Buxtehude: Politik

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Die Buxtehuder Integrationsbeauftragte ist weg

Tom Kreib
Tom Kreib | vor 22 Stunden, 58 Minuten

Grüne kritisieren, dass es keine Vollzeitstelle als Ersatz geben soll tk. Buxtehude. Eine Anfrage der Fraktion der Grünen bringt jetzt ans Tageslicht, worüber Ehrenamtliche in der Flüchtlingshilfe in Buxtehude schon länger reden: Die Integrationsbeauftragte Mira Burmeister-Rudolph hat nach nur einem Jahr gekündigt. In dem Schreiben der Grünen stellt Co-Fraktionschefin Bettina Priebe fest, dass die "organisatorische...

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Wenn Bauprojekte teurer werden: Wo kommt das Geld eigentlich her?

Tom Kreib
Tom Kreib | vor 23 Stunden

FDP-BBG/FWH hakt bei den Mehrkosten für Bauprojekte nach tk. Buxtehude. Regelmäßig werden Bauprojekte teurer, doch nicht immer gebe es dafür einen Nachtragshaushalt, stellt André Grote (FDP) fest. Daher hat die FDP-BBG/FWG-Fraktion jetzt die Anfrage an die Verwaltung gestellt, wie mit den Kostensteigerungen umgegangen wird. Oder, wie es André Grote formuliert: "Wo kommt das Geld dafür eigentlich her?"  Wenn es sich um...

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Ein kleines Dorf kämpft gegen Lärm und Verkehr

Stephanie Bargmann
Stephanie Bargmann | vor 2 Tagen

Bürgerinitiative Burweg setzt sich gemeinsam für Lösungen beim Autobahnbau ein sb. Burweg. Das Geestdorf Burweg hat eine schwierige Zukunft vor sich. Direkt neben und sogar direkt im Ort sind gleich mehrere gravierende Infrastruktur-Großprojekte geplant. Dazu gehören die Küstenautobahn mit Zubringerverkehr über die Bundesstraße 73, die Suedlink-Stromleitung, der Ausbau der Eisenbahnstrecke, die massive Ausweitung des...

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Schwere Vorwürfe gegen Kreis-Veterinärin / Hat der Landrat versagt?

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 15.02.2019

Bestechlichkeit: Schwere Anschuldigungen gegen Kreisveterinärin / Vorwürfe auch gegen Rempe mi. Landkreis. Was ist los im Kreisveterinäramt des Landkreises Harburg? Ein anonymer Informant erhebt schwere Vorwürfe gegen die Leiterin des Amts, Dr. Astrid Krüger. Der offenbar mit den internen Abläufen der Abteilung bestens vertraute Insider wirft der Beamtin neben Führungsschwäche und Mobbing auch strafrechtlich relevante...

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Auszahlung von Dürrebeihilfen stockt / Angespannte Situation im Landkreis Stade

Lena Stehr
Lena Stehr | am 15.02.2019

(lt). Eine schnellere Auszahlung von Dürrebeihilfen fordert die Landtagsabgeordnete der Grünen, Eva Viehoff. Eine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion habe ergeben, dass das Land bei den Auszahlungen der Dürrebeihilfen erheblich hinterherhinke. Mehr als zwei Monate nach Ende der Antragsfrist seien landesweit noch nicht einmal zehn Prozent der insgesamt mehr als 4.500 gestellten Anträge bearbeitet – das widerspreche den...

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"Europa befindet sich am Scheideweg"

Thomas Sulzyc
Thomas Sulzyc | am 15.02.2019

Zur Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai: WOCHENBLATT-Gespräch mit der CDU-Kandidatin Lena Düpont (CDU) (mi/ts.) Schon gewusst? Am 26. Mai ist Europawahl. Eine Wahl, die mit dem Etikett einer "Schicksalswahl" versehen ist. Denn Europa steckt in einer schweren Krise: Im Inneren zerrissen, gelähmt durch das Einstimmigkeitsprinzip der Gründerväter, von außen bedroht von Rechtspopulisten. Warum lohnt es sich, das...

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Wohin soll die neue Grundschule in Neu Wulmstorf?

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 12.02.2019

Scharfe Kritik am CDU Vorschlag, den Neubau am derzeitigen Standort zu realisieren mi. Neu Wulmstorf. Eigentlich wollen SPD und CDU in Neu Wulmstorf in Fragen der Haushaltskonsolidierung enger zusammenrücken. Bis hin zur "inoffiziellen" Gruppenbildung. Bei der Frage des Neubaus der Grundschule am Moor kommt es jetzt allerdings zum handfesten politischen Streit. Während die SPD - im Einklang mit der Verwaltung - die Schule...

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Sigmar Gabriel lobt Abkehr von Hartz IV

Thomas Sulzyc
Thomas Sulzyc | am 12.02.2019

Exklusives Gespräch in Hittfeld: Wie der frühere SPD-Parteivorsitzende sich geschickt für ein hohes Amt in Position bringt und was ihn eng mit dem Landkreis Harburg verbindet ts. Hittfeld. Dass der Amtssitz des Superintendenten in Hittfeld Schauplatz eines Gesprächs mit WOCHENBLATT-Geschäftsführer Stephan Schrader, der Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler (SPD) und dem Gastgeber Dirk Jäger ist, nimmt der frühere...

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Pläne für die Mulsumer Ortsmitte / Was wird aus dem Deutschen Haus?

Lena Stehr
Lena Stehr | am 12.02.2019

lt. Mulsum. Hoher Sanierungsstau bei privaten Gebäuden, Leerstände im gewerblichen Bereich sowie geringe Aufenthalts- und Gestaltungsqualität im öffentlichen Raum - dies sind nur einige der Probleme, die das Hamburger Planungsbüro Sweco GmbH im Auftrag der Gemeinde Kutenholz in der Ortsmitte von Mulsum aufgezeigt hat. Damit in dem Geestdorf nicht "alles den Bach runtergeht" und der "rote Platz" vor der sichtlich in die Jahre...

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Ortsumgehung Elstorf: Landesbehörde setzt auf umfassende Bürgerbeteiligung

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 12.02.2019

Umgehung Elstorf: Behörde will die Öffentlichkeit von Beginn an mit ins Boot holen mi. Elstorf. Die Planungen der Ortsumgehung Elstorf (siehe Kasten) sind in vielerlei Hinsicht Neuland für die ausführende Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Lüneburg. Das Bauvorhaben soll auch ein Pilotprojekt in Sachen Bürgerbeteiligung sein. Deswegen findet die Einbindung der Öffentlichkeit nicht nur im...

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Panama Papers: Spur führt nach Buchholz

Thomas Sulzyc
Thomas Sulzyc | am 12.02.2019

Warum das Bundeskriminalamt in der Nordheidestadt um Amtshilfe bat ts. Buchholz. Ermittlungen im Zusammenhang mit den sogenannten "Panama Papers" und der Kanzlei Mossack Fonseca haben bis in die Stadt Buchholz gereicht. Das geht aus der Antwort des niedersächsischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Wenzel und Helge Limburg (beide Die Grünen) im niedersächsischen Landtag hervor. Bei den...

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Keine Strafe für den "Maulwurf" aus dem Buxtehuder Rat

Tom Kreib
Tom Kreib | am 12.02.2019

Stadtverwaltung schlägt Einstellung des Ermittlungsverfahrens vor tk. Buxtehude. Die Buxtehuder Stadtverwaltung schlägt vor, dass das Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht eingestellt wird. Darüber wird der Rat am Montag, 18. Februar, in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden. Es gebe keinen Tatverdacht gegen eine konkrete Person, steht in der Verwaltungsvorlage. Das,...

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"Liberaler Mittelstand": Miteinander Ins Gespräch kommen

Tom Kreib
Tom Kreib | am 12.02.2019

"Liberaler Mittelstand" lädt ein / Impulsvorträge und Netzwerk-Treffen tk. Buxtehude. "New Work - Neue Arbeitswelten" ist das zentrale Thema des Treffens vom "Liberalen Mittelstand" am Donnerstag, 21. Februar, um 19 Uhr bei "BMW Stadac" in Buxtehude an der Lüneburger Schanze 9. Beginn: 19 Uhr.  André Grote, stellvertretender Kreisvorsitzender der Liberalen im Landkreis Stade, will den "Liberalen Mittelstand" stärker ins...

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Das Buxtehuder Skandalhochhaus: "Basner muss endlich enteignet werden"

Tom Kreib
Tom Kreib | am 12.02.2019

Vorstoß der "Linken" zum Buxtehuder Skandalhochhaus in der Schröderstraße tk. Buxtehude. "Sven Basner enteignen", fordert die Fraktion der Linken im Buxtehuder Stadtrat. Der seit längerer Zeit abgetauchte Besitzer des Skandalhochhauses Schröderstraße 9 schuldet der Stadt nach wie vor viel Geld: 100.000 Euro. So viel hatte die Brandschutzsanierung gekostet, die von der Bauverwaltung selbst in Auftrag gegeben wurde, weil...

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Brexit bereitet der Region Sorgen

Thomas Sulzyc
Thomas Sulzyc | am 08.02.2019

Mehr als 140 Unternehmen in den Landkreisen Harburg und Stade müssen mit erschwerten Handelsbeziehungen mit Großbritannien rechnen (ts). Der drohende ungeregelte Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU), der sogenannte Brexit, wird direkte Folgen für zahlreiche Unternehmen aus der Region haben: Die Kosten für die Zollabwicklung werden voraussichtlich um etwa zehn Prozent des Warenwerts steigen, sagt Hubert...

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Syrienvortrag findet in Buxtehude statt - aber ohne Diskussion

Tom Kreib
Tom Kreib | am 08.02.2019

Kompromiss gefunden: Lutz Jäkel darf referieren, aber nicht diskutieren tk. Buxtehude. Der Multimediavortrag von Lutz Jäkel "Syrien. Ein Land ohne Krieg" darf nun doch auf der Halepaghenbühne stattfinden. Nach einem Gespräch mit den Veranstaltern, den "Stadtteileltern", sei ein guter Kompromiss gefunden worden. Die Veranstaltung findet wie gewünscht auf der Halepaghenbühne statt, eine Diskussion im Anschluss daran wird es...

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Wird die Bücherei in Moisburg geschlossen?

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 05.02.2019

Der Standort im Amtshaus hat nur noch 18 Leser / Konzentration auf Hollenstedt mi. Moisburg. Es ist zwar noch nicht offiziell durch den Samtgemeinderat bestätigt, aber vieles spricht dafür, dass die Zweigstelle der Gemeindebücherei im Amtshaus in Moisburg schließen muss. Der Standort im Amtshaus verlor trotz verschiedener Werbeaktionen und Zielgruppenanpassungen immer mehr Leser. Noch vergangenes Jahr versuchte die...

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Gemeinde schließt Planverfahren für "Entwicklungsbereich Airbus" nach 14 Jahren ab

Lena Stehr
Lena Stehr | am 05.02.2019

lt. Stade/Agathenburg. Mit einem späten Satzungsbeschluss hat die Gemeinde Agathenburg kürzlich das Planungsverfahren für den "Entwicklungsbereich Airbus" nach rund 14 Jahren abgeschlossen. Die Hallen, um die es im Plan geht, stehen längst auf dem Gelände des Flugzeugbauers an der K 30 in Stade, auch Kompensationsmaßnahmen seien längst umgesetzt, so Agathenburgs Gemeindebürgermeister Gerd Allers - unter anderem am ehemaligen...

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Oldendorfer Gemeinderat beschließt Steuererhöhung

Lena Stehr
Lena Stehr | am 05.02.2019

lt. Oldendorf. Mit vier Gegenstimmen von der CDU-Fraktion hat der Gemeinderat Oldendorf jetzt den Haushaltsplan 2019 verabschiedet. Die Christdemokraten wollten die in dem Zahlenwerk enthaltene Steuererhöhung um 5,5 Prozent bzw. 20 Prozentpunkte nicht mittragen. Bürgermeister Johann Schlichtmann verteidigte dagegen die "leichte" Steuererhöhung - übrigens die erste seit 2008. Um auch in den kommenden Jahren einen...

