alt-text

++ A K T U E L L ++

Ab 1.12. gilt in Niedersachsen Warnstufe 2: 2G Plus und FFP2-Masken

Sonntagsöffnung: Der verzerrte Wettbewerb

Sonntagsöffnungen sind Umsatzmotoren
  • Sonntagsöffnungen sind Umsatzmotoren
  • Foto: archiv
  • hochgeladen von Björn Carstens

Das könnte Sie auch interessieren:

Sport
Fußball und andere Freiluftaktivitäten fallen unter die 3G-Regel. Anfang Dezember beginnt die Winterpause, auf dem Feld geht es erst im Februar oder März 2022 weiter
2 Bilder

Erneuter Saisonabbruch ist unwahrscheinlich
Trotz hoher Zahlen: Spielbetrieb im Fußball und Handball soll weiterlaufen

(lm). Das neue Infektionsschutzgesetz, das am vergangenen Mittwoch in Kraft getreten ist, bringt auch für den Amateursport einige Neuerungen mit sich. Vor allem stellt sich aber die Frage: Steht ein weiterer Abbruch der Spielzeiten ins Haus? Ein kleiner Rückblick: Aufgrund der hohen Infektionszahlen während der vergangenen anderthalb Jahre der Corona-Pandemie mussten beim Handball und beim Fußball die Spielzeiten bereits abgebrochen werden. Nun erreichen die Corona-Zahlen beinahe täglich neue...

Panorama
3 Bilder

Corona-Zahlen im Landkreis Harburg am 30. November
Gesamtzahl der Fälle übersteigt die 10.000er-Marke

(os). Am heutigen Dienstag, 30. November, wurde im Landkreis Harburg eine markante Marke überschritten: Seit Ausbruch der Corona-Pandemie haben sich mehr als 10.000 Menschen mit COVID-19 angesteckt. Exakt waren es 10.070 - 119 mehr als am Vortag. 9.281 Personen gelten als genesen (+57). Insgesamt meldete der Landkreis heute 662 aktive Fälle (+ 62), in den vergangenen sieben Tagen gab es 474 Fälle (+44). Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei 185,1 - nach 168,0 am Vortag.  Auch die anderen,...

Panorama
Dass die Buchholzer Postbankfiliale ihre Türen geöffnet hat, war in den vergangenen Wochen eher selten der Fall

Spontane Schließungen und unmögliche Öffnungszeiten
Buchholzer Post zieht den Frust der Bürger auf sich

lm. Buchholz. Wer in den vergangenen Monaten in Buchholz ein Paket abholen oder abgeben wollte, der musste sich auf lange Wartezeiten einstellen. Bis auf die Straße zieht sich die meterlange Warteschlange zeitweise. In den Google-Rezensionen für die Filiale der Postbank in der Poststraße 5 monieren viele Nutzer neben der langen Wartezeit die Öffnungszeiten, die es für Berufstätige nahezu unmöglich machen, ein Paket abzuholen oder abzugeben. Spontane Schließungen der Filiale sorgen für weiteren...

Panorama
Die Booster-Impfung ist derzeit nur für Risiko-Gruppen empfohlen, zum Beispiel Menschen, die älter als 70 Jahre sind

KVN: Booster ist derzeit nur für Risikogruppen empfohlen

(as). Über 60.000 COVID-19-Impfungen pro Woche werden seit Schließung der niedersächsischen Impfzentren in den Haus- und Facharztpraxen des Landes verabreicht. Mehr als ein Drittel davon sind mittlerweile Auffrischungsimpfungen – Tendenz deutlich steigend. Die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) hat aktuell alle Kassenärztinnen und Kassenärzte dazu aufgerufen, sich an den Booster-Impfungen zu beteiligen. „Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Impfungen sind nach wie vor der...

Service

Corona-Pandemie
Alle abgesagten Veranstaltungen im Landkreis Stade

sv. Landkreis Stade. Aufgrund der steigenden Corona-Zahlen werden im Landkreis Stade wieder zunehmend Veranstaltungen abgesagt. In dieser Liste hält das WOCHENBLATT Sie auf dem aktuellen Stand, welche Termine in der Region Pandemie-bedingt nicht stattfinden können. Die Liste wird fortlaufend aktualisiert. Sollten Sie als Sport- oder Kulturverein oder auch als Partei eine öffentlich angekündigte Veranstaltung absagen müssen, können Sie gerne ein E-Mail an svenja.adamski@kreiszeitung.net...

Panorama
Anna-Lena Schmidt steht für "Body Positivity". Ihre Message: "Fühl dich in deinem Körper wohl"
17 Bilder

Instagram-Influencer aus der Region: Wer sie sind, was ihre Message ist

(cbh). In der Region gibt es viele reichweitenstarke Instagram-Influencer. Ihre Message ist so unterschiedlich wie ihre Persönlichkeit Wer bei Instagram an reine Selbstdarstellung und sexy Abs-und-Booty-Pictures (Bauch-und-Po-Fotos) denkt - hat Recht. Aber es geht um noch sehr viel mehr. Die hier vorgestellten Influencer aus der Region wollen mit ihren Instagram-Accounts helfen, Plastik zu reduzieren, das Selbstwertgefühl stärken, sie geben Tipps für einen gesunden Lebensstil, motivieren zum...

Politik

Noch keine Regelung fürs Böllern
Silvester kommt doch wieder überraschend

Auf  ein Wort Man glaubt es kaum: Es gibt in jedem Jahr Termine, die feststehen, und dann doch überraschend kommen. So wie Heiligabend am 24. Dezember und Silvester am 31. Dezember. Umso erstaunlicher ist die Antwort der Pressestellen der zuständigen Landes- und Bundesministerien auf eine WOCHENBLATT-Anfrage zur Silvester-Böllerei. Rückblick: Zum Jahreswechsel 2020/21 hatte der Bundesrat wegen der Corona-Pandemie einer Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz zugestimmt, durch die...

Service

Corona-Zahlen steigen am 30.11. weiter an
Inzidenz im Landkreis Stade: Wert im November verdreifacht!

jd. Stade. Was für eine dramatische Entwicklung bei den Corona-Zahlen: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Stade hat sich im Laufe des Monats November verdreifacht. Anfang des Monats lag der Inzidenzwert noch bei 57,9. Für den letzten Tag dieses Monats, den 30. November, meldet das RKI eine Inzidenz von 156,3 für den Kreis Stade. In den vergangenen Tagen wurden bereits Rekordwerte erreicht. Noch nie war die Inzidenz im Landkreis Stade so hoch wie jetzt. Im bundesweiten Vergleich ist der...

Service

Steigende Inzidenzen
Diese Veranstaltungen wurden im Landkreis Harburg wegen Corona abgesagt

thl. Landkreis Harburg. Aufgrund steigender Inzidenzzahlen besteht die Gefahr, dass im Landkreis Harburg jetzt zunehmend Veranstaltungen kurzfristig abgesagt werden, egal ob im Sport, in der Kultur oder in der Politik. Das WOCHENBLATT dokumentiert an dieser Stelle ab sofort wieder, welche Veranstaltungen abgesagt wurden. Die Liste wird fortlaufend angepasst. Die ADFC-Ortsgruppe Winsen hat bis auf Weiteres alle Fahrradtouren abgesagt. Die Gemeindebücherei Stelle hat bis auf Weiteres alle...

bc. Stade. Mal so, mal anders! Die uneinheitliche Regelung, was die Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen angeht, bewegt den Handel. Im Zentrum der Kritik steht der sogenannte Anlassbezug, nach dem laut aktueller Rechtsprechung eine Erlaubnis nur erteilt werden kann, wenn es zur Sonntagöffnung eine begleitende Veranstaltung gibt, die in erster Linie die Besucherströme anzieht. Die Verkaufsöffnung dürfe nur einen Anhang dazu darstellen. „Das Problem ist, dass jede Kommune die Rechtsprechung anders auszulegen scheint. Es ist einfach völlig unklar, wie ein solcher Anlass beschaffen sein muss“, sagt Nathalie Rübsteck, Geschäftsführerin des Handelsverbandes Nordwest in Stade. Das WOCHENBLATT nennt zwei Beispiele, die die ungleiche Genehmigungspraxis aufzeigen.

Wie berichtet, hat die Stadtverwaltung in Stade jüngst alle geplanten Sonntagöffnungen in zwei Gewerbegebieten gestrichen. Darunter fiel auch das Familienfest am Steinkamp mit zahlreichen Attraktionen für Kinder, das jahrelange im August unzählige Menschen in den Gewerbepark an der B73 zog.

Ein paar Kilometer weiter südöstlich in Buchholz in der Nordheide scheint der Stadt dagegen ein kleiner Jahrmarkt zu reichen, um Sonntagsöffnungen wie z.B. Anfang März im Gewerbegebiet Vaenser Heide zu erlauben, bzw. dort genießen bereits genehmigte Sonntage Bestandsschutz. Die Stadtverwaltung bezieht sich nach Angaben des Sprechers Heinrich Helms auf das bestehende niedersächsische Gesetz über Ladenöffnungszeiten. Darin ist von einem Anlassbezug nach wie vor keine Rede, stattdessen sind vier verkaufsoffene Sonntage pro Jahr erlaubt.

Ein Einzelhandelsunternehmen, das davon profitiert, ist u.a. Möbel Kraft. In Stade am Steinkamp guckt Mitbewerber Möbel Jähnichen nun in die Röhre. Geschäftsführer Arndt Grube spricht gar von „Wettbewerbsverzerrung“ angesichts der völlig unklaren Regulierung.

In Sachen Sonntagsöffnungen sollte die Landesregierung möglichst bald für gesetzliche Klarheit sorgen. Bei der ganzen Diskussion geht es vor allem um die Sonntagsruhe, die im Grundgesetz verankert ist - auch zum Schutz von Arbeitnehmern. Ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Hannover aus 2015 äußerte Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Niedersächsischen Ladenöffnungsgesetzes. Die Folge: Bei Ausnahmen von der Sonntagsruhe bedarf es einem dem Sonntagsschutz gerecht werdenden Sachgrund.

Ein prominentes Opfer der Debatte war Ende des vergangenen Jahres „dodenhof“ in Posthausen. Ein geplanter Einkauf-Sonntag musste wenige Tage vorher abgesagt werden, weil die Gewerkschaft ver.di mit Rechtsmitteln gedroht hatte und vermutlich damit vor Gericht Erfolg gehabt hätte.

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Stade fordert endlich Rechtssicherheit. „Wir wünschen uns den Mut der Landesregierung eine Regelung zu schaffen, die dem geänderten Verhalten der Käufer, nämlich dem Onlineshopping am Sonntagnachmittag, Rechnung trägt. Der stationäre Einzelhandel sollte an mindestens vier Sonntagen im Jahr die Möglichkeit haben, dem bequemen Onlineshopping das Einkaufserlebnis vor Ort entgegenzusetzen“, sagt Helmut Streiff, Präsident der IHK Niedersachsen (IHKN).

Am unbürokratischsten wäre laut IHK der komplette Verzicht auf einen Anlass als Rechtfertigungsgrund. Zumindest sollten weitere Gemeinwohlaspekte als Rechtfertigungsgründe im Gesetz aufgeführt werden, wie z. B. die Sicherung der Attraktivität der Innenstädte zur Vermeidung von Leerständen, die Wahrung der Funktionsfähigkeit zentraler Versorgungsbereiche oder die Steigerung der überörtlichen Sichtbarkeit der Kommunen als attraktiver und lebenswerter Standort unter dem Aspekt der Ansiedlung von Fachkräften“, schlägt Dr. Susanne Schmitt, IHKN-Hauptgeschäftsführerin, vor.

Wichtig bei der Neufassung des Gesetzes ist nach Ansicht der IHKN, dass diese Regelung nicht bezogen auf die politische Gemeinde gilt, sondern, dass nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung großer und kleiner Kommunen eine Anwendung je Ortsteil, Ortschaft, Stadtbezirk, Quartier und Mitgliedsgemeinde (Samtgemeinde) möglich wird.

Was das bereits geplante und nun nicht mehr genehmigte Familienfest im Gewerbegebiet am Steinkamp in Stade angeht, könnte es noch eine Wendung geben. Dazu Nathalie Rübsteck, Geschäftsführerin des Handelsverbandes Nordwest in Stade: „Es wird noch diskutiert, ob wir einen neuen Antrag einreichen. Wir sehen aber Probleme, ob das Familienfest als Anlass ausreicht.“

Autor:

Björn Carstens aus Buxtehude

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen