Diskussionen über Ansetzung
Rosengartener Gemeinderat kam zusammen

Politik
Rettungshubschrauber können das Elbe Klinikum in Buxtehude nicht anfliegen. Sie landen daher im Jahnstadion

Elbe Klinikum Buxtehude wird nicht angeflogen
Stadt soll Helikopterlandeplatz schaffen

tk. Buxtehude. Die Stadt Buxtehude soll eine befestigte Landefläche für Helikopter ausweisen, die von allen Rettungsdiensten mit ihren Fahrzeugen gut angefahren werden kann. Diesen Antrag stellt Janet Hüsgen (Grüne). Die Ratsfrau, die seit der Wahl im Buxtehuder Stadtparlament sitzt, weiß, worüber sie redet. Sie ist nämlich auch Feuerwehrfrau im Zug II der Freiwilligen Feuerwehren Buxtehude. Ende 2021 sollte ein Patient vom Elbe Klinikum mit dem Rettungshubschrauber in ein anderes Krankenhaus...

Panorama
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Corona-Zahlen am 19. Januar
Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Harburg nur noch knapp unter 1.000

(lm). Der Inzidenzwert im Landkreis Harburg ist am heutigen Mittwoch, 19. Januar, von 898,0 am Vortag auf 976,9 gestiegen und liegt damit nur noch knapp unter einem Wert von 1.000. Vor einer Woche lag die Inzidenz noch bei 516,8. 402 neue Corona-Fälle wurden heute übermittelt, in den vergangenen sieben Tagen wurden 2.501 Fälle registriert (+202 im Vergleich zum Vortag).  Die landesweite Hospitalisierungsinzidenz ist von 5,2 auf 5,6 gestiegen, die Intensivbettenbelegung verzeichnet einen...

Service

Zahl der Infektionen steigt weiter
Alle Landkreise im Elbe-Weser-Dreieck haben jetzt Inzidenzen über 500

jd. Stade. Jetzt ist die 500er-Marke übersprungen: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Stade ist am Mittwoch, 19. Januar, auf 519,1 angestiegen. Im gesamten Elbe-Weser-Dreieck ist jetzt die Schwelle von 500 überschritten. In allen Landkreisen der Region entwickelt sich ein dynamisches Infektionsgeschehen. Aktuell sind im Landkreis 1.559 Personen mit dem Coronavirus infiziert (positiver Corona-Test). Innerhalb von 24 Stunden wurden 250 Neuinfektionen verzeichnet. Die Gesamtzahl der seit...

Politik
Rednerin Dörte Schnell (rote Jacke) rief dazu auf, den Auftritt rechter Gruppierungen bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen nicht zu tolerieren
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Protest-Aktion gegen Corona-Leugner
"Omas gegen Rechts" demonstrieren in Stade gegen Querdenker

jd. Stade. "Impfen statt schimpfen", "Mehr denken statt querdenken", "Eure Freiheit ist Egoismus": Mit Transparenten dieser Art wurde am Montagabend in Stade gegen Impfgegner, Corona-Leugner und Verschwörungstheoretiker protestiert. Rund 140 Menschen fanden sich auf dem Platz Am Sande ein, um darauf hinzuweisen, welche Gefahr für die Demokratie und die freiheitliche Gesellschaft von den sogenannten "Montagsspaziergängen" ausgehen kann. Der Platz in der Stader City war an diesem Abend auch...

Panorama
Initiator der Petition: der Buchholzer SPD-Ratsherr Frank Piwecki

Für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Demokratie
"Buchholzer Erklärung": Ratsherr startet Petition gegen Corona-Spaziergänger

os. Buchholz. Als Reaktion auf die "Spaziergänge", mit denen Bürger deutschlandweit gegen die ihrer Meinung nach repressiven und unsinnigen Corona-Maßnahmen protestieren, hat der Buchholzer Ratsherr Frank Piwecki (SPD) eine Online-Petition gestartet. Die Mehrheit der Gesellschaft dürfe nicht tatenlos zusehen und schweigen, wenn bei den unangemeldeten Demonstrationen Antisemiten, Verschwörungsideologen und rechtsextreme Gruppierungen die "Spaziergänge" unterwanderten. "Wir müssen klarmachen,...

Politik
Nimmt den Prüfbericht gelassen: Hollenstedts Bürgermeister Jürgen Böhme
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In Hollenstedt
Verstößt Bürgermeister gegen geltendes Recht?

bim. Hollenstedt. Der Tagesordnungspunkt "Jahresabschluss" in einer Ratssitzung ist eigentlich eine Regularie, die per Handzeichen abgenickt und in der Öffentlichkeit nicht wirklich wahrgenommen wird. Zumal es sich in der Regel um länger zurückliegende Jahresabschlüsse handelt. Die für die Jahre 2015 und 2016 sorgt in der Gemeinde Hollenstedt für einigen Zündstoff - und Kritik an Bürgermeister Jürgen Böhme durch die Wählergemeinschaft Hollenstedt (WGH). Hintergrund sind u.a. vom...

