Hickhack um Petition gegen die Mega-Raststätte bei Meckelfeld
- Norbert Böhlke (CDU)
- hochgeladen von Mitja Schrader
Scheitert Widerstand gegen das Parkplatz-Monster am parteipolitischen Klein-Klein in Hannover?
Seevetal/Hannover. Scheitert eine Petition gegen die an der A1 bei Meckelfeld geplante Mega-Rastanlage an partei-strategischen Grabenkämpfen im Landesparlament? Diesen Eindruck vermittelt zumindest eine Mitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten für den Landkreis Harburg ,Norbert Böhlke. Böhlke berichtet, dass die kürzlich von Gegnern der Rastplatzanlage eingereichte Petition in Hannover keine uneingeschränkte politische Unterstützung erhielt.
Böhlke weiter: Wegen rot-grünem Widerstand sei die Petition nicht, wie es die Christdemokraten gefordert hatten, mit dem höchst möglichen Stellenwert „zur Berücksichtigung“ vom Parlament an die Landesregierung herangetragen worden. Mit dem politischen Gegner konnte man sich laut Norbert Böhlke lediglich darauf einigen, die Petition als „Material“ an die Landesregierung zu verweisen - eine deutlich schlechtere Priorität. Der Christdemokrat kündigte an, CDU und FDP werden die Ausschussentscheidung im Parlament anfechten.
Es hat also ganz den Anschein, als verliere sich der politische Widerstand gegen das Parkplatz-Monster an der A1 in Meckelfeld irgendwo zwischen Wahlkampfstrategie und parteipolitischen Klein-Klein im niedersächischen Landesparlament.
Redakteur:Mitja Schrader |
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