Kreis-Abfallausschuss diskutiert über die fehlenden Müll-Millionen
Müllgebühren steigen

Woher kommt das Minus bei den Müllgebühren? Darum ging es im Abfallausschuss
  • Woher kommt das Minus bei den Müllgebühren? Darum ging es im Abfallausschuss
  • Foto: Landkreis Stade/Martin Elsen
  • hochgeladen von Saskia Corleis

sc. Stade. Gebührenerhöhung für Abfall und ein Ausgleich über den Kreishaushalt 2020: So lautet die Lösung, um dem enormen Fehlbetrag bei der Abfallwirtschaft entgegenzuwirken. In der Ausschusssitzung für Abfall und Kreislaufwirtschaft des Landkreises Stade stellte die Anwältin Katrin Jänicke vom Anwalts- und Wirtschaftsprüferbüro Gaßner, Groth, Siederer & Coll (GGSC) aus Berlin ihre Ergebnisse zu den fehlenden Müll-Millionen vor. Der Landkreis hatte sie mit der Überprüfung der Gebührenkalkulation der vergangenen Jahre beauftragt (das WOCHENBLATT berichtete).

Fakt ist: Niemand habe sich mit dem Geld bereichern wollen, keine Rechnung sei liegen geblieben, so Jänicke. "Die Über- und Unterdeckungen aus den Vorjahren im Bereich der Abfallgebühren wurden formal zutreffend in Kalkulationen einbezogen." Aber: Ein tatsächlicher Ausgleich der fehlenden Summen durch eine erforderliche Anhebung der Abfallgebühren habe nicht stattgefunden. So konnten sich das enorme Minus im Leistungsbereich Altholz mit 1,5 Millionen Euro, bei der Sperrmüllentsorgung mit 4,4 Millionen Euro und im Bereich der Abfallbeseitigung mit 2,8 Millionen Euro anhäufen.

Grundsätzlich ist so eine Summierung laut Kommunalabgabengesetz auch möglich. Innerhalb von drei Jahren muss allerdings sowohl ein finanzielles Minus als auch ein Plus ausgeglichen werden. Allerdings: "Der Ausgleichszeitraum bezüglich der Nachkalkulation 2018 ist noch nicht abgelaufen und endet erst 2022", erklärte Jänicke. Bei einer rein formalen Betrachtung sei daher ein Ausgleich der Unter- und Überdeckungen vollständig möglich, so Jänicke weiter. Obwohl eine Gebührenerhöhung notwendig sei, riet die Anwältin aus rechtlichen Gründen, jetzt nicht den kompletten Fehlbetrag auf die Gebührenzahler abzuwälzen.
Um diese Probleme zukünftig zu vermeiden, sollten rechtzeitige Gebührenerhöhungen stattfinden, so dass eine Aufsummierung in mehreren aufeinanderfolgenden Jahren ausgeschlossen sei, so Jänicke.

Der Fehlbetrag von 2,9 Millionen Euro aus dem Jahresabschluss 2018 des Regiebetriebes Abfallwirtschaft solle über den Kreishaushalt 2020 ausgeglichen werden.
Im Zuge der Gebührenanpassung für 2021 werden die Grundgebühren von 1,52 Euro auf 3,50 Euro im Monat steigen. In Zukunft sollen 40 Prozent der Fixkosten über die Grundgebühr abgedeckt werden. Die weiteren Kosten beim Restabfall (14-tägig, 60 Liter) steigen von 8,07 Euro auf 8,34 Euro im Monat und beim Bioabfall (14-tägig, 60 Liter) von 1,40 Euro auf 3,41 Euro im Monat. Ein Beispiel: Für einen Vier-Personen-Musterhaushalt steigt durch die Gebührenanpassung die monatliche Belastung von 10,99 Euro auf 15,25 Euro.

Einige Fragen blieben in der Ausschusssitzung allerdings offen: Wer die Verantwortung für die fehlenden Müll-Millionen trägt, warum es keine rechtzeitige Gebührenanpassung gab und wie in Zukunft die Abfallwirtschaft transparenter dargestellt werden kann, wurde in der Sitzung nicht geklärt. Auch die konkrete Frage, wieso - trotz rechnerischer Möglichkeit eines Ausgleichs - nur 3,5 Millionen Euro anstatt der gesamten Summe von 7,6 Millionen Euro der Sperrmüllkosten (Nachberechnung 2016) in die Gebührenkalkulation 2018 einbezogen wurde, blieb unbeantwortet.

