Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Tostedt
Jugendliche besuchen die Gedenkstätte Lager Sandbostel

Schülerinnen und Schüler der drei weiterführenden Schulen in Tostedt besichtigten bei einem gemeinsamen Schulausflug die Gedenkstätte Lager Sandbostel. Im Rahmen der gemeinsamen Schulprojektgruppe „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ hatten die Jugendlichen so die Möglichkeit, mehr über die Geschichte des Kriegsgefangenenlagers zu erfahren. Durch den Besuch der Gedenkstätte Sandbostel sowie auf dem Kriegsgefangenenfriedhof wurden den Jugendlichen geschichtliche Ereignisse emotional...

  • Tostedt
  • 18.03.24
  • 35× gelesen
Ein Wolf hat vor rund einer Woche erstmals Deichschafe am Elbdeich im Alten Land gerissen. Die CDU-Landtagsabgeordnete Birgit Butter fordert Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) auf, endlich zu handeln | Foto: DJV/Rolfes; CDU

Nach Attacke am Elbdeich
Birgit Butter: Umweltminister muss beim Wolf unverzüglich handeln

Nachdem im Landkreis Stade erstmals Deichschafe an der Hauptdeichlinie der Elbe von einem Wolf gerissen wurden, hat Landrat Kai Seefried (CDU) umgehend den niedersächsischen Umweltminister Christina Meyer (Grüne) aufgefordert, endlich ein regionales Wolfsmanagement einzuführen und dieses per Verordnung auf eine rechtliche Grundlage zu stellen. Außer Meyers Mitteilung, dass er das Thema in das zuständige Fachreferat gebe, ist bisher nichts passiert. Jetzt hat die CDU-Landtagsabgeordnete Birgit...

  • Jork
  • 18.03.24
  • 47× gelesen
Gerrit Steffens (v. li.), Svenja Stadler und Christian Krüger | Foto: SPD Ortsverein Buxtehude
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SPD-Ortsverein Buxtehude
Svenja Stadler berichtet aus dem Bundestag

(nw). Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Buxtehude berichtete kürzlich die Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler von ihrer Arbeit in Berlin. Die Ampelkoalition sei mit vielen guten Ideen zur Lösung der von der vorherigen Regierung liegen gelassenen Probleme angetreten, so Stadler. Dazu gehörten z.B. die beschleunigte Transformation der Energieversorgung von fossilen auf regenerative Energieträger. Die Pandemie hätte die Lage bereits zu diesem Zeitpunkt verschlechtert. Der Überfall...

  • Buxtehude
  • 18.03.24
  • 47× gelesen
  • 1
In der Kita Kinderleben an der Brauerstraße werden zusätzliche Kinderbetreuungsplätze geschaffen - damit wächst auch der Bedarf an qualifiziertem Personal | Foto: ah

300 neue Kitaplätze in Buchholz
Voraussetzung: Es finden sich Fachkräfte

Mit einer Betreuungsquote von 55 Prozent im Krippenbereich und 93 Prozent im Elementarbereich liegt Buchholz über den Durchschnittswerten von Niedersachsen und Hamburg. In Niedersachsen werden gerade einmal 35 Prozent der Null- bis Dreijährigen in Kitas oder Tagespflege betreut, in Hamburg 50 Prozent. Bei den Drei- bis Sechsjährigen liegt in Niedersachsen die Vergleichszahl bei 91 Prozent, in Hamburg bei 89 Prozent. Trotz dieser vergleichsweise hohen Betreuungsquoten ist die Nachfrage nach...

  • Buchholz
  • 18.03.24
  • 60× gelesen
In der Sitzung des Stadtrates wurde lediglich über die Trierer Erklärung diskutiert | Foto: thl

Winsen
Diskussion um Trierer Erklärung

Nach genau 58 Minuten waren jetzt im öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Winsen alles 19 Tagesordnungspunkte abgearbeitet und die Sitzung wurde beendet. Dabei hätte die Sitzung auch schon nach 20 Minuten beendet sein können. Denn nahezu alle Punkte wurden ohne Diskussion fast immer einstimmig abgenickt. Ob dem Stellenplan der Stadt Winsen, der Neubesetzung der beratenden Mitglieder im Schulausschuss, Personalangelegenheiten bei den Feuerwehren, die Annahme von Spenden oder auch...

