Stade: Alle Bürger sollen gleichbehandelt werden

Bürgermeisterin Silvia Nieber plant eine Gebührensatzung für Asylwohnungen
  • Bürgermeisterin Silvia Nieber plant eine Gebührensatzung für Asylwohnungen
  • Foto: archiv
  • hochgeladen von Björn Carstens

bc. Stade. Für Obdachlose gibt es sie bereits, für Asylbewerber noch nicht: eine Gebührensatzung für die Unterbringung in öffentlichem Wohnraum. Das will die Hansestadt Stade jetzt ändern. Wie das geschehen soll, darüber diskutiert der Ausschuss für Kinder, Jugendliche, Senioren, Soziales und Familie am heutigen Mittwoch ab 18 Uhr im historischen Rathaus. Die Sitzung ist öffentlich. Zuschauer sind willkommen.

Zur Erklärung: De facto gibt es in Stade mehrere anerkannte Asylbewerber, die ein eigenes Einkommen beziehen und keine Transferleistungen mehr aus dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten oder die möglicherweise Hartz IV bekommen, die aber trotzdem noch in kostenlosen Flüchtlingsunterkünften leben.

Aus Gründen der Gleichbehandlung wäre es angemessen, dass die Stadt diese Personengruppe auffordert, die Unterkunft zu verlassen und sich selbst um die Anmietung von Wohnraum zu bemühen. „Für diese Fallkonstellation ist es unumgänglich eine Gebührensatzung zu erlassen“, heißt es in der Verwaltungsvorlage der Stadt, nach der die Politik im Ausschuss abstimmen soll.

Errechnet wurde im Rathaus eine Gebühr von pauschal 180 Euro monatlich pro Person. Die Gebühr als Ersatz zur Miete ist wichtig, weil es momentan für Flüchtlinge (aber auch für alle anderen Bürger) sehr schwer ist, eine Mietwohnung auf dem freien Markt zu finden, da alle leer stehenden, günstigen Wohnungen umgehend von der Stadt angemietet werden. Eben als Flüchtlingsunterkünfte.

Autor:

Björn Carstens aus Buxtehude

Service

Zahl der akut Infizierten fällt unter 100er-Marke
Corona im Landkreis Stade: Zehn Fälle pro Tag bedeuten eine Sieben-Tage-Inzidenz von 35

jd. Stade. Die Sieben-Tage-Inzidenz für den Landkreis Stade pendelt sich auf relativ niedrigem Niveau ein: Einige Tage lag der Inzidenzwert, bezogen auf die neuen Fälle innerhalb der vergangen sieben Tage (umgerechnet auf 100.000 Einwohner), über dem "Richtwert" von 35, jetzt ist er wieder unter diese Marke gefallen. Aktuell beträgt die Sieben-Tage-Inzidenz 24,9 (Stand 24.2.). Allerdings sind diese Schwankungen beim Inzidenzwert nicht ungewöhnlich. Bereits 20 zusätzliche Fälle in der Woche...

Panorama
Winsen hat mit 99,4 den höchsten Inzidenzwert, Hanstedt verzeichnet weiterhin die geringste Inzidenz

Corona-Zahlen für den Landkreis Harburg
Erneuter Corona-Totesfall in Seevetal

as. Landkreis Harburg. Im Landkreis Harburg ist ein weiterer Todesfall im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet worden. Nach WOCHENBLATT-Informationen stammte die Tote aus Seevetal. Die Inzidenz liegt im Landkreis Harburg am Donnerstag, 25. Februar, mit 62,1 wieder etwas niedriger als am Mittwoch (66,4). Der Kreis meldet 189 aktive Fälle.  Mit 6,8 hat Hanstedt weiterhin den niedrigsten - und den einzigen einstelligen -  Inzidenzwert im Landkreis. Knapp unter einer Inzidenz von 100 liegt...

Panorama
Junge Bäume bereichern an vielen Stellen das Stadtbild

Klimataugliche Bäume gepflanzt
Stade setzt auf zukunftsfähige und robuste Baumarten

jd. Stade. Oft wird nur darüber berichtet, wenn Bäume gefällt werden. In der vergangenen Pflanzsaison hat die Stadt Stade aber jede Menge neuer Bäume gepflanzt. Insgesamt 138 junge Bäumchen sorgen künftig für mehr Grün im Stadtbild und für ein besseres (Mikro-)Klima. Sie sind Ersatz für Bäume, die im Winter 2019/20 gefällt werden mussten, weil sie morsch oder von Pilzen befallen waren. Nach der Baumschutzsatzung hätten lediglich 82 neue Bäume gepflanzt werden müssen. Dass die Stadt fast 70...

Politik
Blick auf die Betonkonstruktion der 780 Meter langen Decatur-Brücke. 
Das Bauwerk ist in die Jahre gekommen

Liste der Gemeindeverwaltung Seevetal
So viel hat die Decatur-Brücke seit 2010 gekostet

ts. Maschen. Annährend drei Millionen Euro haben die Bauwerksunterhaltung der Decatur-Brücke über dem Rangierbahnhof Maschen und die damit verbundenen Gerichtskosten in den Jahren 2010 bis 2021 gekostet. Die Seevetaler Gemeindeverwaltung hat die Kosten, gegliedert nach Jahren und Art der Leistungen, den Fraktionen des Gemeinderats im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss in einer Auflistung zusammengefasst, die dem WOCHENBLATT vorliegt. Das Zahlenwerk geht auf eine Anfrage der Fraktion Freie...

Politik
Muss mittelfristig erneuert werden: die Brücke an der Bendestorfer Straße über die Bahnlinie Bremen-Hamburg

Brücke mit Konstruktionsfehlern
Neubauplanung für Buchholzer Eisenbahnbrücke

os. Buchholz. Dass die Brücke an der Bendestorfer Straße über der Bahnstrecke Bremen-Hamburg mittelfristig ersetzt werden muss, steht seit vergangenem Jahr fest. Die halbseitige Sperrung des Bauwerks aus dem Jahr 1955 am Mittwoch, 24. Februar (das WOCHENBLATT berichtete), hat mit der Planung allerdings nichts zu tun. Dabei handelt es sich um eine Überprüfung, die routinemäßig regelmäßig durchgeführt wird. Wie berichtet, hatte eine Kontrolle der Brücke durch ein Ingenieurbüro aus Hannover im...

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen