Politik

Startschuss für Integriertes Stadtentwicklungskonzept in Buchholz

Oliver Sander
Oliver Sander | am 26.04.2013

os. Buchholz. Mit einem verwaltungsinternen Treffen hat die Stadt Buchholz den Startschuss für das "Integrierte Stadtentwicklungskonzept" (ISEK) gegeben. Bis Ende 2014 soll unter dem Motto "Zukunft für Buchholz gestalten" ermittelt werden, in welche Richtung sich die Nordheidestadt bis zum Jahr 2030 entwickeln soll. Die Bürger sollen bei dem Prozess stark beteiligt werden, sagt Baudezernentin Doris Grondke. Die Öffentlichkeit...

"Belgische Begegnung"

Bianca Marquardt
Bianca Marquardt | am 26.04.2013

Buchholz: Begegnungsstätte Heideruh | bim. Seppensen. Zur "Belgischen Begegnung" lädt die antifaschistische Erholungs- und Begegnungsstätte Heideruh in Seppensen für Sonntag, 28. April, um 19.30 Uhr ein. Hintergrund: 1944 wurde ein Kollaborateur der Faschisten in Meensel-Kiezegem, einem Dorf mit 900 Einwohnern in der Nähe von Brüssel, von Widerstandskämpfern erschossen. Daraufhin rückten SS-Einheiten und belgische Schwarzhemden aus, folterten und verhörten die...

1 Bild

Lärmschutz: neue Zählung

Bianca Marquardt
Bianca Marquardt | am 26.04.2013

bim/nw. Hollenstedt. Die Beschwerden der Bürger in Hollenstedt, Appel und Wenzendorf wegen des mangelnden oder fehlenden Lärmschutzes an der A1 werden vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zwar zur Kenntnis genommen, aber Abhilfe wird es kurzfristig nicht geben. Das geht aus der Antwort von Minister Olaf Lies (SPD) auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke hervor. Demnach sollen im Mai neue...

1 Bild

Nach der A26-Ratssitzung: Die Entscheidung anfechten?

Tom Kreib
Tom Kreib | am 26.04.2013

tk. Buxtehude. Am Montagabend ist die Entscheidung nach heftigem Streit gefallen: Der Buxtehuder Rat zieht die Klage gegen den A26-Planfeststellungsbeschluss zurück. Noch am Dienstag ging ein entsprechendes Schreiben an das Oberverwaltungsgericht Lüneburg raus. Ausgestanden ist der Konflikt aber noch nicht. Einige Ratsmitglieder denken halblaut darüber nach, ob das Votum juristisch angefochten werden kann. Ein weiteres Thema:...

2 Bilder

Baumfällung aus "Schikane"?

Lena Stehr
Lena Stehr | am 26.04.2013

Heftige Vorwürfe gegen technischen Berater Friedrich Tönjes / Landkreis führt Gespräch mit Oberdeichrichter lt. Altes Land. Gibt es wirklich bald keine Bäume mehr an den Deichen von Lühe und Este? Das fragen sich immer mehr Anwohner nach den WOCHENBLATT-Berichten über die Baumfällungen in Mittelnkirchen und Estebrügge. "Prinzipienreiterei" und "Schikane" werfen viele Bürger dem zuständigen Deichverband der II. Meile Alten...

1 Bild

Einheitliche Grenze für Cannabis

Bianca Marquardt
Bianca Marquardt | am 26.04.2013

(bim/nw). Die niedersächsische Landesregierung soll ihre Ankündigung, die Eigenverbrauchsgrenze für Cannabis von bisher sechs Gramm auf vermutlich zehn Gramm zu erhöhen, nicht verwirklichen. Das fordert der gesundheits- und sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Norbert Böhlke aus Seevetal. Cannabis sei eine Einstiegsdroge für Jugendliche. Die Gefahr, abhängig zu werden, sei in den vergangenen Jahren durch eine...

CDU und WG: Fracking im Landkreis Harburg verhindern

Oliver Sander
Oliver Sander | am 26.04.2013

(os). Landrat Joachim Bordt soll weiterhin alle Möglichkeiten ausschöpfen, den Einsatz der Fracking-Technologie auf dem Kreisgebiet zu verhindern, solange eine Umweltgefährdung nicht ausgeschlossen werden kann. Das haben die Kreistagsfraktionen der CDU und der Wählergemeinschaft beantragt. Der Kreistag solle mit dem Beschluss ein deutliches Zeichen setzen mit dem Ziel, die für den Einsatz des Frackings notwendige Bewilligung...

1 Bild

"Euro ist gescheiterte Währung"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 26.04.2013

thl. Winsen. Sein Ziel ist die Auflösung des Euros. Deswegen tritt Bernd Lucke (51) aus Winsen im September bei der Bundestagswahl als Spitzenkandidat der von ihm gegründeten Partei AfD (Alternativ für Deutschland) an und will Kanzlerin Angela Merkel stürzen. "Wir haben ungeheuren Zulauf und schon weit über 10.000 Mitglieder", sagt der Professor für Volkswirtschaft. "Ich sehe gute Chancen, dass wir in den Bundestag einziehen....

Grünen-Politikerin: Atomausstieg konsequent umsetzen

Oliver Sander
Oliver Sander | am 26.04.2013

(os). Die konsequente Umsetzung des Atomausstiegs fordert die Grünen-Kandidatin für die Bundestagswahl, Martina Lammers. Die Katastrophen in Tschernobyl und Fukushima seien Mahnungen, dass die Atomkraft eine Risikotechnologie bleibe, die keine Störfälle und Fehler verzeiht. Es bleibe Aufgabe, sich für die konsequente Umsetzung des Atomausstieg-Konsenses einzusetzen. "Dieser ist erst geschafft, wenn der letzte Meiler vom Netz...

2 Bilder

Kein Essen für arme Kinder?

Bianca Marquardt
Bianca Marquardt | am 26.04.2013

Hollenstedt droht Kindern säumiger Eltern mit Ausschluss von gemeinsamer Mahlzeit in KITA gb. Hollenstedt. Kindergartenkinder, deren Eltern das Essensgeld nicht  entrichten, müssen im Zweifel ihren Platz am Mittagstisch in der Kita räumen. Diese Regelung soll in der Samtgemeinde Hollenstedt Satzungsrecht werden. Das hat der Sozialausschuss dem Samtgemeinderat empfohlen. Der Zwangsausschluss vom gemeinsamen...

CDU-Gesprächsrunde im Feuerwehrhaus Daensen

Susanne Böttcher
Susanne Böttcher | am 26.04.2013

Buxtehude: Feuerwehrhaus Daensen | Zur Gesprächs- und Fragerunde lädt die CDU Buxtehude Bürger in Daensen am Donnerstag, 2. Mai, um 19 Uhr ins örtliche Feuerwehrhaus, Zum Lehmfeld, ein. Zu Gast ist Ortsvorsteher Uwe Borchers. Es geht u. a. um die Frage, ob das Feuerwehrhaus ein Dorfgemeinschaftstreffpunkt werden kann. Im Anschluss findet die Vorstandssitzung der Partei statt.

Undeloh: Haushalt wieder Thema

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 26.04.2013

Undeloh: Heidelust | mum. Undeloh. Der Haushalt für 2013 steht erneut auf der Tagesordnung der Undeloher Gemeinderatssitzung. Wer dabei sein möchte: Die Sitzung findet am Donnerstag, 2. Mai, ab 20 Uhr im Gasthaus "Heidelust" (Weseler Dorfstraße 9) in Wesel statt.