Panorama
Die aktiven Fälle sind schlagartig zurückgegangen. So niedrig waren die Zahlen zuletzt am 26. Oktober (158 aktive Fälle)

Die aktuellen Corona-Zahlen vom 18. Januar
174 aktive Fälle: So wenig gab es im Landkreis Harburg zuletzt im Oktober

(sv). Gute Neuigkeiten aus dem Landkreis Harburg: Am heutigen Montag, 18. Januar, meldete das Gesundheitsamt 174 aktive Corona-Fälle - 79 weniger als am Sonntag und die niedrigste Zahl seit drei Monaten. Weniger aktive Fälle (158) gab es zuletzt am 26. Oktober 2020. Insgesamt waren im Landkreis Harburg seit Ausbruch der Corona-Pandemie 3.509 Menschen an Corona erkrankt, 3.276 Personen haben die Krankheit überwunden. Die Zahl der Menschen, die seit dem Ausbruch der Pandemie mit oder am...

Service

In einer Gemeinde haben sich die Corona-Zahlen innerhalb eines Monats mehr als verdoppelt
Corona-Fälle in den Kommunen des Landkreises Stade: Aktuelle Grafik zeigt Gesamtwerte und Steigerungsraten

(jd). Der Landkreis Stade bewegt sich bei den Corona-Zahlen wie viele norddeutsche Kreise und Kommunen eher im unteren Bereich. Im bundesweiten Vergleich liegt die Zahl der bisher positiv auf den Coronavirus getesteten Personen deutlich unter dem Durchschnitt. Aktuell hat der Landkreis Stade eine Gesamtinzidenz von 1.167 (Inzidenzwert der Gesamtfälle seit Beginn der Pandemie, bezogen auf 100.000 Einwohner). Der durchschnittliche Wert für Deutschland liegt derzeit bei 2.445, für Niedersachsen...

Panorama
Dieser Screenshot zeigt den Auslastungsgrad der Intensivstationen im Landkreis Stade. Diese Zahlen ohne jegliche 
Erläuterung in den sozialen Medien zu 
posten, ist fragwürdig

Intensivstationen im Landkreis Stade ausgelastet?
Belegung der Intensivbetten: Elbe Kliniken warnen vor Panikmache in sozialen Netzwerken

jd. Stade. In vielen Regionen ist die Zahl der COVID-19-Patienten auf den Intensivstationen in den vergangenen Wochen dramatisch gestiegen. Immer wieder wird in den Medien die Befürchtung thematisiert, dass die Krankenhäuser von dieser zweiten Corona-Welle überrollt werden und deren Behandlungskapazitäten nicht mehr ausreichen. Was andernorts vielleicht zutreffen mag, gilt für den Landkreis Stade derzeit jedenfalls nicht. Für alle Corona-Kranken, die in den Elbe Kliniken stationär aufgenommen...

Sport
In dieser Szene machte die Luchse-Abwehr mit ihrer Torhüterin Mareike Vogel (fast) dicht
Video 26 Bilder

Handball-Derby der 1. Bundesliga
Buxtehude besiegt die „Luchse“ deutlich

(cc). Der Buxtehuder SV (BSV) hat sich im prestigeträchtigen Derby der 1. Bundesliga am Samstagabend in der Nordheidehalle deutlich mit 30:15 (Halbzeit: 12:9) Toren gegen Aufsteiger und Kooperationspartner Handball-Luchse (HL) Buchholz 08-Rosengarten durchgesetzt. Mit dem Sieg verbesserte der BSV sich auf Rang sieben der Tabelle (16:12 Punkte). Die „Luchse“ bleiben mit 8:22 Zählern auf dem Punktekonto Tabellen-13. Dabei führen die „Luchse“ schnell mit 3:0 (4. Minute). Dann aber verkürzte Annika...

Panorama

Inzidenzwert sinkt weiter leicht
Corona-Zahlen: 2.000 Impfungen im Landkreis Harburg

(as). Die ersten 2.000 Impfdosen wurden verimpft, das teilt der Landkreis Harburg auf Nachfrage mit. Ab dieser Woche soll die Zweitimpfung der bereits Geimpften erfolgen.  Ende der vergangenen Woche wurde bereits die zweite Charge Impstoff mit weiteren 2.000 Impfdosen geliefert, die von den mobilen Impfteams ab sofort verimpft werden. "Geplant ist bislang, dass wir alle zwei Wochen 2.000 neue Impfdosen erhalten", sagt Kreissprecherin Katja Bendig. Parallel dazu werde der Impfstoff für die...

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen