ÖPP-Modell in Riensförde sorgt weiter für Diskussionen

Das könnte Sie auch interessieren:

Panorama
Vor allem sind Frauen sind in Deutschland von Armut betroffen.

Job-Pause, Scheidung - vor allem Frauen trifft es
Zweitjob, um finanziell über die Runden zu kommen

(cbh). Sie haben eine abgeschlossene Ausbildung, langjährige Berufserfahrung, arbeiten teils in verantwortungsvollen Positionen. Und trotzdem reicht das Geld vorne und hinten nicht zum Leben. Diese drei Frau aus den Landkreisen Harburg und Stade benötigen inzwischen zwei Jobs, um ihren Lebensunterhalt und den ihrer Familie zu bestreiten. Mit diesem Problem sind sie nicht allein: Der Anteil der Bundesbürger, die einem Zweitjob nachgehen, hat sich in den vergangenen 20 Jahren von 1,8 Mio. auf 4,1...

Panorama
Über verbale sexuelle Belästigung sprechen nur wenige Frauen - viele schämen sich
3 Bilder

Catcalling
Das ist verbale sexuelle Belästigung, kein Kompliment

(sv). Eigentlich bin ich, Svenja Adamski, WOCHENBLATT-Redaktionsvolontärin, überzeugte Kapuzenpulli-Trägerin, ziehe mich lieber warm als hübsch an und gebe nichts auf Make-up. Jetzt habe ich mir aber doch mal eine richtig schicke schwarze Lederjacke mit warmem Teddyfell aus Baumwolle gekauft, weil ich sie absolut fantastisch fand. Kaum dass ich mein neues Lieblingsstück trug, durfte ich mir allerdings eine Menge niedere Anmachsprüche und Gepfeife auf offener Straße anhören, so wie ich es bisher...

Service

Corona-Pandemie
Alle abgesagten Veranstaltungen im Landkreis Stade

sv. Landkreis Stade. Aufgrund der steigenden Corona-Zahlen werden im Landkreis Stade wieder zunehmend Veranstaltungen abgesagt. In dieser Liste hält das WOCHENBLATT Sie auf dem aktuellen Stand, welche Termine in der Region Pandemie-bedingt nicht stattfinden können. Die Liste wird fortlaufend aktualisiert. Sollten Sie als Sport- oder Kulturverein oder auch als Partei eine öffentlich angekündigte Veranstaltung absagen müssen, können Sie gerne ein E-Mail an svenja.adamski@kreiszeitung.net...

Blaulicht
3 Bilder

Auto schleudert in Wassergraben
Junger Mann stirbt bei Verkehrsunfall in Drochtersen

tk. Drochtersen. Bei einem Verkehrsunfall in Drochtersen ist am Freitagabend ein junger Mann (22) ums Leben gekommen. Er war gegen 22 Uhr auf  der Aschhorner Straße unterwegs. Aus ungeklärten Gründen kam der Skoda in einer leichten Rechtskurve von der Fahrbahn ab.  Der Skoda kam nach links von der Fahrbahn ab, nach dem Gegenlenken geriet er dann in den rechten Seitenraum und prallte frontal gegen einen Baum. Durch die Wucht des Aufpralls wurde das Auto komplett zerstört und in den daneben...

Blaulicht
2 Bilder

Feuerwehr als Tierretter im Einsatz
14 Kühe stürzen im Landkreis Stade in Güllegrube

nw/tk. Himmelpforten. In Mittelsdorf brachen am Sonntagmorgen im Rinderstall eines landwirtschaftlichen Betriebs aus unbekannten Gründen vierzehn Kühe durch den Boden ihres Stalls und stürzten in die darunter liegende Güllegrube. Nachdem ein Notruf abgesetzt worden war, wurden die Feuerwehren Mittelsdorf, Hammah und Himmelpforten kurz vor 7 Uhr früh alarmiert. Nach Eintreffen der Einsatzkräfte und Erkundung der Lage konnte die Ortsfeuerwehr Himmelpforten wieder abrücken. Vorwiegend...

Service
Jetzt können die Ärmel für den Piks hochgekrempelt werden
2 Bilder

Nicht mehr stundenlang in der Schlange stehen
Jetzt anmelden: Fünf Impfstationen im Landkreis Stade nehmen am 6. Dezember ihre Arbeit auf

+++ Update: In einigen stationären Impfstationen sind die Termine für Dezember bereits ausgebucht +++ jd. Stade. Landrat Kai Seefried hält seine Zusage ein. Ab der kommenden Woche nehmen die fünf festen Impfstationen ihre Arbeit auf. Für viele, die sehnsüchtig auf eine Impfung warten, dürfte es wie ein Nikolausgeschenk sein: Am Montag, 6. Dezember, erhält die Impfkampagne im Landkreis einen zusätzlichen Schub. Dann wird montags bis freitags jeweils an einem festen Wochentag stationär geimpft....

Service

Steigende Inzidenzen
Diese Veranstaltungen wurden im Landkreis Harburg wegen Corona abgesagt

thl. Landkreis Harburg. Aufgrund steigender Inzidenzzahlen werden im Landkreis Harburg jetzt zunehmend Veranstaltungen kurzfristig abgesagt, egal ob im Sport, in der Kultur, im Gesellschaftsleben oder in der Politik. Das WOCHENBLATT dokumentiert an dieser Stelle, welche Veranstaltungen abgesagt wurden. Die Liste wird fortlaufend angepasst. Die ADFC-Ortsgruppe Winsen hat bis auf Weiteres alle Fahrradtouren abgesagt. Die Gemeindebücherei Stelle hat bis auf Weiteres alle Veranstaltungen abgesagt....

