Rücklagen restlos aufgebraucht / Bis 2019 will die Gemeinde Rosengarten fast sechs Millionen Euro an Krediten aufnehmen

mi. Rosengarten. Noch ist der Haushalt der Gemeinde Rosengarten für die Jahre 2016/17 nicht verabschiedet. Die Marschrichtung steht allerdings fest: Der Weg führt in die roten Zahlen. Erstmals seit Jahrzehnten plant die Gemeinde Kreditaufnahmen im Millionenbereich. Die Rücklagen sind aufgebraucht. Grund für die Verschuldung ist vor allem der Bau des neuen Rathauses.
Bei der ersten Lesung des Doppelhaushalts 2016/17 konnte Kämmerer Lorenz Thiel noch keinen ausgeglichenen Haushalt präsentieren. Derzeit klafft im Etat der Gemeinde für das kommende Jahr ein Loch von 488.000 Euro. Gestopft werden soll es aus der Rücklage. Zum Vergleich: 2014 stand beim Kassensturz dank üppiger Rücklagen noch ein dickes Plus von 4,3 Millionen Euro. Die Rücklagen der Gemeinde sind nach derzeitiger Planung allerdings 2016 endgültig aufgebraucht. Das bestätigte Verwaltungs-Vize Carsten Peters auf Nachfrage des WOCHENBLATT. Deswegen wolle die Politik auch Ausgaben auf ihre Notwendigkeit prüfen.
Für die Zukunft prognostiziert man in der Gemeinde trotz fehlender Rücklagen und steigender Kosten im Personal- und Investitionsbereich eine finanzielle Verbesserung. So soll bereits 2017 wieder ein Plus von fast 894.000 Euro im Haushalt stehen. 2018 sind es nach derzeitigen Berechnungen sogar 1,9 Millionen Euro. Allerdings: Erreicht werden diese Ziele nicht durch sparen oder eine signifikante, dauerhafte Steigerung der Einnahmen, sondern durch Kreditaufnahmen. Hintergrund: Für 2017 will die Gemeinde einen Kredit von 1,9 Millionen Euro aufnehmen. In 2018 kommen nochmals vier Millionen Euro dazu, und auch für 2019 sind nochmal 400.000 Euro an Krediten eingeplant. Gebraucht wird das Geld hauptsächlich für den Bau des neuen Rathauses, aber auch für andere Investitionen, zum Beispiel im Straßenbau. Die geschaffenen Werte (Rathaus, neue Straßen, etc.) kann die Gemeinde abzüglich einer sogenannten Abschreibung auf der Habenseite verbuchen. Die Kehrseite: Der Haushalt wird auf Pump konsolidiert. Natürlich müssen die aufgenommenen Kredite getilgt werden. So muss Rosengarten in 2016 für Tilgung und Zinsen 149.000 Euro zahlen. Bis 2019 wird dieser Betrag auf über 300.000 Euro anwachsen. Derzeit hat die Gemeinde Schulden von 2.234.000 Euro. Pro Kopf sind das rund 170 Euro. Der Durchschnitt für ähnlich große Kommunen liegt in Niedersachsen bei 663 Euro pro Kopf. Mit den neuen Krediten würde die Verschuldung auf fast acht Millionen Euro anwachsen. Die Pro-Kopf-Verschuldung läge bei gleichbleibender Einwohnerzahl 2019 bei rund 608 Euro.

Kommentar:

Lohnen sich diese Schulden?

„Spare in der Zeit, so hast Du in der Not“. Das hat mir mal der langjährige Vorgänger von Bürgermeister Dirk Seidler gesagt. Das Ergebnis dieser Politik war auf der einen Seite eine üppige Rücklage sowie ein ausgeglichener Haushalt. Auf der anderen Seite sparsame Investitionen. So sparsam, dass auch Notwendiges zurückgestellt wurde - und zwar zulasten zukünftiger Haushalte. Dennoch: Die jetzt geplante Kreditaufnahme und die komplette Plünderung der Rücklage zeigen: Die genannte Maxime gilt für den neuen Bürgermeister nicht einmal mehr im Grundsatz. Kreditaufnahmen ließen sich nicht vermeiden und seien auf Dauer auch gesund für die Gemeinde, so hat sich Dirk Seidler zur finanziellen Zukunft Rosengartens geäußert. Jetzt muss er nur noch dem Bürger erklären, dass die Schulden vor allem für den Bau des neuen Rathauses gemacht werden. Jeder Bürger sollte sich fragen: Ist dieses immens teure Projekt, dem alle Parteien zugestimmt haben, wirklich eine notwendige Zukunftsinvestition?
Mitja Schrader