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Buchholz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Beim CDU-Kreisparteitag (v. li.): Michael Klaproth (Kandidat zur Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl Salzhausen), Bundestagsabgeordneter Michael Grosse-Brömer, Landtagsabgeordneter André Bock, Europaabgeordneter David McAllister, CDU-Kreisgeschäftsführerin Andrea Stenske-Becker, Landrat Rainer Rempe sowie die Landtagsabgeordneten Jan Bauer und Dr. Bernd Althusmann | Foto: CDU

CDU
David McAllister stimmt im Landkreis Harburg auf die Europawahl ein

Beim Kreisparteitag der CDU begrüßte Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter André Bock jüngst auch den Europaabgeordneten David McAllister, den ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten der CDU in Niedersachsen für die Europawahl 2024. Rund 150 Mitglieder nahmen an der Versammlung in der Burg Seevetal teil. Michael Grosse-Brömer gab dort bekannt, dass er nicht für die Bundestagswahl 2025 kandidieren wird (das WOCHENBLATT berichtete). David McAllister betonte in...

  • Seevetal
  • 24.04.24
  • 56× gelesen
Foto: Adobe Stock / vejaa

EU-Einigung
Recht auf Reparatur: Neues Gesetz stärkt Verbraucherrechte

Das Recht auf Reparatur von Geräten, die technisch reparierbar sind - auch nach Ablauf der Garantie - soll kommen. Das hat das EU-Parlament jetzt beschlossen, um die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern zu stärken, aber auch, um unnötigen Abfall und die Verschwendung wertvoller Ressourcen möglichst zu vermeiden. Immerhin produzieren die Europäer jährlich 35 Millionen Tonnen Müll, davon 4,7 Millionen Tonnen ausgediente Elektro- und Elektronikgeräte. Wenn Kühlschränke, Handys oder...

  • Tostedt
  • 24.04.24
  • 186× gelesen

CDU-Bundestagsabgeordneter
Michael Grosse-Brömer tritt nicht wieder an

Auf dem CDU-Kreisparteitag am vergangenen Samstag in der Burg Seevetal hat Michael Grosse-Brömer (63) angekündigt, bei der kommenden Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht wieder anzutreten. Der Rechtsanwalt aus Brackel sitzt seit dem Jahr 2002 im Bundestag, von Mai 2012 bis Dezember 2021 war er Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion. Seit dem 15. Dezember 2021 ist Grosse-Brömer Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Bundestags. Im Interview mit...

  • Hanstedt
  • 22.04.24
  • 794× gelesen
Der Vorstand der CDU Buchholz: (v. li.) Sarah Liebold (Beisitzerin), Phillip Fricke (stellv. Vorsitzender), Sophie Arps (Vorsitzende), Stefan Menk (Beisitzer), Wiebke Rampmeier (Schriftführerin), Kai Erhorn (Schatzmeister) und Tim Süße (Beisitzer) | Foto: CDU Buchholz

CDU Buchholz
Sophie Arps bleibt Vorsitzende, Phillip Fricke ist neuer Stellvertreter

Sophie Arps bleibt Vorsitzende des CDU-Ortsverbands Buchholz. Auf der Mitgliederversammlung wurde die Ratsfrau jüngst ebenso wiedergewählt wie Schatzmeister Kai Erhorn. Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Phillip Fricke, als Schriftführerin fungiert CDU-Ratsfrau Wiebke Rampmeier. Zur Sicherung einer weiterhin soliden Mitgliederbasis müsse der Bereich Nachwuchsgewinnung weiter ein Schwerpunkt der Parteiarbeit sein, erklärte Sophie Arps in ihrem Bericht. Die CDU sei in der Region Buchholz...

  • Buchholz
  • 22.04.24
  • 206× gelesen
CDU-Bundestagsabgeordneter Michael Grosse-Brömer  | Foto: Tobias Koch

Garten- und Landschaftsbau
CDU-Politiker fordern Befreiung von Mautpflicht

Michael Grosse-Brömer aus Brackel und andere CDU-Bundestagsabgeordnete haben Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) aufgefordert, Betriebe des Garten- und Landschaftsbaus von der Einbeziehung des gewerblichen Güterverkehrs ab 3,5 Tonnen in die Lkw-Mautpflicht zu befreien. Obwohl im Bundesfernstraßenmautgesetz ein Ausnahmetatbestand für Handwerker und mit dem Handwerk vergleichbare Berufe wie Garten- und Landschaftsbauer vorgesehen sei, unterlasse es die Bundesregierung, diesen Berufszweig...

  • Hanstedt
  • 18.04.24
  • 111× gelesen
Bürgermeisterin Nadja Weippert war zu Gast bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier | Foto: Weippert
4 Bilder

Bürgermeister zu Besuch in Berlin
Über Anfeindungen und kommunale Probleme

Maschens Bürgermeisterin Angelika Tumuschat-Bruhn (SPD) und Tostedts Bürgermeisterin Nadja Weippert (Grüne) waren jüngst zwei von 80 ehrenamtlichen Ortsbürgermeistern und Ortsbürgermeisterinnen, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ins Schloss Bellevue nach Berlin eingeladen hat. Anlass für diese besondere Veranstaltung unter dem Titel "Demokratie beginnt vor Ort", die in diesem Rahmen zum ersten Mal stattfand, waren die Würdigung der Ehrenamtlichen an der Spitze von...

  • Tostedt
  • 18.04.24
  • 155× gelesen
Foto: bim
2 Bilder

Energiewende in Niedersachsen
Städte, Gemeinden und Menschen sollen mitverdienen

Viele Städte und Gemeinden in Niedersachsen werden künftig von Windkraft- und auch Photovoltaikanlagen finanziell profitieren. Die Betreiber der Anlagen sind durch das neue Windenergiegesetz des Landes verpflichtet, die sogenannte Akzeptanzabgabe an die betroffenen Kommunen zu entrichten. Das entsprechende Gesetz hat der Landtag am 17. April 2024 mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen. „Das ist die Demokratisierung der Energiewende. Wir sorgen dafür, dass alle profitieren können. Die...

  • Tostedt
  • 17.04.24
  • 89× gelesen
Frithjof Brandt, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Landkreis Harburg | Foto: SPD Hohe Geest

Mobile Beratung gegen rechts gab Impulse
SPD-Unterbezirk setzt sich für Stärkung der Demokratie ein

In einem konstruktiven Austausch mit der "Mobilen Beratung Niedersachsen gegen Rechtsextremismus für Demokratie" erhielten die Mitglieder des SPD-Unterbezirks Landkreis Harburg jetzt wichtige Impulse, um sich aktiv für die Stärkung der Demokratie einzusetzen. Die Beratungsinitiative mit Sitz in Verden (Aller) wird vom Bundesfamilienministerium gefördert.  SPD im Austausch mit Beratung gegen Rechtsextremismus Mit Blick auf die anstehenden Europawahlen und Wahlen in anderen Bundesländern - so die...

  • Buchholz
  • 16.04.24
  • 530× gelesen
  • 1
Könnte die Durchfahrt am Buenser Weg für den allgemeinen Autoverkehr unterbunden werden? Das sollte die Politik laut Planer Jens Leven ernsthaft überlegen
3 Bilder

Verkehrssituation am Buenser Weg in Buchholz
Planer empfiehlt Durchfahrbeschränkung

Planer Jens Leven vom Büro bueffee aus Wuppertal ließ keinen Zweifel aufkommen: Bis sich an der angespannten Verkehrssituation rund um das Schulzentrum am Buenser Weg in Buchholz etwas ändern wird, wird viel Zeit vergehen. Zudem brauche es erhebliche Investitionen. "Behalten Sie Geduld, es wird länger dauern", betonte Leven am vergangenen Mittwoch nach seiner Präsentation im Buchholzer Bauausschuss.   Wie mehrfach berichtet, hatte die Verwaltung nach dem schweren Verkehrsunfall im Mai 2023, bei...

  • Buchholz
  • 15.04.24
  • 505× gelesen
Der Abschuss von Wölfen, auch mit Blick auf den Schutz von Schafherden, bleibt ein umstrittenes Thema | Foto: Adobe Stock / agrarmotive

Gerichtsurteil
Wolf darf vorerst nicht geschossen werden

Ein Wolf in der Region Hannover darf weiterhin nicht abgeschossen werden. Das ist das Ergebnis eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg, das eine Beschwerde des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) am Freitag zurückgewiesen hat.  Hintergrund: In der Region Hannover hatte es innerhalb von neun Monaten fünf Wolfsrisse gegeben. Daraufhin hatte die Landesbehörde Ende März erstmals im Schnellverfahren die Abschussgenehmigung eines...

  • Tostedt
  • 15.04.24
  • 190× gelesen
Wollen die Ehrenamtskarte stärken: die CDU-Ratsherren (v. li.) Jonas Becker, Mike Oswald und Max Müller | Foto: CDU Buchholz

Anfragen der CDU Buchholz
Ehrenamtskarte und zentraler Ansprechpartner

Die CDU-Fraktion im Buchholzer Stadtrat fordert die Stärkung der Ehrenamtskarte sowie einen zentralen Ansprechpartner für Vereine in der Verwaltung. Zu den Themen haben die CDU-Ratsherren Jonas Becker, Max Müller und Mike Oswald entsprechende Anfragen bzw. Prüfaufträge an die Verwaltung gestellt.  Kaum ein anderer Landkreis in Niedersachsen habe so viele Ehrenamtliche wie der Landkreis Harburg. Buchholz steche mit seiner vielfältigen Vereinslandschaft nochmals hervor. „Egal ob im Alltag oder in...

  • Buchholz
  • 15.04.24
  • 313× gelesen
Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) | Foto: Senatskanzlei / Daniel Reinhardt
Aktion

Forderung aus Hamburg
Niedersachsen soll Hamburger Krankenhäuser bezahlen

Mit einer spektakulären Forderung hat Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) in dieser Woche für Gesprächsstoff gesorgt. Im Hamburger Abendblatt forderte sie, dass sich die Nachbarländer Schleswig-Holstein und Niedersachsen künftig an den Investitionskosten für Krankenhäuser in der Hansestadt beteiligen sollen. Etwa ein Drittel der Krankenhauspatientinnen und -patienten, die in Hamburg behandelt werden, kämen schließlich aus dem Umland, begründete Schlotzhauer ihren Vorstoß....

  • Buchholz
  • 12.04.24
  • 1.409× gelesen
  • 1
  • 3
Kai-Martin Pöllmann, Leiter der Abteilung Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz beim Landkreis Harburg | Foto: Landkreis Harburg

Fachkräftemangel ist großes Problem
Herausforderungen im Rettungsdienst beschäftigten Kreis-Ordnungsausschuss

Die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Rettungsdienst im Landkreis Harburg beschäftigten jetzt den Kreis-Ordnungsausschuss. "Eines der größten Probleme im Rettungsdienst bundesweit" und damit auch in der Region sei der Fachkräftemangel, erklärte Kai-Martin Pöllmann, Leiter der Abteilung Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz bei der Kreisverwaltung, gegenüber dem WOCHENBLATT. 20 Stellen für Notfallsanitäter im Landkreis Harburg unbesetzt "Im Landkreis Harburg sind derzeit...

  • Buchholz
  • 11.04.24
  • 279× gelesen

FDP lädt zu Diskussion
Wir schafft Deutschland die Wirtschaftswende?

Unter dem Motto „Wirtschaftswende für Deutschland. Was muss jetzt getan werden, um die Wirtschaftswende zu schaffen?“ laden der FDP-Kreisverband Harburg-Land und der Ortsverband Buchholz zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Gast am Mittwoch, 17. April, ab 19 Uhr im Paul's Restaurant in Buchholz (Breite Str. 8) ist Dr. Gero Hocker, landwirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, dessen Wahlkreis Osterholz-Verden ist. Hocker geht u.a. darauf ein, warum sich andere...

  • Buchholz
  • 11.04.24
  • 63× gelesen
Der Vorstand der Grünen in Buchholz: (v. li.) Stefan Zielke, Christa Nöbl, Ulla Wegermann, Pia-Lucienne Bänecke und Michael Weinkouff | Foto: Grüne Buchholz

Grüne in Buchholz
Zwei neue Mitglieder im Vorstand des Ortsverbands

Zwei neue Gesichter begrüßt der Vorstand des Buchholzer Ortsverbands der Grünen in seinen Reihen: Stefan Zielke ist neuer 2. Vorsitzender, Michael Weinkouff wurde zum Beisitzer gewählt. Sie bilden künftig mit der Vorsitzenden Christa Nöbl (auch Pressesprecherin), Ulla Wegermann (Kassenwartin) und Beisitzerin Pia-Lucienne Bänecke (Beisitzerin) den geschäftsführenden Vorstand. Auf der ersten Sitzung, die jüngst stattfand, besprach der Vorstand die Aufgabenverteilung und die  Schwerpunkte für das...

  • Buchholz
  • 09.04.24
  • 138× gelesen
Fordert die konsequente Bejagung des Wolfes: Wendelin Schmücker | Foto: Schmücker

Kritik der Schafhalter
Wolf und Schafherden können nicht zusammen existieren

Die Verantwortlichen des Fördervereins der Deutschen Schafhaltung (FDS) drängen darauf, das Freiland-Experiment mit Wölfen umgehend abzubrechen und stattdessen die Wölfe zu bejagen. Das teilt der FDS-Vorsitzende Wendelin Schmücker aus Winsen mit. Die Wolfslobby habe sich auf Kosten der Weide- und Landwirtschaft sowie des Arten- und Naturschutzes durchgesetzt, wodurch einzigartige Schafsrassen und streng geschützte Bodenbrüter wie Feldlerche, Kiebitz und Kranich bedroht seien. Eine offensive...

  • Winsen
  • 09.04.24
  • 250× gelesen
Fachplanerin Ann-Christin Bauer und WHM-Lerchenpark-Geschäftsführer Jens-Gerd Heitmann beantworteten die Fragen der Gäste
3 Bilder

Tag der offenen Baugrube in Buchholz
So wird die Rütgersfläche saniert

"Wir schaffen hier gesunde Wohnverhältnisse!" Dieses Versprechen gaben Jens-Gerd Heitmann, Geschäftsführer des Eigentümers WHM Lerchenpark GmbH, und Fachplanerin Ann-Christin Bauer von der Prof. Burmeier Ingenieurgesellschaft mbH (BIG) aus Hamburg in der vergangenen Woche beim sogenannten "Tag der offenen Baugrube" auf der Rütgersfläche in Buchholz. Das Duo erklärte den etwa 50 Gästen - Bürger sowie Vertreter der Lokalpolitik und der Verwaltung -, wie die Sanierung der Industriebrache...

  • Buchholz
  • 08.04.24
  • 361× gelesen
Mehr als 350 Menschen kamen zur Demonstration auf dem Rathausplatz | Foto: Netzwerk Willkommen in Neu Wulmstorf
3 Bilder

Neu Wulmstorf
Mehr als 350 Menschen demonstrieren gegen Rassismus

Auf Initiative des Netzwerks Willkommen in Neu Wulmstorf, des SPD-Ortsvereins und der Lutherkirche haben am Samstag etwa 350 Menschen gegen Rassismus demonstriert. Es war bereits die sechste Veranstaltung dieser Art, dieses Mal kamen deutlich mehr Demonstranten als beim letzten Mal. Der flammendste Appell kam von Johanna Brandt und Amy Turzinsky vom Sechserrat des Gymnasiums Neu Wulmstorf: „Bitte sagen Sie etwas, wenn Sie Diskriminierung erleben! Zurzeit bestimmt uns die Spaltung. Wir wollen...

  • Neu Wulmstorf
  • 07.04.24
  • 176× gelesen

Anfrage von Gruppe CDU/FDP
Kindertagespflege im Landkreis Harburg stärken

Einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema Kinderbetreuung durch Tagesmütter und -väter hat die Gruppe CDU/FDP im Kreistag an den Landkreis Harburg gerichtet. So will die Gruppe u.a. wissen, wie viele Tagesmütter im Landkreis tätig sind, in welcher Weise der Landkreis die Nutzung von privaten und angemieteten Räumen fördert und welche Auswirkungen das Neue Kindertagesförderungsgesetz (NKiTaG) hat, das zum 1. August in Kraft treten wird. Die Kindertagespflege sei ein wertvolles Zusatzangebot zu...

  • Winsen
  • 05.04.24
  • 90× gelesen

Land gibt 224.000 Euro
Projekt für innovatives Wassermanagement

Um ein besseres Wassermanagement voranzubringen und die Kommunen besser für die Herausforderungen der Klimakrise zu wappnen, fördert die niedersächsische Landesregierung lokale Projekte in 21 Kommunen Niedersachsens mit insgesamt 3,4 Millionen Euro. Der Landkreis Harburg erhält etwa 224.000 Euro Fördermittel, um ein sogenanntes "Wasserbewirtschaftungskonzept" zu erstellen. Die gleiche Summe muss der Landkreis selbst aufbringen. "Wir haben es gerade in Niedersachen immer häufiger mit Dürrephasen...

  • Tostedt
  • 05.04.24
  • 60× gelesen
Diese Situation gibt es regelmäßig am Buenser Weg: Autos, Busse und Radfahrer fahren am Schulzentrum kreuz und quer  | Foto: leo

Nach Schulbusunfall in Buchholz
So soll die Verkehrssituation verbessert werden

Nach dem schweren Verkehrsunfall im Mai 2023 im Buenser Weg nahe dem dortigen Schulzentrum, bei dem ein damals siebenjähriger Junge auf dem Schulweg von einem Bus erfasst und schwer verletzt worden war (das WOCHENBLATT berichtete), setzen sich Verwaltung und Politik mit konkreten Maßnahmen auseinander, wie die Verkehrssituation vor Ort entschärft werden kann. Hierzu hatte die Verwaltung im vergangenen Jahr den Experten für Schulwegsicherheit, Jens Leven vom Büro bueffee aus Wuppertal,...

  • Buchholz
  • 05.04.24
  • 255× gelesen
Über die auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser gibt es offensichtlich unterschiedliche Auffassungen
3 Bilder

Sind Krankenhäuser ausreichend finanziert?
Geschäftsführer kontern AOK-Chef

Ist die Finanzierung der Krankenhäuser ausreichend oder nicht? Diese Frage bewegt viele Menschen seit geraumer Zeit. Jürgen Peter hat dazu trotz Millionendefiziten in vielen Einrichtungen, die durch Steuergeld ausgeglichen werden müssen, eine klare Meinung: "Der laufende Betrieb der Kliniken ist auskömmlich finanziert", erklärte der Vorstandschef der AOK Niedersachsen jüngst in einem Interview mit der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Peter verweist u.a. auf den sogenannten Landesbasiswert,...

  • Buchholz
  • 05.04.24
  • 655× gelesen
Der Tostedter Weg soll Standort für das neue Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Holm werden

Feuerwehrneubau in Holm-Seppensen
Ausführliche Stellungnahme des Bürgermeisters

Neues im Zoff um den Feuerwehrneubau in Holm-Seppensen: In einer besonders ausführlichen Stellungnahme hat Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse begründet, warum der Neubau auf dem städtischen Grundstück am Tostedter Weg/Ecke Buchholzer Landstraße entstehen soll und nicht auf einem derzeit als Pferdewiese genutzten Areal auf der gegenüberliegenden Straßenseite Up de Hoge Luft. Röhse reagiert damit auf den Antrag von Herbert Maliers, hinzugewähltes Mitglied von Greenpeace im...

  • Buchholz
  • 01.04.24
  • 607× gelesen
Müssen SUV oder VAN-Fahrer bald höhere Parkplatzgebühren in der Stadt bezahlen? | Foto: tp

SUV im Blick
Höhere Parkgebühren für größere Autos in der Stadt?

SUV und Kombis sind beliebte Fahrzeuge. Nicht jeder nutzt die Eigenschaften eines SUV, aber angesagt sind sie immer noch. Müssen SUV-Fahrer beim Parken im öffentlichen Raum bald höhere Gebühren bezahlen als andere Fahrzeugfahrer? Das Beispiel ist die französische Hauptstadt Paris. Dort sind die Parkgebühren für SUV dreifach so hoch. Nun führen auch Verantwortliche in deutschen Städten Diskussionen. Die Aussage "Große Sympathien für gestaffelte Preise, die sich an der Länge der Fahrzeuge...

  • Buchholz
  • 30.03.24
  • 508× gelesen
  • 1

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