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Wie kaputt sind Stades Straßen wirklich?

Wählergemeinschaft beantragt Erhaltungsmanagement: Politik einigt sich auf Light-Variante

bc. Stade. Viele Menschen kennen solche Gedankenspiele vor einem Arztbesuch: "Soll ich mich auf Herz und Nieren durchchecken lassen, um dann absolute Gewissheit über meine Gesundheit zu haben, oder bleibe ich lieber im Unklaren?" Nach dem Motto: Es geht mir doch eigentlich ganz gut. So ähnlich könnte man eine jüngst geführte Diskussion im Stadtentwicklungsausschuss beschreiben.
Die Politik konnte sich nicht dazu durchringen, das Stader Straßennetz wie auch Brücken sowie Rad- und Gehwege einmal von Grund auf überprüfen zu lassen. Grund: In der Konsequenz würde daraus sehr wahrscheinlich vielerorts dringender Handlungsbedarf entstehen, der angesichts knapper Haushaltsansätze gar nicht zu bewerkstelligen ist. Deswegen einigte man sich letztlich einstimmig auf einen Vorschlag von Stadtbaurat Lars Kolk, das Thema Erhaltungsmanagement pragmatisch anzugehen. "Wir stehen so einem Management aber offen gegenüber", so Kolk.
Zum Hintergrund: Ein Antrag der Wählergemeinschaft (WG) brachte die Einführung eines Erhaltungsmanagements aufs Tapet. Die WG-Fraktion begründete ihren Vorstoß mit der erheblichen Verunsicherung in der Bevölkerung, was die Feststellung von sanierungsbedürftigen Straßen angeht. Sollten Anwohner dann noch nach geltender Straßenausbau-Beitragssatzung zur Kasse gebeten werden, wird meist intensiv diskutiert: Ist die Straße wirklich in einem so schlimmen Zustand, dass sie grundlegend erneuert werden muss?
"In Stade ist bei dem Thema ein erheblicher emotionaler Druck entstanden", sagte WG-Ratsherr Hermann Sander im Ausschuss. Um mehr Objektivität und Transparenz herzustellen, soll Stades Infrastruktur daher auf den Prüfstand. Ziel der WG war es, in regelmäßigen Abständen - alle zwei Jahre - einen entsprechenden Bericht über die Straßenzustände der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Lars Kolk brachte das Problem auf den Punkt: "Wir haben für die bauliche Unterhaltung der Straßen zu wenig Geld." 500.000 Euro im Jahr sind es derzeit. Sofern jetzt aber Probleme beim Straßennetz herausgearbeitet werden, müssten sie auch angegangen werden. Ohne ausreichend Geld sei das unmöglich. Und dann erhöhe sich der Verdruss in der Bevölkerung, so Kolk.
Sollten alle Straßen mit technischem Hightech-Gerät abgefahren und dann umfassend und systematisch dokumentiert werden, sieht Tiefbauchef Gerd Allers gar einen "Schweine-Aufwand" auf die Stadtverwaltung zukommen.
Nach fast einstündiger Diskussion einigte sich der Ausschuss schließlich auf den "pragmatischen Weg", wie ihn Kolk nannte. Da ohnehin geplant sei, zum 1. September eine neue Fachkraft einzustellen, solle sich die - zwecks Priorisierung von Sanierungsbedarfen - zunächst nur die asphaltierten Stader Straßen anschauen, um ein Konzept zu erarbeiten. 200.000 Euro für zwei Jahre soll das kosten. "Das Thema kommt dann rechtzeitig in die politische Diskussion für die Haushaltsplan-Beratungen im kommenden Jahr", verspricht Lars Kolk.
Hermann Sander sagte abschließend dazu: Dieser Weg dürfe aber nicht dazu führen, dass Stade sehenden Auges den Substanzverlust seines Straßennetzes akzeptiert.


641 Straßen im Bestand

Stadtbaurat Lars Kolk erläuterte in der Ausschuss-Sitzung außerdem, weshalb die Stadt erst im Jahr 2015 Dutzende Straßen widmen ließ - mit der Folge, dass dort nun die umstrittene Ausbau-Beitragssatzung greift. "Die Fleißarbeit der Digitalisierung hat dazu geführt, dass das analoge Straßenverzeichnis unvollständig war", so Kolk. 2010 begann die Stadtverwaltung mit der Digitalisierung des Bestandsverzeichnisses. Daraufhin mussten 169 Straßen und Wege neu gewidmet und 22 umfangreiche Ergänzungen vorgenommen werden. Stand Juni 2018 hat die Stadt jetzt 641 Straßen (ca. 231 Kilometer) im Bestand sowie 71 Wirtschaftswege (rund 75 Kilometer).