  • Winsen
  • 18.03.24
  • 142× gelesen
Die Biogasanlage an der Lohchaussee in Stelle soll erweitert werden | Foto: thl

Gemeinde Stelle
Biogasanlage soll wachsen dürfen

Einstimmig votierten die Mitglieder des Ortsentwicklungsausschusses der Gemeinde Stelle jetzt bei ihrer Sitzung im Feuerwehrgerätehaus in Stelle für die Erweiterung der Biogasanlage an der Lohchaussee, die von den beiden örtlichen Landwirten Heiko Rehwinkel und Peter Meyer betrieben wird. Damit ist das Bauvorhaben einen großen Schritt vorangekommen. Auch wenn sowohl die Sozialdemokraten als auch die Grünen ankündigten, das Verfahren kritisch begleiten zu wollen. Für die beiden Betreiber nichts...

  • Stelle
  • 16.03.24
  • 100× gelesen

Niedersachsen: Beteiligung statt Regelung
Für weniger Chemie auf dem Acker

Das Bundesministerium für Ernährung und Pflanzenschutz (BMEL) startet einen so genannten "Beteiligungsprozess" für ein „Zukunftsprogramm Pflanzenschutz“ mit den Bundesländern, Verbänden und dem Dialognetzwerk Zukunftsfähige Landwirtschaft. Mit dem Programm will das BMEL Landwirte unterstützen, mit deutlich weniger chemischen Pflanzenschutzmitteln stabile Erträge und gute Qualität zu erzeugen. Zu dem Beteiligungsprozess gehört neue Forschung sowie Modell- und Demonstrationsvorhaben. Das BMEL...

  • Jesteburg
  • 16.03.24
  • 42× gelesen
Landrat Kai Seefried und Dezernentin Sabine Brodersen nehmen den scheidenden Amtsleiter Detlef Wiggers und seine Nachfolgerin Hilke Lange in die Mitte  | Foto: Landkreis Stade / Daniel Beneke

Wechsel an der Spitze des Kreis-Ordnungsamtes
Ein Krisenmanager verlässt die Stader Kreisverwaltung

An der Spitze des Amtes für Sicherheit, Ordnung und Migration in der Stader Kreisverwaltung steht ein Wechsel bevor: Amtsleiter Detlef Wiggers geht in Pension. Seine bisherige Stellvertreterin Hilke Lange übernimmt das Ruder. Der Kreisausschuss hat die Personalentscheidung kürzlich bestätigt. Detlef Wiggers (65) blickt auf fast 50 Jahre im Öffentlichen Dienst zurück. 1977 begann er seine Ausbildung beim Landkreis Wesermarsch. Im Jahr 2012 kam er zum Landkreis Stade und übernahm die Leitung des...

  • Stade
  • 15.03.24
  • 138× gelesen
Über das Streikrecht ist eine öffentliche Debatte entbrannt  | Foto: ts

Debatte um das Streikrecht
Verpflichtende Schlichtung vor dem Arbeitskampf?

Bus und Bahn fahren mit Notfahrplan, Flugzeuge bleiben am Boden – im Verkehrssektor wird gerade gestreikt, was das Zeug hält. Ein Ende ist ungewiss, möglicherweise ist auch der Reiseverkehr zu Ostern betroffen. Auch Berufspendler können sich derzeit auf öffentliche Verkehrsmittel nicht verlassen. Verständnis für die anhaltenden Streiks einerseits, blankliegende Nerven und Wut andererseits: Die Nation ist gespalten. Während die Gewerkschaften auf das Streikrecht pochen, fordern einige Politiker...

  • Stade
  • 15.03.24
  • 141× gelesen
Die Karte zeigt die Südfläche von Rütgers zwischen Lohbergenstraße im Westen und Heidekamp im Norden. Das Grundstück ist in Teilgebiete eingeteilt - je nach Schadstoffbelastung von Rot (stark belastet) bis Grün (gar nicht oder schwach belastet) | Foto: BIG
2 Bilder

Rütgersfläche in Buchholz
So aufwendig wird die Sanierung der Industriebrache

Als Mike Hemmerich und Jens-Gerd Heitmann, die Geschäftsführer der WHM Lerchenpark GmbH aus Hamburg als neue Eigentümerin der Rütgersfläche in Buchholz, sich im März 2021 in der Empore dem Publikum vorstellten, sprachen sie mit Blick auf die Entwicklung der Industriebrache von einem "gesamtgesellschaftlichen Stadtentwicklungsprojekt". Jetzt, drei Jahre später, kann man erahnen, wie aufwendig die Revitalisierung der insgesamt 16 Hektar großen beiden Grundstücke dies- und jenseits des Heidekamps...

