Nordheide Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Ich traue dem Frieden nicht": Jürgen Maack vom Fahrgastbeirat Landkreis Harburg | Foto: Maack

Neuer Tarifvertrag für Lokführer
Kritik vom Fahrgastbeirat

In den vergangenen Monaten hielt die harte Auseinandersetzung zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GdL das ganze Land in Atem. Mehrere Streiks legten den Verkehr zum Teil für eine ganze Woche lahm. In dieser Woche einigten sich DB und GdL auf einen neuen Tarifvertrag. Auch wenn dadurch jetzt erst einmal eine Friedenspflicht bis Ende Februar 2026 besteht, gibt es nach der Einigung auch skeptische Töne. "Ich traue dem Frieden nicht, denn ich sehe in dem neuen Tarifvertrag...

  • Buchholz
  • 28.03.24
  • 148× gelesen
CDU-Landtagsabgeordneter Jan Bauer aus Buchholz | Foto: CDU

CDU-Kritik an Krankenhaustransparenzgesetz
Mehr Bürokratie und wenig Entlastung

"Das sogenannte Transparenzgesetz birgt die Gefahr, mehr Bürokratie einzuführen, ohne den Krankenhäusern und vor allem den Patienten spürbare Entlastung zu bieten." So kommentiert der CDU-Landtagsabgeordnete Jan Bauer das jüngst beschlossene Krankenhaustransparenzgesetz. Er sei besorgt über die potenziellen Auswirkungen des Gesetzes. Wie berichtet, besteht der Kern des Gesetzes in einem Verzeichnis, das die Bevölkerung über verfügbare Leistungen und die Qualität von Krankenhäusern informiert....

  • Buchholz
  • 27.03.24
  • 86× gelesen
Derzeit verweist: In der Lisa-Kate gibt's seit Jahren keine persönlichen Informationen | Foto: pöp
3 Bilder

Jesteburg: Gemeinde nutzt den Raum nicht
Was wird aus der Lisa-Kate?

Im Oktober 2021 hatte die Samtgemeinde Jesteburg die damals leer stehende sogenannte "Lisa-Kate", ein Fachwerkhäuschen auf dem Spethmann-Platz, von der Gemeinde Jesteburg gemietet. Dort sollte ein Info-Point für Bürger entstehen, da im Rathaus und den anderen Verwaltungsgebäuden der Gemeinde kein Platz dafür war. Doch der Info-Point konnte nicht dauerhaft besetzt werden. Deshalb forderte jetzt die UWG Jes! in einem Antrag im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur der Gemeinde, den...

  • Jesteburg
  • 27.03.24
  • 144× gelesen
Im Kunsthaus im Zentrum Jesteburgs finden regelmäßig Ausstellungen statt | Foto: pöp

Jesteburg: Sanierungsfall Kunsthaus
Pachtvertrag für Kunstverein ist in Arbeit

Verpachtung oder Verkauf - das ist die Frage. Wie soll die Zukunft des Kunsthauses in Jesteburg aussehen? In dem ehemaligen Voksbank-Haus an der Hauptstraße in zentraler Lage im Jesteburger Ortskern ist derzeit der im Ort umstrittene Kunstverein untergebracht. Das Problem: Das seit 2013 im Besitz der Gemeinde Jesteburg befindliche Haus ist baufällig, es stehen Sanierungen mindestens der Fenster und Fassade sowie ein rollstuhlgerechter Umbau an. Dafür dürfte ein sechsstelliger Betrag fällig...

  • Jesteburg
  • 27.03.24
  • 85× gelesen
Der Vorstand der SPD Buchholz um den Vorsitzenden Julian Werner (re.)  | Foto: SPD Buchholz

Wahlen bei der SPD Buchholz
Julian Werner bleibt Vorsitzender

Julian Werner bleibt Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Buchholz. Auf der Mitgliederversammlung wurde der Ratsherr in seinem Amt bestätigt. Als Stellvertreter wurden Sabrina Hasucha und Mirco Horn gewählt, ergänzt wird der geschäftsführende Vorstand um den Finanzbevollmächtigten Wolfgang Wolk und die Schriftführerin Rosalie Klose. Als Beisitzende wurden Iris Brandes, Simon Brunke, Wolfgang Niesler, Astrid Köhn und Michael Gerke gewählt. Die SPD Buchholz setzt damit ihren Verjüngungsprozess fort:...

  • Buchholz
  • 25.03.24
  • 144× gelesen
Fordern eine Überarbeitung der Bevölkerungsschutzkonzepte (v.li.): die CDU-Landtagsabgeordneten Jan Bauer, Dr. Bernd Althusmann und André Bock | Foto: CDU

Niedersachsen
CDU fordert Bunker für die Bevölkerung

Die drei CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Althusmann, Jan Bauer und André Bock aus dem Landkreis Harburg schließen sich den aktuellen Forderungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) nach verstärkten Investitionen in den Bevölkerungsschutz an und fordern unter anderem eine Reaktivierung von stillgelegten Bunkeranlagen, die Schaffung von modernen Schutzräumen und die Überarbeitung der Schutzkonzepte. Bund, Land und Landkreise müssten dabei Hand in Hand arbeiten, so die...

  • Tostedt
  • 22.03.24
  • 158× gelesen
Die Metronom-Eisenbahngesellschaft will sich auch bei der neuen Ausschreibung bewerben | Foto: bim
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Fahrgastbeirat zu Metronom
Auch ein neuer Betreiber wird die Probleme nicht lösen

Seit Jahren macht der Metronom vor allem durch Zugausfälle und Verspätungen auf sich aufmerksam und sorgt für Frust bei unzähligen Pendlern der Region. Nachdem das Unternehmen wegen steigender Energie- und Personalkosten sowie Fachkräftemangel auch in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten war, einigten sich die Aufgabenträger unter der Leitung der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) darauf, den aktuell gültigen Verkehrsvertrag des Metronom zum 13. Juni 2026 zu beenden. In der...

  • Tostedt
  • 22.03.24
  • 706× gelesen
Der Kreisverkehr in der Tostedter Ortsdurchfahrt ist ein Großbauprojekt | Foto: Gemeinde / Repro: MSR

Landkreis Harburg
Teure Bauvorhaben und der ungleiche Kampf um Ingenieure

Das Bauprogramm 2024/25 mit Sanierungen sowie Neu- und Ausbau von Straßen und Radwegen ist Thema in der öffentlichen Sitzung des Kreistages des Landkreises Harburg am Donnerstag, 4. April 2024, um 15 Uhr in der Burg Seevetal, Am Göhlenbach 11 in Hittfeld. Ein spannendes Thema dann: Der in der Tostedter Ortsdurchfahrt geplante Kreisverkehr, der die B75 mit der L141  (Buxtehuder Straße) und der K57 (Todtglüsinger Straße) miteinander verbinden und den Verkehrsfluss verbessern soll. Dieser wird...

  • Winsen
  • 22.03.24
  • 301× gelesen

Buchholz
Für eine Stunde geht das Licht für den Klimaschutz aus

Buchholz macht das Licht aus: Am Samstag, 23. März 2024, 20.30 Uhr, wird in den öffentlichen Gebäuden der Stadt für eine Stunde die Beleuchtung ausgeschaltet. Damit beteiligt sich Buchholz einmal mehr an der vom „Weltweiter Fonds für die Natur“ (WWF) initiierten Aktion „Earth Hour – 60 Minuten Licht aus für den Klimaschutz“. Zum 18. Mal machen wieder rund um den Globus Millionen von Menschen, tausende Städte, Gemeinden und Unternehmen für eine Stunde das Licht aus, um so gemeinsam ein starkes...

  • Buchholz
  • 21.03.24
  • 145× gelesen
Vertreter der Interessengemeinschaft "Erneuerbare Energien mit Verstand": Wolrad Christiansen (v.li.), Andreas Dähnhardt, Jan Duggen, Michael Wüstefeld und Birgit Christiansen | Foto: pöp
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Jesteburg: Lüllauer wehren sich gegen Windkraft
"Hier wird Natur zerstört"

Sechs bis neun Windkraftanlagen in Lüllau, Itzenbüttel und Heusyken, jeweils 240 bis 290 Meter hoch, 600 bis 800 Meter von den benachbarten Wohnhäusern entfernt - das Bild, das die neue Lüllauer Interessengemeinschaft "Erneuerbare Energie mit Verstand" (IG EEV) malt, ist für viele Anwohner erschreckend: Auf ihrem Flyer, der kürzlich in vielen Jesteburger Haushalten verteilt wurde, sind Windräder, so hoch wie der Hamburger Fernsehturm, zu sehen. Die kleinen Häuschen darunter wirken winzig. Gibt...

  • Jesteburg
  • 20.03.24
  • 562× gelesen
  • 2

Tostedt
Jugendliche besuchen die Gedenkstätte Lager Sandbostel

Schülerinnen und Schüler der drei weiterführenden Schulen in Tostedt besichtigten bei einem gemeinsamen Schulausflug die Gedenkstätte Lager Sandbostel. Im Rahmen der gemeinsamen Schulprojektgruppe „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ hatten die Jugendlichen so die Möglichkeit, mehr über die Geschichte des Kriegsgefangenenlagers zu erfahren. Durch den Besuch der Gedenkstätte Sandbostel sowie auf dem Kriegsgefangenenfriedhof wurden den Jugendlichen geschichtliche Ereignisse emotional...

  • Tostedt
  • 18.03.24
  • 102× gelesen
In der Kita Kinderleben an der Brauerstraße werden zusätzliche Kinderbetreuungsplätze geschaffen - damit wächst auch der Bedarf an qualifiziertem Personal | Foto: ah

300 neue Kitaplätze in Buchholz
Voraussetzung: Es finden sich Fachkräfte

Mit einer Betreuungsquote von 55 Prozent im Krippenbereich und 93 Prozent im Elementarbereich liegt Buchholz über den Durchschnittswerten von Niedersachsen und Hamburg. In Niedersachsen werden gerade einmal 35 Prozent der Null- bis Dreijährigen in Kitas oder Tagespflege betreut, in Hamburg 50 Prozent. Bei den Drei- bis Sechsjährigen liegt in Niedersachsen die Vergleichszahl bei 91 Prozent, in Hamburg bei 89 Prozent. Trotz dieser vergleichsweise hohen Betreuungsquoten ist die Nachfrage nach...

  • Buchholz
  • 18.03.24
  • 104× gelesen

Niedersachsen: Beteiligung statt Regelung
Für weniger Chemie auf dem Acker

Das Bundesministerium für Ernährung und Pflanzenschutz (BMEL) startet einen so genannten "Beteiligungsprozess" für ein „Zukunftsprogramm Pflanzenschutz“ mit den Bundesländern, Verbänden und dem Dialognetzwerk Zukunftsfähige Landwirtschaft. Mit dem Programm will das BMEL Landwirte unterstützen, mit deutlich weniger chemischen Pflanzenschutzmitteln stabile Erträge und gute Qualität zu erzeugen. Zu dem Beteiligungsprozess gehört neue Forschung sowie Modell- und Demonstrationsvorhaben. Das BMEL...

  • Jesteburg
  • 16.03.24
  • 44× gelesen
Die Karte zeigt die Südfläche von Rütgers zwischen Lohbergenstraße im Westen und Heidekamp im Norden. Das Grundstück ist in Teilgebiete eingeteilt - je nach Schadstoffbelastung von Rot (stark belastet) bis Grün (gar nicht oder schwach belastet) | Foto: BIG
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Rütgersfläche in Buchholz
So aufwendig wird die Sanierung der Industriebrache

Als Mike Hemmerich und Jens-Gerd Heitmann, die Geschäftsführer der WHM Lerchenpark GmbH aus Hamburg als neue Eigentümerin der Rütgersfläche in Buchholz, sich im März 2021 in der Empore dem Publikum vorstellten, sprachen sie mit Blick auf die Entwicklung der Industriebrache von einem "gesamtgesellschaftlichen Stadtentwicklungsprojekt". Jetzt, drei Jahre später, kann man erahnen, wie aufwendig die Revitalisierung der insgesamt 16 Hektar großen beiden Grundstücke dies- und jenseits des Heidekamps...

  • Buchholz
  • 15.03.24
  • 549× gelesen
Auch wenn der Bundesrat einer Teil-Legalisierung von Cannabis zustimmt: Bis zum ersten legalen Joint dauert es noch eine Weile | Foto: Animaflora PicsStock / Adobe Stock

Kontroverse Debatten
Wird Cannabis für Erwachsene nun bald zum Teil legal?

Zum 1. April 2024 soll der Cannabiskonsum für Volljährige mit Auflagen legalisiert werden. Gemäß dem Gesetzentwurf soll der Besitz von bis zu 25 Gramm getrocknetem Cannabis im öffentlichen Raum künftig straffrei sein. Für den privaten Raum gilt die Grenze von 50 Gramm getrocknetem Cannabis. Zudem ist pro Erwachsenem der Eigenanbau von drei Pflanzen erlaubt. Ab dem 1. Juli 2024 sollen dann nicht-gewerbliche Anbauvereinigungen die Möglichkeit erhalten, Cannabis anzubauen. Für Minderjährige bleibt...

  • Tostedt
  • 14.03.24
  • 394× gelesen
  • 1
Das Dorfgemeinschaftshaus in Asendorf wurde 1979/1980 erbaut | Foto: Büro Stadler

Asendorf
666.000 Euro vom Bund für Dorfgemeinschaftshaus-Sanierung

Mit 666.000 Euro unterstützt der Bund die energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Asendorf. Das teilen die Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler (SPD) und Michael Grosse-Brömer aus dem Landkreis Harburg mit. "Ich freue mich für die Gemeinde, dass sie nun im zweiten Anlauf ihre Förderzusage erhalten hat", so Stadler. 2022 war Asendorf noch leer ausgegangen. Aber die Kommune ließ nicht locker und beantragte erneut eine Förderung aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler...

  • Hanstedt
  • 13.03.24
  • 121× gelesen
  • 1
Für die Trinkwassersicherung setzt sich die Gruppe Grüne/Linke im Kreistag ein | Foto: bim

Gruppe Grüne/Linke
Wie gesichert ist Trinkwasserversorgung in Krisenzeiten im Landkreis Harburg?

"Wie viele Liter Trinkwasser können bei einem Ausfall der öffentlichen Wasserversorgung - etwa durch einen Cyber- oder Terrorangriff - aktuell pro Tag bereitgestellt werden?": Diese Anfrage hat jetzt - auch mit Blick auf mögliche Auswirkungen des Ukraine-Krieges - die Gruppe Grüne/Linke im Kreistag an die Kreisverwaltung gestellt. Zudem hakt sie nach, wie viele Trinkwassernotbrunnen und -quellen bislang im Landkreis durch den Bund bereitgestellt worden seien.  "Die Gewährleistung einer...

  • Buchholz
  • 13.03.24
  • 90× gelesen
Angela Sanchez vom Kreisvorstand der Grünen: "Wir werden Angriffe auf die Toleranz nicht zulassen" | Foto: Claus Lorenzen

Eskalierende Demonstrationen
Grüne beziehen Position für Demokratie und gegen Intoleranz

Aufgestellte Ampelgalgen und Blockaden vor Gebäuden, in denen politische Veranstaltungen der Grünen laufen: Auch im Landkreis Harburg häufen sich Ereignisse, bei denen Demonstrationen aus dem Ruder laufen. Vor diesem Hintergrund beziehen der Grünen-Kreisvorstand im Landkreis Harburg sowie die Vorstände der Ortsverbände Buchholz, Hollenstedt, Jesteburg, Rosengarten, Salzhausen-Hanstedt, Stelle und Winsen-Elbmarsch jetzt klar Position für Demokratie und gegen Intoleranz.  "Demonstrieren ist ein...

  • Buchholz
  • 13.03.24
  • 143× gelesen
Kitas und Spielkreise gehören zu den „Big Five“ des kommunalen Haushaltes 2024/25 der Gemeinde Neu Wulmstorf  | Foto: AdobeStock / Nelos

Haushalt der Gemeinde Neu Wulmstorf
7,5 Millionen Euro für Kitas und Spielkreise

Ein Einblick in die Themen des Haushalts 2024 des Fachbereiches Ordnung und Soziales, hier aus dem Fachdienst Soziales, Bereich Kita. Die Gemeinde Neu Wulmstorf hat rund 24.000 Einwohner und grenzt direkt an die Landesgrenze zu Hamburg. Aktuell hat die Gemeinde 16 Kitas, die von acht unterschiedlichen Trägern betrieben werden. Über eigenes Betreuungspersonal verfügt die Kommune nicht. In den letzten fünf Jahren wurden die Plätze im Krippe- und Elementarbereich kontinuierlich ausgebaut und 200...

  • Neu Wulmstorf
  • 13.03.24
  • 50× gelesen
Foto: unsplash/impulsq
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DKG wehrt sich in offenem Brief
Kritik an Lauterbach für AfD-Vergleich

Ein AfD-Vergleich ist der Grund für einen Disput zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Der hatte zuvor auf der Plattform X (ehemals Twitter) Bilder einer unveröffentlichten Plakatkampagne der DKG gepostet. Mit Slogans wie "Wenn Lauterbach so weitermacht, gibt’s hier bald keinen Nachwuchs mehr", kritisierte die DKG den Gesundheitsminister darin scharf. Lauterbach schoss auf X zurück, bezeichnete die Plakate als "persönliche und...

  • Buchholz
  • 13.03.24
  • 159× gelesen
Die schwarz-gelben Bodenschwellen sollen reduziertes Tempo im Moorweg durchsetzten | Foto: pöp

Jesteburg: Moorweg besonders verkehrsberuhigt
Bodenschwellen sollen bleiben

Sie sollen für mehr Sicherheit auf dem Schulweg sorgen: Schwellen auf der Fahrbahn des Moorweges, die den Verkehr verlangsamen sollen. Während des Baus des Kreisverkehrsplatzes waren die Schwellen im Moorweg montiert worden, weil der Verkehr in der schmalen, von vielen Schulkindern benutzten Straße durch die Umleitung stark zugenommen hatte. Als der Kreisel wieder passierbar war, hatte man sie wieder entfernt. Jetzt entschied Samtgemeinde-Bürgermeisterin Claudia von Ascheraden, die Schwellen...

  • Jesteburg
  • 13.03.24
  • 71× gelesen

Beschwerde abgewiesen
In Buchholz bleibt jede zweite Laterne aus

Die derzeitige Regelung in Buchholz, nur jede zweite Straßenlaterne anzuschalten, bleibt endgültig bestehen. Der Verwaltungsausschuss (VA) lehnte jüngst eine gemeinschaftliche Beschwerde von Bürgerinnen und Bürgern aus drei betroffenen Wohngebieten ab.  Wie berichtet, hatten Bürger am Starenweg, an der Heimgartenstraße sowie am Steinbecker Mühlenweg gegen die Maßnahme der Stadt protestiert. Sie hatten u.a. argumentiert, dass sie sich durch die dunklen Ecken in Buchholz unsicher fühlen.  Zuletzt...

  • Buchholz
  • 11.03.24
  • 142× gelesen

Europawahl am 9. Juni
Stadt Buchholz sucht Wahlhelferinnen und -helfer

Die Stadt Buchholz sucht für die Durchführung der Europawahl am Sonntag, 9. Juni, noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Wer sich als Wahlhelfer engagieren möchte, kann sich über das Online-Serviceportal der Stadt Buchholz unter www.buchholz.de registrieren. Auch eine telefonische Anmeldung bei Wahlleiter Heiko Schmidt unter 04181-214220 sowie per E-Mail an heiko.schmidt@buchholz.de unter Angabe der persönlichen Daten (Vorname, Nachname, Geburtsdatum, Adresse und Telefonnummer) ist möglich. „Nur...

  • Buchholz
  • 11.03.24
  • 50× gelesen
Die Zahlen deuteten darauf hin: Im vergangenen Jahr führte die Deutsche Bahn im Mühlentunnel Untersuchungen durch, ob die Durchfahrt noch sicher ist

Buchholz
Deutsche Bahn: Mühlentunnel bis 2036 funktionstüchtig

Die Erneuerung des Mühlentunnels in Buchholz ist in der Prioritätenliste des Eigentümers, der Deutschen Bahn, nach hinten gerückt. Das teilt die Stadt Buchholz mit. Demnach werden Planungen zur Sanierung des Tunnels frühestens in den Jahren 2028/2029 aufgenommen. Wie berichtet, hatte die Deutsche Bahn Ende vergangenen Jahres Sanierungsarbeiten am Mauerwerk des Mühlentunnels (Baujahr 1870) durchgeführt. Nach Angaben der Deutschen Bahn haben jüngste Untersuchungen eine Funktionsfähigkeit der...

  • Buchholz
  • 11.03.24
  • 580× gelesen

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