(jd). Der niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tonne hat es am Freitagvormittag auf der Landespressekonferenz verkündet:
Sämtliche Schulen und Kindertagesstätten in Niedersachsen bleiben ab Montag, 16. März, geschlossen. Diese Regelung gilt für alle allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen. Die Schulschließungen gelten vorerst bis zum Ende der Osterferien. Schulbeginn wäre demnach wieder am 20. April. Die Landesregierung empfiehlt außerdem den Universitäten und Fachhochschulen, die Semesterferien zu verlängern bzw. den Vorlesungsbetrieb auszusetzen.

Damit hat sich die WOCHENBLATT-Meldung vom Donnerstagnachmittag bestätigt.  

Auch an Schulen in freier Trägerschaft wird kein Unterricht stattfinden. An den Schulen, Kitas und Horten soll eine Notbetreuung eingerichtet werden. Die Notbetreuung gilt für Kinder bis zur 8. Klasse. Für diese Betreuung gelten nicht die üblichen personellen und räumlichen Mindeststandards. Das Angebot der Notbetreuung der Kita-Kinder und Schüler richtet sich vor allem an Beschäftige aus den Bereichen Pflege, Gesundheit, Medizin und öffentliche Sicherheit wie Polizei, Justiz, Rettungsdienste, Feuerwehr und Katastrophenschutz. Außerdem gilt es für Beschäftigte, die in Bereichen zur Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge tätig sind. Härtefälle sollen allerdings nicht auf einzelne Berufsgruppen beschränkt bleiben. Die Notbetreuung soll in kleinen Gruppen stattfinden und auf das notwendige Maß begrenzt werden.

Für die Lehrkräfte gilt weiterhin Präsenzpflicht an den Schulen. Schulleitungen, Lehrer sowie sonstige schulische Bedienstete im Landesdienst haben grundsätzlich gemäß ihres individuellen Stunden- oder Einsatzplans ihrer Anwesenheitsverpflichtung in der Schule nachzukommen und dort außerunterrichtliche
Aufgaben zu übernehmen.

Rechtsgrundlage für die Kita- und Schulschließungen ist das Infektionsschutzgesetz (IfSG). Eine entsprechende Weisung hat das niedersächsische Gesundheitsministerium den Landkreisen, kreisfreien
Städten und der Region Hannover erteilt. Über die Niedersächsische Landesschulbehörde wurden die rund 3.000 Schulen in Niedersachsen informiert.

Laut Wissenschaftsminister Björn Thümler wird den staatlichen niedersächsischen Hochschulen "dringend" empfohlen, die vorlesungsfreie Zeit bis zum 19. April zu verlängern. Auch den Fachhochschulen - diese haben bereits den Lehrbetrieb nach den Semesterferien wieder aufgenommen - wird empfohlen, den Präsenzbetrieb, dazu zählen Seminare und Vorlesungen, bis einschließlich 19. April auszusetzen. Der interne Betrieb in den Einrichtungen wird weitergeführt.

Die beschlossenen Maßnahmen seien eine Reaktion auf das extrem dynamische Infektionsgeschehen, so Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann: „Es geht darum, das Virus auch mit drastischen Maßnahmen einzubremsen und die Dynamik zu brechen. Wir werden nicht ganz verhindern können, dass sich Menschen anstecken, aber wir wollen, dass sich so wenige wie möglich anstecken.“

Kultusminister Grant Hendrik Tonne ergänzt: „Die Maßnahmen sind weitreichend und einschneidend. Aber sie sind notwendig. Wir stellen um auf Notbetrieb“, sagt Kultusminister Tonne. „Alleroberste Priorität hat der
Gesundheitsschutz der Bevölkerung. Kinder und Jugendliche können Überträger sein und das Virus in ihre Familien bringen. Das kann sehr gefährlich sein, insbesondere für ältere Menschen, Großeltern, Bekannte, Verwandte. Aber auch Kinder können erkranken. Um die Infektionen zu verlangsamen, müssen wir den Verbreitungsweg über Schulen und Kitas ausbremsen. Nicht notwendige Kontakte müssen vermieden werden. In diesem Zusammenhang appelliere ich auch an die Eltern, dafür zu sorgen, dass ihre Kinder Verabredungen und Treffen mit anderen auf das Notwendigste beschränken.“

Mit Blick auf die Notenvergabe und bevorstehende Abschlussprüfungen versichert Tonne: „Keiner Schülerin und keinem Schüler wird ein Nachteil entstehen. Wir stellen uns so auf, dass unterschiedliche Szenarien hinsichtlich der Abschlussarbeiten und Zentralabiturprüfungen umgesetzt werden können. Diese Szenarien sehen vor, dass Maßnahmen für den Ausfall einzelner Schülerinnen und Schüler, einzelner Schulen bis hin zu allen Schulen in Niedersachsen berücksichtigt werden. Dabei werden je nach Szenario auch einzelne Prüfungstermine verschoben. Selbstverständlich werden Lösungen gefunden, die jedem Prüfling die Teilnahme an den Abschlussprüfungen ermöglicht.“