  • Buchholz
  • 15.03.24
  • 508× gelesen
Das Innenleben eines nicht mehr sinnvoll erweiterbaren Schaltkastens an der Schützenstraße in Hittfeld. Er soll durch einen neuen Schaltkasten ersetzt werden. | Foto: Gemeinde Seevetal

Nachtabschaltung der Beleuchtung in Seevetal
Erstes Fazit der Verwaltung

Die Tiefbauabteilung der Gemeinde Seevetal stellte jetzt ein erstes Fazit der im Frühjahr 2023 vorgenommenen Nachtabschaltung der öffentlichen Beleuchtung vor. Insgesamt 978 Leuchten wurden zwischen Februar und Mai 2023 in der Zeit von 23 Uhr bis 5 Uhr abgeschaltet. Dies ergab rechnerisch beim damaligen Strompreis eine Kostenersparnis von gut 20.400 Euro. Die Höhe der finanziellen Einsparungen hängt vom Strompreis ab. Bei den aktuellen Strompreisen läge die Einsparung heute nur noch bei rund...

  • Seevetal
  • 15.03.24
  • 111× gelesen
Auch wenn der Bundesrat einer Teil-Legalisierung von Cannabis zustimmt: Bis zum ersten legalen Joint dauert es noch eine Weile | Foto: Animaflora PicsStock / Adobe Stock

Kontroverse Debatten
Wird Cannabis für Erwachsene nun bald zum Teil legal?

Zum 1. April 2024 soll der Cannabiskonsum für Volljährige mit Auflagen legalisiert werden. Gemäß dem Gesetzentwurf soll der Besitz von bis zu 25 Gramm getrocknetem Cannabis im öffentlichen Raum künftig straffrei sein. Für den privaten Raum gilt die Grenze von 50 Gramm getrocknetem Cannabis. Zudem ist pro Erwachsenem der Eigenanbau von drei Pflanzen erlaubt. Ab dem 1. Juli 2024 sollen dann nicht-gewerbliche Anbauvereinigungen die Möglichkeit erhalten, Cannabis anzubauen. Für Minderjährige bleibt...

  • Tostedt
  • 14.03.24
  • 329× gelesen
  • 1
Zwar herrscht rund um die Stettiner Straße ein ungeheurer Parkdruck, doch überwiegend parken hier nur Anwohner | Foto: thl

Winsen
Anwohnerparken ist endgültig vom Tisch

Anwohner der Stettiner Straße können aufatmen. Das von der Gruppe CDU/FDP als Prüfauftrag an die Verwaltung ins Spiel gebrachte Anwohnerparken für den Bereich ist endgültig vom Tisch. "Nach Prüfung und auf Empfehlung der Verkehrsbehörde hat sich der Verwaltungsausschuss gegen die Einrichtung einer Bewohnerparkzone in der Stettiner Straße ausgesprochen", heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt über das Diskussionsergebnis im nicht-öffentlichen Ausschuss. Begründung: Da hier und in den...

  • Winsen
  • 14.03.24
  • 133× gelesen
Der SPD-Vorstand (v. li.): Florian Lünsmann, Kerstin Gödecke, Bernd Henke, Gyde Feddersen, Steffi Steinbach, Martina Köse, Marcel Knorcky und Werner Klein | Foto: Adamczak

Gemeinde Stelle
Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins

Zur Jahreshauptversammlung trafen sich jetzt die Mitglieder des SPD-Ortsvereins in Stelle. Wichtigster Tagesordnungspunkt waren die Neuwahlen des Ortsvereinsvorstandes. Zunächst aber gab es den Jahresrückblick des amtierenden Vorstandsvorsitzenden Bernd Henke. „Es habe sich gezeigt, dass der Ortsverein sehr lebendig ist“, so Henke. Zahlreiche Veranstaltungen, u.a. der nach jeder Ratssitzung stattfindende Infostand vor dem Edeka-Markt, die regelmäßige Veröffentlichung der SPD-Zeitung „Neues aus...