Blaulicht

Tödlicher Unfall in Buxtehude-Neukloster
Mann von zwei Zügen überrollt

tk. Buxtehude. Unfalldrama auf dem Bahnhof in Buxtehude-Neukloster: Ein Mann (27)  ist auf die Gleise gestürzt und von zwei Zügen überrollt worden. Er ist an seinen schweren Verletzungen gestorben. Gegen 4.10 Uhr ist der Mann nach bisherigen Erkenntnissen  aus der in Richtung Stade fahrenden S-Bahn ausgestiegen und vermutlich aus ungeklärter Ursache unter den Zug geraten und dann bei der Weiterfahrt der Bahn bereits erheblich verletzt worden. Eine zweite Bahn, eine Stunde später, hat den...

Service
Auf der Intensivstation liegen mittlerweile sieben COVID-19-Patienten (Symbolfoto)
7 Bilder

Zahl der COVID-19-Patienten steigt am 5.12.
7 Corona-Patienten auf den Intensivstationen der Elbe Kliniken im Landkreis Stade

jd. Stade. Beginnt jetzt ein Abwärtstrend bei den Corona-Zahlen? Am Sonntag, 5. Dezember, wird mit 114,9 für den Landkreis Stade der niedrigste Inzidenzwert seit mehr als zwei Wochen gemeldet. Damit belegt der Landkreis Stade weiterhin Platz 10 bei den Regionen mit den niedrigsten Inzidenzwerten in Deutschland. Deutschlandweit gibt es mehr 400 Landkreise und kreisfreie Städte. Was aber Grund zur Sorge bereiten dürfte: Die Zahl der Corona-Patienten in den Elbe Klinken ist auf einen der höchsten...

bc. Stade. Die SPD-Ratsfrau Franziska Scheschonk ist mit ihrer Kritik an der Umsetzung des Bildungscampus Riensförde in Form einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) nicht alleine auf weiter Flur. WOCHENBLATT-Leser Arne Kottmann springt ihr zur Seite: "Sollte diese ÖPP tatsächlich derart ausgestaltet sein, wäre sie sinnfrei und für die Stadt Stade brandgefährlich."
Wie berichtet, hatte Scheschonk kritisiert, dass das Risiko einer möglichen Insolvenz des beauftragten Bau-Konsortiums bei der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nicht einkalkuliert worden sei. Zur Erklärung: Nach Berechnung einer Beratungsagentur ist ÖPP wirtschaftlicher, wenn das Konsortium die Forderungen aus der Bauleistung gegenüber der Stadt an die finanzierende Bank verkauft. So stottert die Stadt über 25 Jahre die Kosten plus die günstigeren kommunalen Kreditzinsen an die Bank ab. Gleichzeitig stellt die Stadt diese Forderungen einredefrei, was ungefähr soviel bedeutet, dass die Stadt sich verpflichtet, die Zahlungen an die Bank zu leisten, egal was passiert.
Kottmann sagt dazu: "Der Sinn und Zweck einer ÖPP ist die Abwälzung eines Risikos von einem öffentlichen auf einen privaten Träger. Sind z.B. die tatsächlichen Baukosten höher als ursprünglich gedacht, muss dafür der private und nicht der öffentliche Träger geradestehen." Wenn aber nunmehr die vom öffentlichen Träger zu entrichtenden Nutzungsentgelte einredefrei gestellt werden, so nehme man dieses Risiko wieder zurück, so Kottmann. Der private Träger könne dann im Prinzip das Dach weglassen, um Baukosten zu sparen, und der öffentliche Träger müsse dennoch Nutzungsentgelt zahlen.
Stimmt das? Das WOCHENBLATT fragt bei SPD-Fraktionschef Kai Holm nach, einem ÖPP-Befürworter: "Nach meinem Kenntnisstand dient der Verzicht auf Einrede dazu, dass im Falle von Unternehmensinsolvenzen die finanzierenden Kreditinstitute umgehend handeln und Alternativanbieter beauftragen können." Im Gegensatz zur "konventionellen" Vorgehensweise bräuchten dann z.B. keine langwierigen Neuausschreibungen durchgeführt werden, so Holm. "Hier wäre die ÖPP-Variante wesentlich weniger störanfällig als die bisher in Eigenregie der Stadt übliche Vorgehensweise."
Holm weist darauf hin: "Sollte es zu Qualitätsmängeln kommen oder gar eine Inbetriebsnahme nach möglicherweise fehlerhafter Bauausführung nicht möglich sein, sollen die noch zu schließenden Verträge entsprechende Zahlungskürzungen bzw. Zahlungsverweigerungen seitens der Stadt beinhalten."
- Am Montagabend hat der Rat mit nur einer Gegenstimme von Franziska Scheschonk beschlossen, den Bildungscampus in Form einer öffentlich-privaten Partnerschaft zu bauen.

Autor:

Björn Carstens aus Buxtehude

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen