jd. Stade. "Stade - plus und minus": So lautete der Name der kleinen politischen WOCHENBLATT-Sommerserie, in deren Rahmen die sechs Fraktionsvorsitzenden im Rat der Hansestadt Statements zu Themen abgeben konnten, die ihnen für Stade wichtig erscheinen. Für positive Aspekte wurde ein Plus-Zeichen vergeben, bewerteten die Fraktionschefs etwas negativ, gab es ein Minus. Lag die Einschätzung dazwischen, war auch ein Plusminus möglich. Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU) hat sich die WOCHENBLATT-Serie genau angeschaut. "Hier wurden in den vergangenen Wochen viele wichtige Projekte und Themen genannt", meint Hartlef. "Ich habe mich über die vielen positiven Beispiele gefreut, nehme aber natürlich die Themen auf, bei denen noch Verbesserungspotenzial besteht, um unsere Stadt noch lebenswerter zu machen."

Zum Abschluss der Serie kommt nun auch Hartlef zu Wort - mit ein wenig Verzögerung. Der Bürgermeister hatte Urlaub. Jetzt ist er aber wieder zurück und machte sich gleich daran, seine Plus- und Minuszeichen zu setzen.

PLUS: Mit der Auftragserteilung für den Bildungscampus Riensförde (BCR) haben wir wichtige Weichen für die Zukunft der Hansestadt Stade gestellt. Mit dem bedeutendsten Stader Projekt der kommenden Jahre erschaffen wir eine fünfzügige Oberschule, eine zweizügige Grundschule, eine Kita und Sportanlagen, die auch von Vereinen genutzt werden können. Bildung hat für mich in der Hansestadt Stade die klare Priorität. Die Fertigstellung des BCR im Jahre 2023 wird darüber hinaus positive Auswirkungen auf viele andere Schulstandorte in unserer Stadt haben.

PLUS: Auch wenn der Name des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) auf den ersten Blick nicht verrät, was sich dahinter verbirgt, wird sich mit der Umsetzung des ISEK das Stadtbild in den kommenden Jahren deutlich verändern. Wo entstehen Gewerbe- und Baugebiete und wo kann nachverdichtet werden? Wie ist die verkehrliche Infrastruktur anzupassen? Wo ist Platz für neue Grünflächen? Solche und ähnliche Fragen wird das Konzept beantworten. All diese Maßnahmen werden die Lebensqualität unserer Stadt nachhaltig steigern.

PLUS/MINUS: Die Gesellschaft befindet sich bei der Mobilität mitten in einem Wandel mit reduziertem Auto- und dafür gesteigertem Radverkehr. Die erste Stader Fahrradstraße entsteht in der Neubourgstraße. Auch in der Thuner Straße wird die Situation für die Radfahrer verbessert. Im Haushalt sind außerdem Mittel für den Radverkehr in einer Höhe vorgesehen, wie es sie nie zuvor gab. Allerdings ist der Verkehrsraum begrenzt. Das bedeutet, jede Verbesserung zu Gunsten des Radverkehrs geht zu Lasten übriger Verkehrsteilnehmer. Mehr gegenseitige Rücksichtnahme wäre hier wünschenswert.

PLUS/MINUS: Verschuldung vs. Investitionsstau: Die Hansestadt Stade investiert viel Geld in zukunftsweisende Projekte. Dieses führt zu einem erheblichen Anstieg der Verschuldung. Auch wenn dagegen natürlich die geschaffenen Werte stehen, hat der Rat bereits auf diese Entwicklung reagiert.
Die Investitionen der kommenden Jahre wurden „gedeckelt“. Außerdem wurde eine Erhöhung der Grundsteuer beschlossen – auch eine verspätete Reaktion auf die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung. Gerade die Corona-Auswirkungen haben gezeigt, wie schnell sich eine gute Einnahmesituation durch Auswirkungen von außen ändern kann.

PLUS/MINUS: Die Corona-Auswirkungen haben der Verwaltung und Gesellschaft gezeigt welche offenen Baustellen insbesondere im technischen Bereich in den vergangenen Jahren nicht behoben wurden. Zudem sind die vollen finanziellen Auswirkungen für die Stadt immer noch nicht absehbar und daher muss die Stadt bei den Ausgaben Vorsicht walten lassen. Der Gastronomie konnten wir durch die Ausweitung des Außenbereiches und den Verzicht auf die Gebühren dafür kurzfristig helfen. Für die Stader Kultureinrichtungen wurde ein Hilfsfonds zur Verfügung gestellt. In unseren Kitas wurde flexibel auf jede neue Verordnung reagiert. Dennoch konnte nicht zu jeder Zeit jeder Wunsch nach einem Platz in einer Notgruppe erfüllt werden.

PLUS/MINUS: Kinderbetreuung: Veränderte Rahmenbedingungen wie kostenlose Kita-Plätze und ein steigender Zuzug auch von Familien in unsere Stadt haben zu Engpässen bei den Betreuungsplätzen geführt. Die Hansestadt Stade reagiert darauf mit dem Bau von vier Groß-Kitas in den kommenden drei Jahren. In Schölisch, im Benedixland, in Riensförde und in Campe sollen diese Einrichtungen geschaffen werden. Es wird allerdings eine Herausforderung, auch das dafür notwendige Personal zu bekommen und natürlich kann ich auch die Eltern verstehen, denen in diesem Jahr bisher kein Kita-Platz zugewiesen werden konnte.

Autor:

Jörg Dammann aus Stade

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