  • Stelle
  • 14.03.24
  • 78× gelesen
  • 1
Bild für ein vereintes Deutschland gegen rechts - Symbolbild für den Frieden | Foto: Ralph / Pixabay

Gemeinderat fast einstimmig gegen rechts
Gemeinsam gegen Hass und Hetze

Bei nur zwei Gegenstimmen der AfD-Fraktion schloss sich der Seevetaler Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages an. Das Gremium folgte damit einem Antrag der Gruppe „Grüne/Linke“. Die Trierer Erklärung ist eine Positionierung des Deutschen Städtetages gegen rechtsextreme Kräfte im Land und eine Reaktion auf das Potsdamer Treffen im November 2023, bei dem sich u. a. AfD-Funktionäre mit dem rechtsextremen Aktivisten und Autor Martin Sellner getroffen...

  • Seevetal
  • 13.03.24
  • 196× gelesen
Das Dorfgemeinschaftshaus in Asendorf wurde 1979/1980 erbaut | Foto: Büro Stadler

Asendorf
666.000 Euro vom Bund für Dorfgemeinschaftshaus-Sanierung

Mit 666.000 Euro unterstützt der Bund die energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Asendorf. Das teilen die Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler (SPD) und Michael Grosse-Brömer aus dem Landkreis Harburg mit. "Ich freue mich für die Gemeinde, dass sie nun im zweiten Anlauf ihre Förderzusage erhalten hat", so Stadler. 2022 war Asendorf noch leer ausgegangen. Aber die Kommune ließ nicht locker und beantragte erneut eine Förderung aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler...

  • Hanstedt
  • 13.03.24
  • 115× gelesen
  • 1
Für die Trinkwassersicherung setzt sich die Gruppe Grüne/Linke im Kreistag ein | Foto: bim

Gruppe Grüne/Linke
Wie gesichert ist Trinkwasserversorgung in Krisenzeiten im Landkreis Harburg?

"Wie viele Liter Trinkwasser können bei einem Ausfall der öffentlichen Wasserversorgung - etwa durch einen Cyber- oder Terrorangriff - aktuell pro Tag bereitgestellt werden?": Diese Anfrage hat jetzt - auch mit Blick auf mögliche Auswirkungen des Ukraine-Krieges - die Gruppe Grüne/Linke im Kreistag an die Kreisverwaltung gestellt. Zudem hakt sie nach, wie viele Trinkwassernotbrunnen und -quellen bislang im Landkreis durch den Bund bereitgestellt worden seien.  "Die Gewährleistung einer...

  • Buchholz
  • 13.03.24
  • 84× gelesen
Angela Sanchez vom Kreisvorstand der Grünen: "Wir werden Angriffe auf die Toleranz nicht zulassen" | Foto: Claus Lorenzen

Eskalierende Demonstrationen
Grüne beziehen Position für Demokratie und gegen Intoleranz

Aufgestellte Ampelgalgen und Blockaden vor Gebäuden, in denen politische Veranstaltungen der Grünen laufen: Auch im Landkreis Harburg häufen sich Ereignisse, bei denen Demonstrationen aus dem Ruder laufen. Vor diesem Hintergrund beziehen der Grünen-Kreisvorstand im Landkreis Harburg sowie die Vorstände der Ortsverbände Buchholz, Hollenstedt, Jesteburg, Rosengarten, Salzhausen-Hanstedt, Stelle und Winsen-Elbmarsch jetzt klar Position für Demokratie und gegen Intoleranz.  "Demonstrieren ist ein...

  • Buchholz
  • 13.03.24
  • 141× gelesen
Kitas und Spielkreise gehören zu den „Big Five“ des kommunalen Haushaltes 2024/25 der Gemeinde Neu Wulmstorf  | Foto: AdobeStock / Nelos

Haushalt der Gemeinde Neu Wulmstorf
7,5 Millionen Euro für Kitas und Spielkreise

Ein Einblick in die Themen des Haushalts 2024 des Fachbereiches Ordnung und Soziales, hier aus dem Fachdienst Soziales, Bereich Kita. Die Gemeinde Neu Wulmstorf hat rund 24.000 Einwohner und grenzt direkt an die Landesgrenze zu Hamburg. Aktuell hat die Gemeinde 16 Kitas, die von acht unterschiedlichen Trägern betrieben werden. Über eigenes Betreuungspersonal verfügt die Kommune nicht. In den letzten fünf Jahren wurden die Plätze im Krippe- und Elementarbereich kontinuierlich ausgebaut und 200...

