Flüchtlingskrise: Drei Fragen, drei Antworten

Welchen Status haben Flüchtlinge in Notunterkünften?

• Sie sind zwar vom Landkreis erfasst worden, aber noch nicht in einer Erstaufnahmeeinrichtung registriert mit Fingerabdruck, medizinischer Untersuchung und allem, was dazu gehört. Nur dann können sie einen Asylantrag stellen. Die Flüchtlinge, die sich nicht im Kreishaus erfassen lassen und weiterreisen, bewegen sich illegal in Deutschland.

Kommen jetzt alle Flüchtlinge in Notunterkünfte?

• Nein, nur diejenigen die im Rahmen der Nothilfe vom Land an die Landkreise weiterverteilt werden. Jeden Tag erreichen rund 1.000 Flüchtlinge Niedersachsen. Die Erstaufnahmestellen des Landes sind überfordert. Der Kreis übernimmt quasi Aufgaben des Landes. Zusätzlich zu den Schutzsuchenden in den Notunterkünften werden den Kommunen nach wie vor registrierte Flüchtlinge regulär zugewiesen - pro Woche im Landkreis Stade etwa 100. Im Gegensatz zu früher haben aber auch die längst noch nicht alle einen Asylantrag gestellt. Sie haben bisher nur eine Bescheinigung als Asylsuchender erhalten.

Gehen Kinder aus den Notunterkünften in Kindergärten?

• Nein, erst nach der Registrierung haben die Flüchtlinge einen ausländerrechtlichen Status. Dann gibt es auch Anrechte auf einen Kita-Platz. Für die älteren Kinder gilt zudem die Schulpflicht. Das könnte in den Kommunen zu größeren Problemen führen.

Autor:

Björn Carstens aus Buxtehude

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