Alles zum Thema FDP Winsen

Beiträge zum Thema FDP Winsen

Politik
Fatih Sarikaya   Foto: Sarikaya

Ex-AfD'ler tritt in Winsener FDP ein
Wechsel zu den Liberalen

thl. Winsen. Von den Alternativen zu den Liberalen. Im November 2017 verließ Fatih Sarikaya die AfD-Fraktion im Winsener Stadtrat und schloss sich als Parteiloser mit der FDP zu einer Gruppe zusammen. "In dieser Zeit hatten wir eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit", sagt FDP-Fraktionschef Nino Ruschmeyer. Deswegen habe man jetzt Nägel mit Köpfen gemacht und Sarikaya nach dessen Antrag in der FDP aufgenommen. "Auch wenn wir nunmehr drei Liberalen im Rat der Stadt Winsen für den Rest der...

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  • 02.07.19
Politik

"Der Vergleich ist völlig daneben"

Winsener FDP übt herbe Kritik an Ratsmitglied Wilfried Rieck und wirft ihm Diffamierung vor thl. Winsen. Auch die Winsener FDP nimmt Riecks Aussagen ins Visier und kritsiert ihn scharf. "Wir bedauern, dass das existierende Problem der für viele Eltern notwendigen Ganztagsbetreuung – egal ob in Krippe, Kindergarten oder Ganztagsschule bzw. Hort - damit ideologisiert wird, und das auch noch auf einem Niveau, das die gesellschaftliche Entwicklung der vergangenen 30 Jahre völlig ignoriert", sagt...

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  • 17.07.18
Politik
Nino Ruschmeyer

In den Landesvorstand gewählt - Nino Ruschmeyer nach acht Jahren Abwesenheit wieder im Gremium

thl. Winsen. Auf dem ordentlichen Landesparteitag der FDP Niedersachsen in Hannover ist der Kreisverbandsvorsitzende der FDP im Landkreis Harburg, Nino Ruschmeyer (36), nach acht Jahren Abwesenheit wieder in den Landesvorstand gewählt worden. Der Winsener Rechtsanwalt erreichte bei einer Bewerberlage von 20 Kandidaten auf 14 Plätze im ersten Wahlgang die benötige absolute Mehrheit der Delegiertenstimmen. In seiner Vorstellungsrede versprach Ruschmeyer, dass er sich in dem Gremium insbesondere...

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  • 01.05.18
Politik
Roderik Pfreundschuh (AfD) Fotos: Voigt/archiv
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"Ist doch ein Fortschritt"

Lustiges Scharmützel zwischen FDP und AfD um Nazi-Äußerungen thl. Winsen. Anfang dieses Jahres haben sie sich noch gestritten, mit Anwälten, Unterlassungserklärungen und Gericht gedroht: die beiden Ratsherren Roderik Pfreundschuh (AfD) und Nino Ruschmeyer (FDP). Grund: Ruschmeyer sollte in seiner Haushaltsrede die AfD-Mitglieder als Nazis verunglimpft haben. Nach einem gehörigen Säbelrasseln der Alternative verlief die Sache aber schließlich im Sande (das WOCHENBLATT berichtete). In ihren...

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  • 22.12.17
Politik
Nino Ruschmeyer
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Neue Gruppe gebildet - FDP und Ex-AfDler Fatih Sarikaya machen jetzt gemeinsame Sache

thl. Winsen. Donnerschlag im Winsener Stadtrat: Die FDP und der Ex-AfD-Fraktionsvorsitzende Fatih Sarikaya haben mit sofortiger Wirkung eine Gruppe gegründet. Mit erheblichen Auswirkungen für die anderen Parteien: Nach WOCHENBLATT-Recherche verliert die Gruppe Grüne/Linke einen VA-Sitz. Zudem muss die CDU ihren vierten Ausschusssitz an die neue Gruppe abtreten. Und: Die Gruppe CDU/Rieck hat jetzt zusammen mit der Gruppe FDP/Sarikaya eine komfortable Mehrheit im Stadtrat. Zur Erklärung: Bisher...