  • Neu Wulmstorf
  • 13.03.24
  • 47× gelesen
Foto: unsplash/impulsq
2 Bilder

DKG wehrt sich in offenem Brief
Kritik an Lauterbach für AfD-Vergleich

Ein AfD-Vergleich ist der Grund für einen Disput zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Der hatte zuvor auf der Plattform X (ehemals Twitter) Bilder einer unveröffentlichten Plakatkampagne der DKG gepostet. Mit Slogans wie "Wenn Lauterbach so weitermacht, gibt’s hier bald keinen Nachwuchs mehr", kritisierte die DKG den Gesundheitsminister darin scharf. Lauterbach schoss auf X zurück, bezeichnete die Plakate als "persönliche und...

  • Buchholz
  • 13.03.24
  • 149× gelesen
Die schwarz-gelben Bodenschwellen sollen reduziertes Tempo im Moorweg durchsetzten | Foto: pöp

Jesteburg: Moorweg besonders verkehrsberuhigt
Bodenschwellen sollen bleiben

Sie sollen für mehr Sicherheit auf dem Schulweg sorgen: Schwellen auf der Fahrbahn des Moorweges, die den Verkehr verlangsamen sollen. Während des Baus des Kreisverkehrsplatzes waren die Schwellen im Moorweg montiert worden, weil der Verkehr in der schmalen, von vielen Schulkindern benutzten Straße durch die Umleitung stark zugenommen hatte. Als der Kreisel wieder passierbar war, hatte man sie wieder entfernt. Jetzt entschied Samtgemeinde-Bürgermeisterin Claudia von Ascheraden, die Schwellen...

  • Jesteburg
  • 13.03.24
  • 68× gelesen
Politiker und Retter tauschten sich aus | Foto: CDU

Winsen
CDU-Kreisverband zu Gast bei der DLRG in Hoopte

Von der Schwimm- und Rettungsschwimmerausbildung über die Wasserrettung bis hin zur Aufklärung über Wassergefahren, das alles leistet die DLRG. Grund genug, für den Arbeitskreis Inneres des CDU-Kreisverbandes, die Ehrenamtlichen am Standort Hoopte zu besuchen. Dort erhielten interessierte CDU-Mitglieder einen Einblick in die Arbeit der DLRG im Allgemeinen und speziell am Standort Hoopte. Über 22.000 Helferstunden wurden im Jahr 2023 von den ehrenamtlichen Lebensrettern geleistet und dabei im...

  • Winsen
  • 12.03.24
  • 103× gelesen
  • 1
Die Landwirte beginnen jetzt im März damit, ihre Felder zu bestellen. Viele sorgen sich dabei aufgrund der unsicheren Rahmenbedingungen um die Zukunft ihrer Höfe | Foto: Adobe Stock/oticki
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Vortrag beim Beratungsring Harsefeld
Agrar-Influencer: Landwirte müssen mehr in die Öffentlichkeit

Wie kann der Dialog zwischen Landwirtschaft und Gesellschaft gefördert werden? Diese Frage stellt sich der aus den Medien bekannte Landwirt Christian Lohmeyer aus Hoya. Der Agrar-Influencer, der er seine Erfahrungen und Einsichten in die Herausforderungen und Chancen der modernen Landwirtschaft mit seinen Followern auf verschiedenen Kanälen teilt, hielt kürzlich den Gastvortag auf der Mitgliederversammlung des Beratungsringes Harsefeld. Mehr zur Versammlung lesen Sie hier: Beratungsring...

  • Harsefeld
  • 12.03.24
  • 60× gelesen
Beim Bauernrechnen: Vierhöfens Bürgermeister Lars Jaap | Foto: ce

Erstes Bauernrechnen der Gemeinde
Finanzlage bereitet in Vierhöfen Kopfzerbrechen

"Ich hätte nicht gedacht, dass tatsächlich gut 100 Besucher kommen", freute sich Vierhöfens Bürgermeister Lars Jaap (CDU) kürzlich über die große Resonanz beim Bauernrechnen. Die Gemeinde veranstaltete die Bürgerversammlung mit Kaffeetafel, die vielerorts schon Tradition hat, zum ersten Mal. Ein Thema war die angespannte Haushaltslage der Kommune. "Wir müssen unsere komplette Steuerkraft an Kreis- und Samtgemeindeumlage abführen", betonte Lars Jaap. Dies führe dazu, dass die Gemeinde keinen...

  • Salzhausen
  • 12.03.24
  • 68× gelesen

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