1 Bild

Klingenberg kandidiert für den Bundestag

Katja Bendig
Katja Bendig | am 26.04.2013

kb. Seevetal. Willy Klingenberg (Foto) aus Seevetal führt die Landesliste zur Bundestagswahl der Freien Wähler Niedersachsen an. Auf der Mitgliederversammlung am vergangenen Samstag stellten die Freien Wähler insgesamt 13 Kandidaten auf. Die Schwerpunktthemen der Freien Wähler im Bundestagswahlkampf sind u.a. die Schaffung bundeseinheitlicher Bildungsstandards und eine an den Menschen und ihren Problemen ausgerichtete...

Wahlkreisbüro eröffnet

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 26.04.2013

thl. Winsen. Der CDU-Landtagsabgeordnete André Bock hat jetzt in Winsen sein Wahlkreisbüro eröffnet. Dieses befindet sich in den Räumen der CDU-Kreisgeschäftsstelle in der Rathausstraße 7 und ist täglich von 8 bis 12 Uhr besetzt. Büroleiter ist Sebastian Putensen. Bürgersprechstunden können nach telefonischer Vereinbarung unter 04171 - 6925968 eingerichtet werden.

1 Bild

"Die Stadt will mich verdrängen"

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 26.04.2013

Ausschuss ebnet Weg für Dahdaleh-Hotel in Stade tp. Stade. Herber Rückschlag für Hotelier Vinco Topic, Betreiber des Vier-Sterne-Hotels „Stader Hof“ neben dem Veranstaltungstempel Stadeum: Die Politik der Stadt Stade hält an ihren seit Jahren gehegten Plänen fest, direkt neben dem „Stader Hof“ eine noble Fünf-Sterne-Herberge zu erlauben, die der reiche Londoner Investor Victor Dahdaleh, Inhaber der Stader...

Erweiterung der Stellplätze am Bahnhof

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 26.04.2013

Winsen (Luhe): Rathaus | thl. Winsen. Die Erweiterung der P+R- und der B+R-Anlagen am Winsener Bahnhof sind Themen, wenn sich der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt am Dienstag, 7. Mai, um 18 Uhr im Rathaus zu seiner nächsten Sitzung trifft.

Mai-Kundgebung "Am Schwedenspeicher" in Stade

Tom Kreib
Tom Kreib | am 25.04.2013

tk. Stade. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) lädt am Mittwoch, 1. Mai. zur traditionellen Kundgebung nach Stade "Am Schwedenspeicher" ein. Die Veranstaltung beginnt um 11 Uhr. DGB-Vertreter Ulrich Gransee wird die Hauptrede halten. Themen werden unter anderem der Niedriglohnsektor und drohende Armut im Alter sein. Die Mittelschicht bröckele und der unteren Einkommen sinken, kritisiert der DGB. Nach der Kundgebung spielt...

1 Bild

Gemeindebrandmeister legt Amt nieder

Nicola Dultz-Klüver
Nicola Dultz-Klüver | am 25.04.2013

wd. Apensen. Nach jahrelangem Streit um die Feuerwehrgerätehäuser in der Samtgemeinde Apensen hat Gemeindebrandmeister Hans-Heinrich Dammann Im Rahmen des Feuerschutzausschusses am vergangenen Dienstag sein Amt niedergelegt. Das stellt Samtgemeinde-Bürgermeister Peter Sommer vor die schwierige Situation, einen Nachfolger finden zu müssen. Die Bereitschaft der Feuerwehrkameraden, sich für dieses Amt zur Verfügung zu stellen,...

1 Bild

Aufruf zum Schottern: 750 Euro Geldstrafe gegen Ex-Landtagsabgeordnete Christel Wegner

Oliver Sander
Oliver Sander | am 25.04.2013

os. Buchholz. Wegen des Aufrufens zum "Schottern" hat das Amtsgericht Lüneburg Christel Wegner (65) zu einer Geldstrafe in Höhe von 750 Euro verurteilt. Die kommunistische Politikerin aus Buchholz hatte 2010 einen Aufruf unterschrieben, der zum Schottern (strafbares Entfernen von Steinen aus dem Gleisbett) der Bahnschienen ermunterte, auf denen die Castortransporte durchgeführt werden. Das Angebot des Gerichts, das Verfahren...

