Digitalisierung muss weiter warten
Politische Sitzungen in Stade ohne Audio- und Videoaufzeichnungen

Übertragungen von Ratssitzungen sind andernorts wie in Braunschweig bereits möglich
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jab. Stade. Der nächste Schritt in Richtung Digitalisierung muss warten - jedenfalls in der städtischen Politik. Audio- sowie Videoaufzeichnungen von politischen Zusammenkünften wird es in Stade erst einmal nicht geben. Das beschlossen die Ratsmitglieder auf ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich.

Ratssitzungen online

Um künftig und auch jetzt in Zeiten der Corona-Pandemie nicht persönlich zu den Ratssitzungen erscheinen zu müssen, reichte die Gruppe aus FDP, Piraten und Unabhängige Bürgerliste Stade einen Antrag ein. Nach rechtlicher Prüfung könnten Sitzungen der Ausschüsse und Räte per Video aufgenommen und online gestellt werden. So müssten beispielsweise Risikogruppen nicht vor Ort erscheinen. In anderen Gemeinden wie Hollern-Twielenfleth würde dies schon umgesetzt, so Wolf Vincent Lübcke (Piraten). Und weiter: "Wir dürfen die Moderne nicht verschlafen." Die eigene Aufnahme dürfte dennoch jederzeit untersagt werden, ergänzte er.

Auch für interessierte Bürger, die nicht zu Sitzungen kommen möchten oder wegen Corona nicht dürfen, wären Aufzeichnungen und Streaming via Internet eine gute Lösung. Denn in der Bevölkerung hätten solche Dienste einen immer höheren Stellenwert, so Wolfgang Ehlers (FDP).

Angst vor Missbrauch

Die Mehrheit der Ratsmitglieder zeigte sich aber skeptisch gegenüber Audio- und Videoaufnahmen, die anschließend ins Netz gestellt werden sollen. Befürchtet wird, dass Außenstehende die Aufzeichnungen herunterladen und missbräuchlich verwenden könnten. Schließlich lebe Politik vom Diskurs und von spontanen Ideen. Man befürchte, dass die Sitzungsteilnehmer sich nicht mehr trauten, einfach etwas in den Raum zu werfen, um es hinterher nicht vorgehalten zu bekommen. Daniel Friedl (CDU): "Mir ist das persönliche Risiko zu groß."

Autor:

Jaana Bollmann aus Stade

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