jd. Stade. Wie viel hat die Stadt für das im Mai offiziell eröffnete Parkhaus am Pferdemarkt tatsächlich ausgegeben? Über die angeblich wahre Höhe der Kosten gab es kürzlich eine vom Grünen-Politiker Reinhard Elfring losgetretene und unnötig aufgebauschte Debatte. Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD) hatte, wie berichtet, bereits im Oktober gegenüber der Presse den Betrag von 18 Mio. Euro für die Gesamtkosten des Parkhaus-Neubaus genannt. Konkrete Angaben wollte Nieber zu einem späteren Zeitpunkt machen. Inzwischen liegen die Zahlen auf dem Tisch. Damit bei diesem Thema nicht weiter über die Höhe der jeweiligen Kosten spekuliert werden muss, geht das WOCHENBLATT an dieser Stelle auf die wichtigsten Einzelpositionen ein.

Demnach hat die Stadt Stade an den Investor des Einkaufszentrums “Neuer Pferdemarkt”, die Firma “Matrix”, 12,995 Mio. Euro für den Parkhausbau gezahlt. “Matrix” hat 2017 die Errichtung des Parkhauses selbst in die Hand genommen, nachdem sich auf eine Ausschreibung durch die Stadt kein Bauunternehmen gemeldet hatte. Das Vorgehen von “Matrix” erfolgte auf eigenes Risiko im Rahmen einer sogenannten Selbstvornahme. Das "Matrix" ein handfestes Interesse daran hatte, den Parkhausbau schnell zu realisieren, ist verständlich. Ohne das benachbarte Parkhaus hätte das Einzelhandelsprojekt viel von seiner Attraktivität eingebüßt. Im Gegenzug zur Zahlung der fast 13 Mio. Euro verzichtete "Matrix" auf Schadensersatzansprüche gegenüber der Stadt wegen verzögerter Fertigstellung.

Zu diesem Zeitpunkt war durch die Stadt bereits der Ankauf der “Matrix”- und Sparkassen-Anteile an der Altimmobilie getätigt worden. "Matrix" gehörte zwei Drittel des alten Parkhauses, das restliche Drittel befand sich im Eigentum der Stadt Stade und der Sparkasse Stade-Altes Land. Investor "Matrix" hatte zuvor das alte Hertie-Kaufhaus mitsamt des Parkhaus-Anteils von einer britischen Gesellschaft erworben, die Geschäfte mit Insolvenzmassen macht. Da der Kauf im Paket erfolgte, konnte "Matrix" den Parkhaus-Kaufpreis nicht gesondert nachweisen. Das Unternehmen nannte dafür 1,3 Mio. Euro. Für diese Summe erwarb die Stadt dann auch die zwei Drittel von "Matrix". Weitere 300.000 Euro zahlte sie an die Sparkasse, sodass das Parkhaus-Grundstück komplett in städtische Hände überging.

Diesen Grundstückskauf hatte der Rat bereits im September 2015 in öffentlicher Sitzung beschlossen. Folglich waren diese Kosten schon damals bekannt. Zu diesem Zeitpunkt wurden auch weitere Beträge genannt. So wurde der Abriss mit 300.000 Euro veranschlagt, am Ende waren es 200.000 Euro. Da "Matrix" schon anfangs vorhatte, das Parkhaus selbst zu bauen, wurden bereits Planungsleistungen in Auftrag gegeben. Da die Stadt das Parkhaus dann ja selbst bauen wollte, kauft sie diese Pläne "Matrix" für 480.000 Euro ab. Ein Fachbüro stellte bei diesen Plänen allerdings "einen deutlichen Bedarf an Nacharbeit" fest.

Einen weiteren erheblichen finanziellen Aufwand brachten die Vorbereitungen für den Parkplatzneubau auf dem aus baufachlicher Sicht nicht unproblematischen Gelände mit sich. Es waren Bodenuntersuchungen vorzunehmen, Pfähle in das Erdreich zur Verstärkung des Fundaments einzubringen und eine Verbindung zum Einkaufszentrum zu schaffen. Höhere Summen waren auch für die Lärmschutzuntersuchungen, die weiteren technischen Planungen und die Rechtsberatung aufzubringen. Bei all diesen Positionen kamen weitere 2,738 Mio. Euro zusammen.

Daraus ergibt sich unterm Strich ein Brutto-Gesamtbetrag von 18,013 Mio. Euro. Bei den meisten Einzelposten kann die Stadt die Mehrwertsteuer abziehen. Damit hat das neue Parkhaus am Ende knapp 15,5 Mio. Euro netto gekostet.

450.000 Eurofür "Rewe-Deal"
Von den rund 18 Mio. Euro Gesamtkosten sind theoretisch 450.000 Euro abzuziehen. Diese Summe zahlt "Matrix" 15 Jahre lang in Teilbeträgen von 30.000 Euro an die Stadt - als Kompensationsleistungen für den sogenannten "Rewe-Deal". Rewe war nur bereit, ein Geschäft im neuen Einkaufszentrum zu eröffnen, wenn die Kunden eine Stunde frei parken dürfen. Da "Matrix" eine entsprechende Zusage gemacht hatte, erstattet der Investor der Stadt die Einnahmeausfälle bei den Parkgebühren.