Haushalt Rosengarten: „Keine Rücklagen mehr“

Die Gemeinde Rosengarten braucht ihre Rücklagen komplett auf
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as. Nenndorf. Einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf präsentierte Kämmerer Lorenz Thiel jetzt auf der ersten Sitzung des Finanzausschusses im neuen Jahr und kündigte an: „Überschüsse wird es 2018/19 und auch 2020 nicht geben.“
Dabei kann sich die Gemeinde über hohe Steuereinnahmen freuen. Die größte Einnahmequelle ist 2018 die Einkommenssteuer mit rund 9,52 Millionen Euro. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer hat der Kämmerer mit rund 4,9 Millionen Euro veranschlagt.
Es sind jedoch auch einige Großprojekte im Haushalt vorgesehen, die in der Gemeinde in den nächsten zwei Jahren anstehen. Insgesamt kommen auf Rosengarten 2018 Investitionen in Höhe von knapp 9,5 Millionen Euro und 2019 in Höhe von knapp 6 Millionen Euro zu.
Der größte Posten ist der Rathausneubau, der in diesem Jahr fertig gestellt wird. Inklusive Vorplatz und Inventar plant die Gemeinde hier Kosten von gut 5,8 Millionen Euro ein.
Auch in die Kitas investiert die Gemeinde kräftig: Wie berichtet, sollen im Zeitraum von 2018 bis 2020 in Nenndorf und im nördlichen Rosengarten zwei Kitas entstehen, dafür sind insgesamt 3,4 Millionen Euro im Haushalt vorgesehen.
Insgesamt 1,8 Millionen Euro investiert die Gemeinde in den kommenden zwei Jahren in ihre Straßen. 2018 steht u.a. die Erneuerung des Dangersener Weges in Emsen (200.000 Euro) auf der Agenda, 2019 sind der Ausbau der Straße „Im Dorfe“ in Leversen (336.000 Euro) und die Erneuerung der Brandheide (330.000 Euro) vorgesehen.
Auch in die Feuerwehr investiert die Gemeinde: Für das neue Feuerwehrhaus in Tötensen sind 2018 543.000 Euro vorgesehen. Zusätzlich wurden bereits 300.000 Euro im Nachtragshaushalt 2017 eingeplant. Auch in den Fuhrpark der Feuerwehr investiert die Gemeinde: bis 2022 stellt sie jährlich über 300.000 Euro für ein neues Feuerwehrfahrzeug bereit. In diesem Jahr sind für das neue Löschgruppenfahrzeug der Kleckener Feuerwehr 325.000 Euro eingeplant. „In der Vergangenheit wurde stark gespart, viele Anschaffungen wurden aufgeschoben. Deswegen haben wir jetzt das Problem, dass wir jetzt in einem sehr kurzen Zeitraum die Fahrzeuge erneuern müssen“, erklärte Bürgermeister Dirk Seidler jüngst im Feuerschutzausschuss.
Diese Investitionen sind jedoch nur zum Teil durch die Einzahlungen im Finanzhaushalt gedeckt. Für die Gesamtfinanzierung nimmt die Gemeinde im Zeitraum von 2018 bis 2020 Kredite von insgesamt 4,1 Millionen Euro auf, 2018 1,85 Millionen Euro, 2019 820.900 Euro und 2020 1,4 Millionen Euro. Alles Übrige wird aus dem Kassenbestand finanziert. Dafür sind laut Entwurf die Finanzmittel Ende 2018 aber auch aufgebraucht - die Gemeinde hat dann keine Rücklagen mehr. Der finanzielle Handlungsspielraum der Gemeinde ist deshalb in den kommenden zwei Jahren deutlich eingeschränkt. „Eine Steigerung des Aufwands muss durch höhere Einnahmen oder Streichungen ausgeglichen werden“, sagte der Kämmerer.
Der Schuldenstand der Gemeinde wird in den kommenden zwei Jahren von gut 1,9 Millionen Euro (Dezember 2017) auf rund 6 Millionen Euro anwachsen, die Pro-Kopf-Verschuldung steigt von 139 Euro/Einwohner auf rund 433 Euro Pro Einwohner. Dennoch ist Verwaltung zufrieden mit dem Haushaltsentwurf. „Wir investieren rund 9,4 Millionen Euro, davon müssen wir lediglich 20 Prozent über Kredite finanzieren. Das ist ein gutes Ergebnis, wir liegen immer noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt“, sagt der Erste Gemeinderat Carsten Peters.
Im Haushaltsentwurf noch nicht berücksichtigt sind die Empfehlungen der Ortsräte und Anträge von Feuerwehren, Schulen und Sportvereinen. Diese werden derzeit noch in den Fachausschüssen beraten.

Autor:

Anke Settekorn aus Jesteburg

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