Millionen-Garage: Stader Grüne schalten Kommunalaufsicht ein
- "Erhebliche finanzielle Belastungen" befürchtet Grünen-Sprecher Reinhard Elfring
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Kritik an nicht-öffentlicher Beratung über städtisches Parkhaus auf Ex-"Hertie"-Fläche
tp. Stade. Die Grünen im Rat der Stadt Stade machen Ernst und lassen den geplanten Bau des städtischen Parkhauses auf dem Ex-"Hertie"-Gelände an der Stockhausstraße/Pferdemarkt durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Stade prüfen. Wie berichtet, hatte der Rat auf seiner jüngsten Sitzung - entgegen einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - erneut in nicht-öffentlicher Sitzung über die Großgarage beraten, die die Stadt aus ihrem Etat mit rund 9,1 Millionen Euro finanzieren will.
Laut Grünen-Sprecher Reinhard Elfring haben die Verhandlungen vor allem das Ziel, "ein den Bedürfnissen der Firma 'Matrix' entsprechendes Parkhaus zu errichten". Wie berichtet, plant der Hamburger Immobilienentwickler "Matrix" auf dem Grundstück ein neues Kaufhaus.
Elfring: "Wegen der erheblichen finanziellen Belastungen, die mit dem Projekt verbunden sind, aber auch wegen seiner städtebaulichen Bedeutung, halten wir eine öffentliche Beratung des Themas für geboten und die nicht-öffentliche Beschlussfassung für rechtswidrig." Nach dem gegenwärtigen Stand der Verhandlungen, bei dem es "in den Eckpunkten zu keinen Änderungen mehr kommen" werde, würde der Betrieb des Parkhauses nach Berechnungen der Grünen für die Stadt jährlich mit erheblichen Verlusten in größerer sechsstelliger Höhe verbunden sein.
Redakteur:Thorsten Penz aus Stade |
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