Keine Prozesskostenhilfe für Rübker Kläger

bc. Neu Wulmstorf. Jetzt also doch: Einstimmig bei einer Enthaltung hat der Neu Wulmstorfer Gemeinderat die Prozesskostenhilfe für die Rübker Kläger gegen den A26-Planfeststellungsbeschluss abgelehnt. Wie berichtet, hatte die Kommunalaufsicht des Landkreises Harburg die Prozesskostenhilfe bereits als "rechtswidrig" erklärt.

Im Dezember 2012 votierte der Gemeinderat mit einer knappen Mehrheit von 17 zu 14 Stimmen für einen CDU-Antrag, Prozesskostenhilfe in Höhe von bis zu 10.000 Euro zu gewähren. Neun Anwohner der Rübker Ortsdurchfahrt "Nincoper Deich" (L235) klagen für einen besseren Lärmschutz im Zuge des Autobahn-Baus. Rosenzweig hatte damals eindringlich vor der Abstimmung gewarnt. Prozesskostenhilfe für Bürger sei keine gemeindliche Aufgabe. "Meine Aufgabe als Bürgermeister ist es, Ratspolitiker vor rechtswidrigen Beschlüssen zu schützen", sagte er.

Ob die Finanzspritze für die Kläger nun endgültig gestorben ist, bleibt unklar. "Für uns ist das Thema noch nicht vorbei", sagt CDU-Fraktionschef Malte Kanebley auf WOCHENBLATT-Nachfrage. Der Wunsch, den Rübkern zu helfen, sei nach wie vor vorhanden. Ob es darauf hinausläuft, dass der Verein "Arbeitsgemeinschaft Dorferhaltung Rübke", dem die Kläger größtenteils angehören, ein Zuschuss erhält, ist fraglich. Die CDU will sich juristische Hilfe besorgen.

Autor:

Björn Carstens aus Buxtehude

Sport
Louise Cronstedt (Mitte) fest im Griff von Maxi Mühlner
18 Bilder

Erster Saisonsieg der Handball-Luchse

HANDBALL: Aufsteiger gewinnt 24:20 gegen Bad Wildungen (cc). Der erste Sieg ist perfekt! Aufsteiger Handball-Luchse (HL) Buchholz 08-Rosengarten hat am dritten Spieltag der 1. Bundesliga der Frauen mit 24:20 (Halbzeit 10:12) gegen die HSG Bad Wildungen Vipers durch eine starke Teamleistung seinen ersten Saisonsieg eingefahren. Auf beiden Seiten konnten sich auch die Torhüterinnen durch starke Leistungen auszeichnen: Mareike Vogel bei den Luchsen, und Manuela Brütsch bei den Vipers....

Wirtschaft
Der Wasserinjektionsbagger "Njörd" kommt derzeit zur 
Schlickbeseitigung zum Einsatz
5 Bilder

Schlickbeseitigung an der Estemündung löst Massensterben aus
Fische verenden in der Este

sla. Estebrügge. Noch immer herrscht an der Este extrem übler Fischgeruch, das Wasser ist trüb und am Ufer wurden etliche tote Fische angeschwemmt, schildert Jacob Beßmann von der Feuerwehr Estebrügge und Vorsitzender des Fischereivereins Lühe-Este die aktuelle Situation an der Este. Am vergangenen Mittwoch wurden hunderte von toten Fischen zwischen Buxtehude und Cranz bemerkt. Este-Anlieger hatten daraufhin die Feuerwehr und Angler des Fischereivereins Lühe-Este informiert, die feststellten,...

Blaulicht
Machen auf den "Holländischen Griff" aufmerksam: Dirk Poppinga (li.) und Peter Eckhoff
2 Bilder

Rücksicht mit Rückblick
Der "Holländische Griff" rettet Leben: Präventionsaktion von Polizei und Verein Buchholz fährt Rad

sv. Buchholz. In den letzten Jahren hat der Trend, in urbanen Gegenden mit dem Fahrrad zu fahren, merklich zugenommen. Mehr Radfahrer auf den Straßen bedeuten aber auch ein höheres Unfallrisiko. Der Verkehrsraum werde für Fahrradfahrer zwar weiterentwickelt, doch die Sicherheit der Radler sei damit nicht immer gewährleistet, betonen Peter Eckhoff, Vorsitzender des Vereins Buchholz fährt Rad, und Dirk Poppinga, Verkehrssicherheitsberater der Polizeiinspektion Harburg. Um das zu ändern und gerade...

Blaulicht

Prozess vor dem Amtsgericht Buxtehude
Versuchter Missbrauch und Kinderpornos: 1.500 Euro Strafe

tk. Buxtehude. Wenn der Richter eindringlich nachfragt, ob der Angeklagte viel mit Kindern und Jugendlichen zu tun hat, etwa als Jugendtrainer, und die Anklage auf den Besitz von Kinder- und Jugendpornographie lautet, dann sollte der Mann auf der Anklagebank ahnen, dass eine Geldstrafe noch ein relativ milder Schlussstrich unter einem Verfahren ist. In Buxtehude wurde ein 56-Jähriger wegen Besitzes dieser Pornos zu 60 Tagessätzen zu je 25 Euro verurteilt.   Bei dem Buxtehuder, der ohne...

Panorama
Christian Druse zeigt das Schild, mit dem er auf die Maskenpflicht aufmerksam macht

Anzeige gegen Einzelhändler: Maskengegnerin beschäftigt die Justiz

os. Buchholz. Als die Polizei jüngst bei ihm im Geschäft in Buchholz stand und ihm eröffnete, dass gegen ihn eine Anzeige wegen Nötigung vorliegt, überlegte Christian Druse (Druse Sicherheitstechnik), ob er jemanden mit seinem Auto bedrängt hatte, ohne es zu merken. Doch weit gefehlt: Angezeigt wurde der Einzelhändler von einer Seniorin, nachdem Druse sie aus seinem Geschäft geworfen hatte. Zuvor habe er die Kundin gebeten, eine Maske anzulegen oder ihm das Attest zu zeigen, das sie angeblich...

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen