Diskussionen über Ansetzung
Rosengartener Gemeinderat kam zusammen
lm. Klecken. In der vergangenen Woche tagte erstmals der Rosengartener Gemeinderat wieder, nachdem die Sitzung im vergangenen Dezember abgesagt worden war. Nicht alle Ratsmitglieder waren glücklich mit der Ansetzung der Sitzung in der Kleckener Sporthalle. Besonders brisant dabei: Eine Sitzung wäre laut Klaus-Wilfried Kienert von der SPD gar nicht nötig gewesen. In einer Stellungnahme, die dem WOCHENBLATT vorliegt und die Kienert zu Beginn der Sitzung auch vortrug, sprach er von einem potenziellen Angriff auf die Gesundheit der Ratsmitglieder.
Erzwungen worden sei die Sitzung durch eine Verweigerung der Gruppe Grüne/Linke, AfD und AWR (Aktive Wähler Rosengarten) des Umlaufverfahrens beim Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für die Defizitzahlungen an die Kindertagesstätten. 26 der 31 Ratsmitgliedern stimmten in einer ratsinternen Online-Abstimmung im Vorfeld über den Beschluss ab, wirklichen Diskussionsbedarf gab es in dieser Angelegenheit daher nicht.
Gegen diese Vorwürfe seines Ratskollegen wehrte sich Jürgen Grützmacher (AWR), ihm ginge es darum, Informationen über den Beschluss zu bekommen, die in einem Umlaufverfahren nicht zu bekommen seien. Diese Informationen erhielt Grützmacher nach einer Stellungnahme von Gemeindebürgermeister Dirk Seidler dann auch. In den Stellungnahmen anderer Ratsmitglieder, die sich allesamt kurzfassten, wurde Kritik an der Digitalisierungspolitik der Gemeinde deutlich. Bürgermeister Seidler versicherte jedoch, dass man auf einem guten Weg sei, kommende Sitzungen nicht mehr als Präsenzveranstaltungen durchführen zu müssen.
Alternativen dafür wären beispielsweise komplette Videokonferenzen oder auch Hybridsitzungen, bei denen ein Teil des Rates zusammenkommt und der übrige Teil per Videokonferenz hinzugeschaltet wird.
Neben allem Zwist wurden auf der Ratssitzung auch zwei Beschlüsse gefasst. Zum einen wurden Kuratoriums-Mitglieder für den AWO-Kindergarten in Nenndorf ernannt: Als erste Vertreterin wurde Gunda Kirstein bestimmt, Stellvertreter wurde Steffen Heuer. Zweiter Vertreter ist Bürgermeister Dirk Seidler, die Stellvertretung übernimmt der erste Gemeinderat Carsten Peters. Der dritte Vertreter Uwe Paschke wurde durch die Ortsräte aus Nenndorf und Emsen bestimmt. Zudem wurde die bereits angeführte überplanmäßige Ausgabe für die Defizitzahlungen an die Kindertagesstätten der Gemeinde in Höhe von 102.000 Euro beschlossen.
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Es lässt sich gewiss darüber streiten, ob die Gemeinderatssitzung in der vergangenen Woche tatsächlich vonnöten war. Dabei muss ich allerdings gleich auch erwähnen, dass ich die Argumente von beiden Seiten nachvollziehen kann und auch wahrlich nicht in der Haut der Entscheidungsträger stecken möchte. Nichtsdestotrotz sollte und muss man kritisch hinterfragen, ob es nötig war, die Sitzung durch eine Diskussion über den Sinn derselbigen unnötig in die Länge zu ziehen. Ich bin mir sicher, diese Frage hätte sich auch an anderer Stelle erörtern lassen. Auch die Mitglieder des Gemeinderats warten derzeit nur darauf, dass das Nenndorfer Rathaus endlich die technischen Möglichkeiten für Corona-konforme Sitzungen bietet. Bis dahin sollte man die Präsenzsitzungen meines Erachtens allerdings komplett aussetzen.
Lennart Möller
Autor:Lennart Möller aus Rosengarten |
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