Wirtschaft
Die Visualisierung zeigt das futuristische Gebäude des "BREAK"-Autohofs
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Hotel, Restaurants und Raststätte
Evendorf: Autohof der Zukunft soll Anfang 2023 fertig sein

as. Evendorf. Das Fundament liegt bereits: Die Arbeiten am Autohof an der A7-Abfahrt Evendorf schreiten voran. Laut Thorsten Neumann, Projektentwickler der Nanz-Gruppe, sollen Hotel, Restaurants und Rastanlage im Frühjahr 2023 eröffnet werden. Nach Workshops mit Bürgern, Politik, Verwaltung und Investor wurde im vergangenen Jahr die Änderung des Bebauungsplanes „Thaneberg, Döhle/Evendorf“ beschlossen. Wie berichtet, investiert die Nanz-Gruppe rund 20 Millionen Euro, um auf rund 15 Hektar unter...

lm. Klecken. In der vergangenen Woche tagte erstmals der Rosengartener Gemeinderat wieder, nachdem die Sitzung im vergangenen Dezember abgesagt worden war. Nicht alle Ratsmitglieder waren glücklich mit der Ansetzung der Sitzung in der Kleckener Sporthalle. Besonders brisant dabei: Eine Sitzung wäre laut Klaus-Wilfried Kienert von der SPD gar nicht nötig gewesen. In einer Stellungnahme, die dem WOCHENBLATT vorliegt und die Kienert zu Beginn der Sitzung auch vortrug, sprach er von einem potenziellen Angriff auf die Gesundheit der Ratsmitglieder.

Erzwungen worden sei die Sitzung durch eine Verweigerung der Gruppe Grüne/Linke, AfD und AWR (Aktive Wähler Rosengarten) des Umlaufverfahrens beim Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für die Defizitzahlungen an die Kindertagesstätten. 26 der 31 Ratsmitgliedern stimmten in einer ratsinternen Online-Abstimmung im Vorfeld über den Beschluss ab, wirklichen Diskussionsbedarf gab es in dieser Angelegenheit daher nicht.

Gegen diese Vorwürfe seines Ratskollegen wehrte sich Jürgen Grützmacher (AWR), ihm ginge es darum, Informationen über den Beschluss zu bekommen, die in einem Umlaufverfahren nicht zu bekommen seien. Diese Informationen erhielt Grützmacher nach einer Stellungnahme von Gemeindebürgermeister Dirk Seidler dann auch. In den Stellungnahmen anderer Ratsmitglieder, die sich allesamt kurzfassten, wurde Kritik an der Digitalisierungspolitik der Gemeinde deutlich. Bürgermeister Seidler versicherte jedoch, dass man auf einem guten Weg sei, kommende Sitzungen nicht mehr als Präsenzveranstaltungen durchführen zu müssen.
Alternativen dafür wären beispielsweise komplette Videokonferenzen oder auch Hybridsitzungen, bei denen ein Teil des Rates zusammenkommt und der übrige Teil per Videokonferenz hinzugeschaltet wird.

Neben allem Zwist wurden auf der Ratssitzung auch zwei Beschlüsse gefasst. Zum einen wurden Kuratoriums-Mitglieder für den AWO-Kindergarten in Nenndorf ernannt: Als erste Vertreterin wurde Gunda Kirstein bestimmt, Stellvertreter wurde Steffen Heuer. Zweiter Vertreter ist Bürgermeister Dirk Seidler, die Stellvertretung übernimmt der erste Gemeinderat Carsten Peters. Der dritte Vertreter Uwe Paschke wurde durch die Ortsräte aus Nenndorf und Emsen bestimmt. Zudem wurde die bereits angeführte überplanmäßige Ausgabe für die Defizitzahlungen an die Kindertagesstätten der Gemeinde in Höhe von 102.000 Euro beschlossen.

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Tat das wirklich not?

Es lässt sich gewiss darüber streiten, ob die Gemeinderatssitzung in der vergangenen Woche tatsächlich vonnöten war. Dabei muss ich allerdings gleich auch erwähnen, dass ich die Argumente von beiden Seiten nachvollziehen kann und auch wahrlich nicht in der Haut der Entscheidungsträger stecken möchte. Nichtsdestotrotz sollte und muss man kritisch hinterfragen, ob es nötig war, die Sitzung durch eine Diskussion über den Sinn derselbigen unnötig in die Länge zu ziehen. Ich bin mir sicher, diese Frage hätte sich auch an anderer Stelle erörtern lassen. Auch die Mitglieder des Gemeinderats warten derzeit nur darauf, dass das Nenndorfer Rathaus endlich die technischen Möglichkeiten für Corona-konforme Sitzungen bietet. Bis dahin sollte man die Präsenzsitzungen meines Erachtens allerdings komplett aussetzen.
Lennart Möller 

Autor:

Lennart Möller aus Rosengarten

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