Nach Absage der Ratssitzung in Rosengarten
Parteien beziehen Stellung

Die Sitzung des Gemeinderates in Rosengarten wurde abgesagt
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lm. Rosengarten. Die Ratssitzung der Gemeinde Rosengarten, die für den 15. Dezember anberaumt worden war, ist abgesagt worden. Das entschied der Verwaltungsausschuss der Gemeinde am 10. Dezember. Auf WOCHENBLATT-Nachfrage gaben die verschiedenen Fraktionen Stellungnahmen ab, die gemischte Reaktionen zeigen.

Die Aktiven Wähler Rosengarten (AWR) sprechen sich dafür aus, Sitzungen unter Berücksichtigung der Hygienemaßnahmen stattfinden zu lassen, Rückendeckung erhalten sie dabei von der Gruppe Grüne/Linke. Sie führen unter anderem an, dass wichtige Themen aus den verschiedenen Ausschüssen besprochen werden müssten. Als Beispiel dient hierbei der Ausschuss für Kinderbetreuung, Schule, Bildung und Kultur. Dieser habe zuletzt im Februar getagt, seitdem sei viel angefallen, was einer Entscheidung bedurft hätte. Die Corona-Situation an den Schulen und auch die Schülerbeförderung seien dabei wichtige Punkte. Die Grünen plädieren zudem für das Abhalten von Online-Sitzungen, sobald es die Technik im Rathaus zulässt. Auch die AfD befürwortet Präsenz-Sitzungen.

Die CDU hingegen unterstützt die Absage der Sitzung. Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Situation habe die Gesundheit der Bürger Vorrang. Vor kurzem stellte die CDU zudem eine Anfrage an die Gemeindeverwaltung, mithilfe derer die Daten und Fakten zu den Ausschuss-Absagen offengelegt werden sollen (das WOCHENBLATT berichtete). Bürgermeister Dirk Seidler setzte sich mit den Fragen der Fraktion auseinander und beantwortete sie sachgemäß. Daraus geht hervor, dass in der Gemeinde von elf Fachausschusssitzungen in diesem Halbjahr sechs abgesagt wurden. Zudem liegen derzeit drei Anträge von Fraktionen vor, die aufgrund der Ausfälle nicht behandelt werden konnten.

Was die entfallene Ratssitzung in der vergangenen Woche angeht, so sind sich sowohl CDU als auch SPD einig, dass die Tagesordnungspunkte, die einer Entscheidung bedurften, per Umlaufverfahren entschieden werden könnten.

Autor:

Lennart Möller aus Rosengarten

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