Das vorläufige Aus für den Famila-Markt in Jesteburg zieht weitere Konsequenzen nach sich: Offensichtlich werden auch die Schützen auf ihre neue Festhalle verzichten müssen. "So lange wir nicht wissen, zu welchen Konditionen das Areal verkauft werden kann, können wir keinen Kredit für andere aufnehmen", sagt Britta Witte (CDU).

mum. Jesteburg. Katerstimmung in Jesteburg! Nachdem das Oberverwaltungsgericht Lüneburg den „Famila“-Bebauungsplan vorläufig kassiert hat (das WOCHENBLATT berichtete), müssen sich die Jesteburger Politiker offensichtlich neu orientieren. Allerdings bedeutet das nicht, dass Fehler eingeräumt werden.
Verwaltungschef Hans-Heinrich Höper, der die Pflicht gehabt hätte, die Gemeindevertreter darauf hinzuweisen, dass der 3.200 Quadratmeter große Famila-Markt nicht mit geltendem Recht - unter anderem dem Landesraumordnungsprogramm (LROP) - vereinbar ist, flüchtet sich in Floskeln: „Wir müssen jetzt erst einmal abwarten, wie unsere Anwälte die Rechtssprechung bewerten.“
Auf der Homepage der Gemeinde ist zu lesen: „Das Oberverwaltungsgericht hat dem Eilantrag nur aus einem Grund stattgegeben. Der Bebauungsplan beachtet nach Auffassung des Gerichts nicht das Integrationsgebot aus dem Landesraumordnungsprogramm. Andere Gründe, die Hanstedt insbesondere angeführt hat, wurden nicht beanstandet.“
Was Höper verschweigt: Das Gericht ist auf weitere Argumente gar nicht konkret eingegangen. Aber spätestens im Hauptverfahren werden auch diese Punkte auf den Tisch kommen. Zudem heißt es in dem Urteil: „Der Normenkontrollantrag wird mit großer Wahrscheinlichkeit Erfolg haben.“
Leidtragende des Desasters sind neben dem Kieler Unternehmen Famila vor allem die Jesteburger Schützen. Sie werden wohl noch einige Zeit auf ihr neues Schützenhaus warten müssen. „Ich gehe davon aus, dass die Schützen dafür Verständnis haben werden, dass wir für sie unter den aktuellen Umständen nicht einen Kredit in Höhe von 1,5 Millionen Euro aufnehmen können“, sagt Bauausschuss-Vorsitzende Britta Witte (CDU). Sollte die Famila-Ansiedlung scheitern, weiß niemand, wie viel Geld Jesteburg tatsächlich statt der ursprünglichen 3,2 Millionen Euro für das Festhallen-Grundstück bekommen wird. Mit Sicherheit deutlich weniger.
Eigentlich wollte der Verwaltungsausschuss in den kommenden Tagen „grünes Licht“ für den Kredit geben. Dann hätte noch in diesem Jahr Baubeginn für die neue Festhalle mit Schießstand und Versammlungsraum sein können. Doch jetzt ist wieder offen, ob und wann die Schützen überhaupt ein neues Domizil bekommen. Seit fast zwei Jahrzehnten wird an einer Umsiedlung des Vereins gebastelt. Aber die vielfach totgesagte Festhalle steht noch immer.

Kommentar

Famila: Da wurde dreifach versagt
Es heißt: „Aller guten Dinge sind drei!“ - In Jesteburg haben drei Instanzen versagt. Zum einen Verwaltungschef Höper, der schon längst die Reißleine hätte ziehen müssen, um seine Gemeinde vor finanziellem Schaden zu bewahren. Zum anderen die Jesteburger Feierabend-Politiker, die zwar die Bürger darüber abstimmen lassen, ob sie lieber bei Edeka oder Famila einkaufen wollen, aber offensichtlich die gesetzlichen Vorgaben nicht kennen - oder nicht kennen wollen. Und zu guter Letzt der Landkreis als genehmigende Behörde. Jahrelang winkte man große Supermarkt-Projekte in anderen Kommunen einfach durch. Hanstedts Samtgemeinde-Bürgermeister Olaf Muus bringt es auf den Punkt: „Wir kannibalisieren uns hier selbst. Das muss ein Ende haben.“ Wohl auch deswegen hat Hanstedt jetzt Beschwerde gegen den Landkreis eingereicht.
Sascha Mummenhoff

Lesen Sie auch:
Jesteburg: War es das mit Famila? - Oberverwaltungsgericht bestätigt Hanstedter Klage gegen Supermarkt-Pläne