1 Bild

Michael Quelle: Direktkandidat der Partei "Die Linke"

Tom Kreib
Tom Kreib | am 25.04.2013

tk. Stade. Michael Quelle (59) ist Direktkandidat für die Bundestagswahl im Wahlkreis Stade I/Rotenburg II der Partei "Die Linke". Zentrale Themen des Heilerziehungspflegers: Mindestrente von 1.050 Euro im Monat, ein flächendeckender Mindestlohn von 10 Euro die Stunde sowie ein Verbot der Leiharbeit. "Eine andere, soziale Welt ist möglich", sagt Quelle. Bei den aktuellen Verkehrsgroßprojekten wie A26 und A20 hat Quelle...

1 Bild

Bracht-Bendt neue Vorsitzende der Liberalen Senioren Niedersachsens

Oliver Sander
Oliver Sander | am 25.04.2013

(os). Neuer Posten für Nicole Bracht-Bendt (53): Die FDP-Bundestagsabgeordnete aus Buchholz wurde auf der Mitgliederversammlung in Delmenhorst zur Vorsitzenden der Liberalen Senioren Niedersachsens gewählt. Bracht-Bendt folgt auf Bernd Speich, der nicht wieder kandidierte. Die seniorenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion kündigte an, sich im Interesse der größer werdenden Gruppe der Senioren kritisch zu Wort zu...

1 Bild

Dorfgemeinschaftshaus bleibt Vereinsheim

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 25.04.2013

thl. Stöckte. Das Stöckter Dorfgemeinschaftshaus (DGH) bleibt ein Vereinsheim. Der geplante Umbau zur Krippe ist vom Tisch. "Die Stadt rückt von ihren Plänen ab", erklärte Winsens Bürgermeister André Wiese jetzt im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung für die Planung eines neuen Feuerwehrhauses am Gehrdener Weg und bekam für diese Aussage viel Applaus der Anwesenden. Man habe den benötigten Raum für die Vereine...

1 Bild

"Schulgesetznovelle ist Kampfansage"

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 25.04.2013

thl. Winsen. "Die von SPD und Grünen geplanten Zulassungskriterien für Gesamtschulen bedeuten eine Kampfansage an sämtliche andere Schulformen des gegliederten Systems", sagt Landtagsabgeordneter André Bock (CDU) aus Winsen. Er kritisiert, dass Gesamtschulen bevorzugt bei der Ausgestaltung als Ganztagsschulen behandelt werden und zudem nach erst 13 Jahren zum Abitur führen sollen, während Gymnasien zunächst auf das Abitur...

1 Bild

Schatzmeister Schönecke

Reinhard Schrader
Reinhard Schrader | am 24.04.2013

rs. Landkreis. Heiner Schönecke, Landwirt aus Elstorf und seit 2003 für die CDU im Landtag in Hannover, macht dort eine späte Karriere. Der 67-Jährige wurde jüngst in den Vorstand der CDU-Landtagsfraktion gewählt, ist dort als Schatzmeister für den Fraktionsetat zuständig - immerhin 23 Millionen Euro pro Jahr. Mit dem Geld werden unter anderem die 54 Abgeordneten und 60 Fraktionsmitarbeiter bezahlt. Aus dem Landkreis...

Eine Ausfahrt der Senioren Union

Thomas Lipinski
Thomas Lipinski | am 24.04.2013

Winsen (Luhe): ZOB | thl. Winsen. Zu einer Ausfahrt nach Schwerin lädt die Senioren Union Winsen am Montag, 13. Mai, ein. Abfahrt ist um 9.15 Uhr am ZOB. Die Rückkehr ist für 18.30 Uhr geplant. Fahrpreis: 44 Euro, inklusive Mittagessen und Schifffahrt. Noch gibt es freie Plätze - auch für Nicht-Mitglieder. Mehr Infos und Anmeldungen bei Monika Dymel, Tel. 04171 - 607281.