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Buxtehude: Weiter Streit um Syrienvortrag

Tom Kreib
Tom Kreib | am 05.02.2019

Stadtverwaltung hat am Dienstag zu Geheimtreffen eingeladen und bleibt dabei: "Das ist politisch" tk. Buxtehude. Das Thema schlägt nach wie vor hohe Wellen: Die Buxtehuder Stadtverwaltung hatte die Nutzung der städtischen Halepaghenbühne für einen Multimedia-Vortrag von Lutz Jäkel mit dem Titel "Syrien. Ein Land ohne Krieg" untersagt (das WOCHENBLATT berichtete). Die Initiative "Stadtteileltern", die in der Arbeit mit...

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Nicht-öffentliche Sitzungen: Die Türen bleiben viel zu oft geschlossen

Tom Kreib
Tom Kreib | am 05.02.2019

Nicht-öffentliche Sitzungen: Gängige Praxis, die Experten kritisieren / Beispiele aus Buxtehude tk. Buxtehude. Viele Themen, die von der Politik beraten und letztendlich beschlossen werden, gehen an der Öffentlichkeit vorbei. Diskutiert und abgestimmt wird im nicht-öffentlichen Teil der Rats- und Ausschusssitzungen. In manchen Fällen zu Recht, in vielen aber nicht. Denn: Die Niedersächsische Kommunalverfassung (NKomVG),...

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Tempo 130 auf Autobahnen: Das sagen die WOCHENBLATT-Leser

Bianca Marquardt
Bianca Marquardt | am 01.02.2019

(bim). Kaum ein Thema bewegt in Deutschland mehr als die Forderung eines Tempo 130 km/h auf Autobahnen. Auch die WOCHENBLATT-Leser schickten uns in zahlreichen E-Mails ihre Meinung. Während die Befürworter, die bei den Zuschriften in der Überzahl sind, stressfreieres Fahren, weniger Unfälle und eine Verminderung des CO2-Ausstoßes anführen, nennen die Gegner gefährliche Monotonie beim Fahren und führen den geringen Nutzen für...

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Buxtehuder Stadtverwaltung untersagt Veranstaltung: Syrien ist für die Halepaghenbühne zu politisch

Tom Kreib
Tom Kreib | am 01.02.2019

Umstrittene Entscheidung der Stadtverwaltung: Lutz Jäkel darf nicht auf die städtische Bühne / Veranstalter "Stadtteileltern" sind entrüstet tk. Buxtehude. Die Buxtehuder Stadtverwaltung sorgt derzeit für Negativschlagzeilen mit Widerhall weit über die Estestadt hinaus. Der Grund: Der Multimedia-Vortrag des deutschlandweit bekannten Fotografen, Reisejournalisten und Islamwissenschaftlers Lutz Jäkel aus Berlin, "Syrien. Ein...

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Buxtehude: Pfandringe und Radboxen bekannter machen

Tom Kreib
Tom Kreib | am 01.02.2019

Zwei gute Projekte haben noch nicht genügend Akzeptanz tk. Buxtehude. Wenn sich gute Ideen nicht schnell durchsetzen, ist das bedauerlich. In Buxtehude gibt es zwei Projekte, die Fahrradboxen und die Pfandringe, die gut gedacht waren, im Stadtbild aber eher ein ungenutztes Dasein fristen. Die Radboxen sollten eigentlich für Fahrradtouristen einen sicheren und bequemen Aufbewahrungsort für ihre Drahtesel bieten und die...

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Marode Sporthalle der Grundschule Altkloster: "Besser neu bauen als jetzt noch einmal sanieren"

Tom Kreib
Tom Kreib | am 30.01.2019

Sporthalle der Grundschule Altkloster: Schulleiter befürwortet eine "große Lösung" tk. Buxtehude. Wenn Ulrich Mayntz in der Sporthalle der Grundschule Altkloster pfeifft, hallt der Ton extrem laut nach. Wenn man sich vorstellt, das 25 Kinder dort Sportunterricht haben, braucht es nicht viel Fantasie, um sich den Lärmpegel vorzustellen, der infernalisch ist. Der Grund: Die Schalldämmung an der Decke wurde abgebaut, weil sie...