werden muss. "Wenn ein Ratsmitglied der Übertragung seines Beitrags nicht zustimmt, müsste man in diesem Moment die Zuhörer ausklinken - das ist technisch nicht so einfach umsetzbar", erklärt Oertzen.

Unabhängig von der Pandemie hatte die UWG bereits 2017 beantragt, die Sitzungen des Rates aufzuzeichnen. Das wurde damals vom Gemeinderat abgelehnt, da Ton- und Filmaufnahmen bei den Ratsmitgliedern "psychologische Hemmnisse" und einen "Verlust der Spontaneität ihrer Meinungsäußerung" hervorrufen könnten.

„Die Forderung nach einer breiten Bürgerbeteiligung gehört zur DNA der UWG Jes!. Gleich nachdem wir in den Rat gewählt wurden, hatten wir entsprechende Anträge gestellt, die jedoch von allen Parteien abgelehnt wurden", sagt Hansjörg Siede, Vorsitzender der UWG Jes!. "Im Umfeld der Pandemie haben wir die Anträge erneut gestellt, weil das Festhalten an tradierten Kommunikationsformen dazu geführt hat, dass die Öffentlichkeit mehr und mehr ausgeschlossen und Entscheidungen hinter geschlossenen Türen getroffen wurden. Videokonferenzen sind ein probates Mittel, um den engen Kontakt zwischen den Ratsmitgliedern und der Öffentlichkeit auch unter Corona-Bedingungen aufrechtzuerhalten", so Siede. "Leider zögert unsere Gemeinde noch, die ganze Bandbreite dieses Mediums zu nutzen, aber am Mittwoch wurde mit der Live-Übertragung der Gemeinderatssitzung als Videokonferenz in die Schützenhalle ein erster Schritt gegangen. Wir hoffen, dass es der Verwaltung kurzfristig gelingen wird, unseren Antrag die Bürger zusätzlich über einen Link direkt zuzuschalten (wie z.B. in Tostedt) zeitnah umsetzen kann.“

• Welche Themen noch im Jesteburger Gemeinderat entschieden wurden, lesen Sie in der kommenden Mittwochsausgabe.

Mit ausreichend Abstand verfolgten die Bürger im Schützenhaus die Videoübertragung des
Gemeinderates Fotos: as
Die Ratsmitglieder diskutierten online
Autor:

Anke Settekorn aus Jesteburg

Panorama

Die aktuellen Corona Zahlen vom 1. März aus dem Landkreis Harburg
Zwei weitere Corona-Tote in Tostedt

(sv). Schon wieder muss die Samtgemeinde Tostedt zwei Corona-Tote beklagen. Damit steigt am heutigen Montag, 1. März, die Zahl der Corona-Toten in Tostedt auf acht, im gesamten Landkreis Harburg auf 85. Die Gemeinde Rosengarten und die Samtgemeinde Hanstedt bleiben weiterhin die einzigen beiden Kommunen ohne Corona-Tote im Landkreis. In Seevetal (18), Jesteburg (17) und Neu Wulmstorf (16) starben bislang die meisten am Coronavirus. Die Zahl der aktiven Fälle im Landkreis Harburg sinkt...

Panorama
Die Grafik zeigt die Entwicklung der Gesamtzahl der Infizierten. Seit Herbst ist ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen
2 Bilder

Erster positiver Befund im März 2020 bei einem Lehrer aus Stade
Ein Jahr Corona im Landkreis Stade: So ging alles los

jd. Stade. "Erster Corona-Fall in der Region": So titelte das WOCHENBLATT in seiner Ausgabe vom 7. März 2020. Der "Tag null" in Sachen Corona war für den Landkreis Stade am 4. März. Damals wurde ein Lehrer des Stader Vincent-Lübeck-Gymnasiums positiv auf den Corona-Erreger getestet. In einem tags darauf anberaumten Pressegespräch fielen erstmals die Begriffe, die uns nun schon seit Monaten begleiten - wie häusliche Isolation, Quarantäne, Abstrich oder auch Kontaktnachverfolgung. Das WOCHENBLATT...

Panorama
So berichtete das WOCHENBLATT am 29. Februar 2020 über erste Reaktionen in der Region auf die noch unbekannte Corona-Gefahr

COVID-19-Jahrestag
Ein Jahr Corona in Niedersachsen

(ts). Es scheint unendlich lange her zu sein. Gefühlt wie aus einer anderen Zeit. Dabei ist es lediglich ein Jahr her, dass das Coronavirus nach Niedersachsen kam. Am 29. Februar 2020 wurde die erste Corona-Infektion in dem Bundesland bestätigt. Ein 68 Jahre alter Mann aus Uetze bei Hannover, der von einer Busreise aus Südtirol zurückgekehrt war, wurde als erster Niedersachse positiv auf das Coronavirus getestet. Von Pandemie war damals in der Mitteilung des Niedersächsischen...

Service
In Buchholz müssen Autofahrer für ihr Parkticket deutlich tiefer in die Tasche greifen

Auch Pendler müssen zahlen
Ab 1. März höhere Parkgebühren in Buchholz

os/nw. Buchholz. Der Stadtrat hatte die deutliche Preiserhöhung auf seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen: Ab kommendem Montag, 1. März, wird das Parken in Buchholz teurer. Die Gebühren steigen von bisher 40 auf 60 Cent je 30 Minuten. Zudem müssen Parkscheine künftig montags bis freitags von 8 bis 19 Uhr (bisher 9 bis 18 Uhr) und samstags von 8 bis 16 Uhr (9 bis 13 Uhr) gelöst werden. Vier weitere Flächen - die Stellplätze unter der Canteleubrücke, der Bahnhofsvorplatz samt...

Wirtschaft
Zufrieden mit dem Geschäftsjahr 2020 sind (v. li.): Ulrich Stock, Stefanie Salata und Gerd-Ulrich Cohrs  Foto: Wolfgang Holtmeier

Corona-Pandemie als Trendbeschleuniger
Volksbank Lüneburger Heide blickt auf ein gutes Geschäftsjahr zurück

thl. Winsen. Das vergangene Geschäftsjahr war auch für die Volksbank Lüneburger Heide herausfordernd. Trotzdem ist das Vorstandstrio mit Stefanie Salata, Gerd-Ulrich Cohrs und Ulrich Stock mit dem Verlauf zufrieden. Das machten sie jetzt beim digitalen Jahrespressegespräch deutlich, das aus dem Streammax-Fernsehstudio der Firma Groh P.A. in Buchholz online übertragen wurde. "Wir haben die Krise bislang gut gemeistert", resümierte Cohrs. "Sie sorgte dafür, dass wir uns schneller als geplant neu...

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen