Stade: Jahresergebnis 2016 rutscht in Minus

Weil die Stadt in diesem Jahr so hohe Steuereinnahmen hat, bekommt sie 2016 deutlich weniger Zuweisungen vom Land
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bc. Stade. Die Hansestadt Stade setzt für das kommende Haushaltsjahr 2016 ein negatives Jahresergebnis von rund 2,056 Millionen Euro an. Das erwartete Minus geht aus dem Etatentwurf hervor, den Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD) am Donnerstag, 15. Oktober, im Finanzausschuss des Stadtrates (18 Uhr, historisches Rathaus) einbringen wird - der Startschuss für die Haushaltsplanberatungen 2016. Die Sitzung ist öffentlich.

Im Grunde genommen lief das Jahr 2015 in Sachen Steuereinnahmen so gut für die Stadt, dass sie nun damit zu kämpfen hat. Zur Erklärung: Sowohl das Aufkommen aus dem städtischen Anteil aus der Einkommenssteuer - bis Jahresende wird hier eine Steigerung von 7,2 Prozent im Vergleich zu 2014 prognostiziert - als auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer entwickelten sich extrem positiv. Bei der Gewerbesteuer 2015 wird sogar ein Rekordergebnis erwartet.

Derzeit rechnet die Kämmerei mit Einnahmen bis Dezember 2015 von 38,1 Millionen Euro - ein Plus zu 2014 von fast 58 Prozent. Die hohe Steuerkraft führt jedoch dazu, dass bei den Schlüsselzuweisungen des Landes Niedersachsen im kommenden Jahr nur noch rund 1,050 Mio. Euro fließen werden. 2015 waren es noch 6,596 Mio. Euro.
Selbst bei Annahme von weiter steigenden Gewerbesteuer-Einnahmen sowie angesichts geplanter Einsparungen kann die Kämmerei das Defizit nicht ausgleichen.

Mit einem Haushaltssicherungskonzept will die Stadt gegensteuern. Einfach gesagt: Da in diesem Jahr mit einem Überschuss gerechnet wird, kann das Minus 2016 ausgeglichen werden.

Vor allem im Bereich der Tagesbetreuung für Kinder kommen 2016 auf die Stadt höhere Kosten zu. Vorgesehen sind rund 1,5 Mio. Euro. Nur ein Stichwort: Einführung und Erweiterung der kooperativen Ganztagsbildung.

Autor:

Björn Carstens aus Buxtehude

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