Bürgerbegehren Strabs

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren Strabs

Politik

Bürger gegen STRABS
850 Unterschriften für Bürgerbegehren in Horneburg überreicht

jab. Horneburg. „Keine Anliegerbeiträge für Straßenerneuerung“ – das fordert das Bürgerbegehren im Flecken Horneburg. 850 Unterschriften kamen bei der Sammelaktion zusammen und wurden vergangene Woche Jan-Henning Pantel, Kämmerer von Horneburg, übergeben. Die Zahl von mindestens 490 Unterstützern wurde weit überschritten. Nun gilt es für die Gemeinde, die Listen zu überprüfen und ihre Rechtmäßigkeit zu bestätigen. Dann steht dem angestrebten Bürgerentscheid bei den Europawahlen am 26. Mai...

  • Horneburg
  • 29.03.19
Politik
Für den geplanten Ausbau des Auedamms in Horneburg sollen die Anwohner nicht zur Kasse gebeten werden

"Strabs" in Horneburg außer Kraft gesetzt

lt. Horneburg. Die Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) ist im Flecken Horneburg ab sofort außer Kraft gesetzt. Das hat der Rat in der vergangenen Woche einstimmig beschlossen. "Das ist eine Entscheidung im Sinne der Bürger", betont Ratsherr Frank Irmer (CDU). Konkret würden davon zunächst die Eigentümer von insgesamt sieben Häusern am Auedamm profitieren. Sie hätten zusammen ein Drittel für den geplanten Ausbau der Straße zahlen müssen. "Das wäre ungerecht gewesen", sagt Irmer. Im...

  • Stade
  • 18.12.18
Politik

Bürgerbegehren zur Strabs / Horneburg berät über Außerkraftsetzen der Satzung

lt. Horneburg. Der Sozialverband Horneburg wird voraussichtlich erst im kommenden Jahr mit der Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren im Flecken zur Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung beginnen. Das teilt Peter Hoffmann vom Ortsverband auf WOCHENBLATT-Nachfrage mit. Zunächst soll die Verwaltung prüfen, ob das angestrebte Bürgerbegehren zulässig ist. Die Antwort gibt es nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 11. Dezember. Fachbereichsleiter Knut Willenbockel geht aber...

  • Stade
  • 27.11.18
Panorama
Rund 40 Initiativen fordern inzwischen die Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung in Niedersachsen

Sozialverband strebt Bürgerbegehren zur Abschaffung der Strabs in Horneburg an

lt. Horneburg. Die hitzige Diskussion um die mögliche Abschaffung der bundesweit umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach) ist nun auch im Flecken Horneburg angekommen. Während das Thema hier lange vergleichsweise unaufgeregt im Rathaus diskutiert wurde, macht der Ortsverband des Sozialverbandes nun Stimmung und strebt ein Bürgerbegehren an. Das Ziel: Bis zum Ende der laufenden Ratswahlperiode am 31. Oktober 2021 soll im Gebiet des Flecken Horneburg auf...

  • Stade
  • 16.11.18
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