Sitzung im Hybridmodus

Stader Kreistag stimmt über Haushaltsplan ab/ Getagt wird in Himmelpforten

jd. Stade. Eine wichtige Sitzung des Stader Kreistages steht am kommenden Montag, 24. Januar, an: Die Kreistagsabgeordneten stimmen dann über den neuen Haushaltsplan für 2022 ab. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr. Sie findet aber nicht im großen Sitzungssaal des Kreishauses statt, sondern Corona-bedingt in der Eulsete-Halle in Himmelpforten (Marktstraße 5a). Zuschauer sind zugelassen. Es gelten die 3G-Regeln. Alle Teilnehmer und auch die Besucher müssen während der gesamten Sitzung eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske tragen.

Aus Gründen des Infektionsschutzes ist erstmals eine "Hybridsitzung" des Kreistages geplant. Nur ein Teil der 62 Abgeordneten und Landrat Kai Seefried werden in der Eulsete-Halle anwesend sein, der Rest mit vollem Rede- und Abstimmungsrecht per Internet zugeschaltet. Das gilt auch für die Fachleute aus dem Kreishaus. Seefried geht davon aus, dass nicht mehr als 20 Kreistags-Politiker direkt vor Ort sein werden.

Eine Übertragung für die Öffentlichkeit im Internet wird es nicht geben, weil dafür noch die rechtlichen Voraussetzungen fehlen. Es ist aber geplant, dass die Sitzungen künftig per Livestream online gestellt werden. Derzeit wird in der Kreispolitik über eine entsprechende Änderung der Hauptsatzung beraten. Doch noch befinden sich die Fraktionen in einem internen Diskussionsprozess. Eventuell kann auf der Kreistagssitzung im März schon darüber abgestimmt werden. 

Auf der Sitzung am kommenden Montag befasst sich die Politik mit insgesamt 21 Tagesordnungspunkten. Dass erst jetzt der Haushalt verabschiedet wird und nicht wie sonst üblich schon im Dezember, lag an den zeitlichen Verzögerungen, die die Kommunalwahl mit sich brachte. Die politischen Gremien mussten sich ab November erst einmal neu konstituieren. Der Haushalt ist zuvor in den Ausschüssen ausführlich beraten worden. Das Etat-Volumen für 2022 beträgt rund 372 Millionen Euro.