Grüne im Landkreis Stade: Teuer und nutzlos - aus der Süderelbe AG austreten

Ulrich Hemke begründet für die Grünen den Vorschlag, die Süderelbe AG zu verlassen
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tk. Stade. Die Fraktion der Grünen im Stader Kreistag spricht sich für eine Kündigung des Vertrags mit der Süderelbe AG aus. Im Namen seiner Fraktion zieht Ulrich Hemke eine Bilanz der bisherigen Arbeit, die nach Ansicht der Grünen für den Landkreis Stade sehr mager ausfällt. So schaffe einer der Schwerpunkte, nämlich die Logistik, wenig Arbeitsplätze, dafür aber Lärm. "Das entspricht nicht den Interessen des Landkreises Stade", sagt Hemke.
Was seine Fraktion dem Wirtschaftsverbund aus der Metropolregion Hamburg außerdem vorwirft: Eine vorbehaltlose Zustimmung zur Elbvertiefung, die in vielen Landkreis-Kommunen an der Elbe auf Skepsis und teils heftige Ablehnung stößt.
Die Süderelbe AG sei für den Landkreis Stade zudem entbehrlich, weil sowohl der Landkreis selbst als auch seine Kommunen genug für die Wirtschaftsförderung tun.
Aufgaben, die jetzt bei dem Interessenverbund liegen, könnten an die IHKs zurückgegeben werden.
Fazit der Grünen: "Es gibt genug Möglichkeiten, die Gelder in sinnvolle Projekte zu investieren." Der Landkreis müsse mit der Kündigung der Verträge ein Zeichen des Sparen setzen.
Hintergrund der Debatte: In der Kreispolitik wird von Einigen schon seit längerem das Verhältnis von Kosten und Nutzen der Mitgliedschaft in der Aktiengesellschaft Süderelbe AG angezweifelt. Ein neuer Vertrag sollte daher die jährlichen Mitgliedsbeiträge von derzeit 80.000 Euro um 20 Prozent senken. Die Kündigungsfrist würde sich dagegen von einem auf zwei Jahre erhöhen.

Autor:

Tom Kreib

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