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  • 07.11.17
Politik
So ähnlich soll der Anbau des Hotels aussehen. Die Farbe der Klinker ändert sich noch etwas. Vor dem Gebäude verläuft die Eckermannstraße

Erweiterung genehmigt - Hotel am Schlossplatz darf "wachsen" / Hotelführung geht zurück in die Eigentümerfamilie

thl. Winsen. Die - zumindest für den Betreiber und die Übernachtungsgäste in Winsen - gute Nachricht: Der Stadtrat hat einer Erweiterung des Hotels am Schlossplatz zugestimmt. Wenn gleich es eine heiße Debatte um das Bauprojekt gab. Nicht zuletzt auch, weil Bauherr Friedrich Hinck für die Erweiterung sieben Parkplätze an der Eckermannstraße von der Stadt kaufen will. Vor allem die Gruppe Grüne/Linke und die FDP machten ihrem Unmut gegen die Planung Luft. "Der Anbau ist eine Fortsetzung der...

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  • 01.08.17
Politik
Nino Ruschmeyer (FDP)
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Verfahren eingestellt - Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen Nino Ruschmeyer - wegen eines Formfehlers

thl. Winsen. Das Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung gegen den Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Winsener Stadtrat, Nino Ruschmeyer, ist eingestellt worden - wegen eines Formfehlers des Antragstellers. Wie das WOCHENBLATT berichtete, hatte Roderik Pfreundschuh von der AfD-Ratsfraktion wegen Ruschmeyers umstrittenen Äußerungen in der Ratssitzung im Februar den Liberalen angezeigt, weil er und seine Parteikollegen sich durch die Aussage „Wer sich mit Nazis gemein macht und sich immer nur...

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  • 25.04.17
Politik

AfD-Fraktion setzt auf "Deeskalation" im Stadtrat

thl. Winsen. Mit Spannung wurde bei der Sitzung des Winsener Stadtrates eine Eingabe der AfD-Fraktion zu den angeblichen Nazi-Beleidigungen durch den FDP-Abgeordneten Nino Ruschmeyer (das WOCHENBLATT berichtete) erwartet - vergeblich. Auf WOCHENBLATT-Nachfrage erklärte der AfD-Ratsherr Lutz Huber nach der Sitzung, seine Partei wolle im Stadtrat eine deeskalierende Linie fahren, deswegen habe man das Thema bewusst nicht mehr angesprochen. Man habe mit der Unterlassungserklärung und der...

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  • 04.04.17
Politik
So könnte der fertige Bau später aussehen

B-Plan wurde angeschoben - Planungsausschuss votiert für Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses am Hanse-Kreisel

thl. Winsen. Mit sieben Ja- und zwei Nein-Stimmen von den Grünen hat der Planungsausschuss der Stadt die Aufstellung des Bebauungsplanes Am Hansekreisel empfohlen. Wie das WOCHENBLATT berichtete, will der Projektentwickler Jens-Peter Oertzen dort rund 15 Millionen Euro investieren und auf dem Areal zwischen Hamburger Straße und Mittelster Weg ein modernes Wohn- udn Geschäftshaus errichten. Das Projekt sei aus städtebaulicher Sicht eine gute Lösung, leitete Stadtplaner Alfred Schudy den...

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  • 14.03.17
Politik
Wurde angezeigt: Nino Ruschmeyer
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Der Staatsschutz ermittelt - Streit um angebliche Nazi-Beleidigung zwischen AfD und FDP geht in die nächste Runde

thl. Winsen. Überraschende Post für den FDP-Ratsherrn Nino Ruschmeyer: Der Staatsschutz der Polizeiinspektion Harburg hat ihn zur Vernehmung als Beschuldigter vorgeladen. Grund ist eine Strafanzeige der AfD-Fraktion wegen einer angeblichen Nazi-Beleidigung Ruschmeyers im Rahmen der Winsener Stadtratssitzung (das WOCHENBLATT berichtete). Damit steht fest: Die AfD lässt nicht locker. Nachdem Fraktionschef Roderik Pfreundschuh in seiner Eigenschaft als Rechtsanwalt Ruschmeyer eine...

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  • 07.03.17
Politik
Fühlen sich beleidigt: die Mitglieder der AfD-Fraktion (v. li.) Fatih Sarikaya, Lutz Huber, Lutz Nickel und Roderick Pfreundschuh

AfD will Unterlassungserklärung - Winsener Stadtratsfraktion will FDP zur Kasse bitten - Jetzt droht ein Prozess

thl. Winsen. Bitterböse Post für FDP-Fraktionsvorsitzender Nino Ruschmeyer. "Im Namen der AfD-Fraktion fordere ich Sie auf, es zu unterlassen, (...) zu äußern, dass einzelne und/oder alle Mitglieder der AfD-Fraktion im Winsener Stadrat Nazis sind." Das schreibt AfD-Fraktionschef Roderik Pfreundschuh in seiner Funktion als Rechtsanwalt und forderte von Ruschmeyer eine Unterlassungserklärung sowie eine Zahlung von 925,23 Euro, die er für seine Inanspruchnahme in Rechnung gestellt hat. Wie das...

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  • 24.02.17
Politik
FDP-Ratsherr Nino Ruschmeyer

Verbale Entgleisung? -Winsener Ratsherr Nino Ruschmeyer setzt AfD mit der NSDAP gleich - Jetzt drohen rechtliche Schritte

thl. Winsen. Hat die jüngste Winsener Ratssitzung ein gerichtliches Nachspiel? Zumindest denkt die AfD-Fraktion über juristische Schritte gegen FDP-Frontmann Nino Ruschmeyer nach. Grund ist eine verbale Entgleisung des Liberalen im Rahmen seiner Haushaltsrede. Dabei fing Ruschmeyer, von Beruf Rechtsanwalt, noch ganz harmlos an. "Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt für uns nicht in Frage, so lange die Partei sich mit undemokratischen rechten Hetzern gemein macht", sagte Ruschmeyer mit Blick...

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  • 22.02.17
Politik
Der Eckermannpark ist zwar riesig, wird jedoch viel zu wenig von der Winsener Bevölkerung genutzt. Trotzdem lässt sich die Stadt den Erhalt jedes Jahr viel Geld kosten. Noch!

Winsen: Hotel oder Bürgerpark?

Zukunft des Eckermannparks ist Teil der politischen Diskussion / Werningerode als Vorbild thl. Winsen. Was passiert mit dem Eckermannpark? Das ehemalige Areal der Landesgartenschau ist in den Fokus der Politik gerückt. Unter anderem auch deshalb, weil die Stadt jährlich rund 132.000 Euro an ein beauftragtes Hamburger Unternehmen für die Pflege zahlt - für ein Gelände, dass nur von wenigen genutzt wird. Das WOCHENBLATT hatte das Thema "Eckermannpark" im vergangenen Jahr bereits als...

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  • 10.01.17
Panorama
Sprachen die Bürger direkt an: Jan Filter (li.) und Nino Ruschmeyer

Dorfentwicklung Hoopte: Frist zur Stellungnahme läuft ab

thl. Winsen. Der FDP-Ortsvorsitzende Jan Filter und Ratsherr Nino Ruschmeyer haben am vergangenen Wochenende zum Thema Dorfentwicklung das Gespräch mit vielen Hooptern gesucht und gefunden. Hintergrund ist der jetzt im Rathaus in Winsen ausliegende Konzeptentwurf, über dessen Inhalt jeder Bürger noch bis kommenden Freitag, 19. August, die Möglichkeit hat, Stellung zu nehmen. "Unser Verdacht, dass die meisten Hoopter sich mit dem Thema bisher wenig bis gar nicht auseinander gesetzt haben,...

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  • 16.08.16
Politik
CDU-Fraktionschef André Bock

Beteiligung der Stadt Winsen an Wohnungsbaugesellschaft ist noch offen

thl. Winsen. Beteiligt sich die Stadt Winsen an der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Harburg oder doch nicht? Die Meinungen der Politik dazu gehen in unterschiedliche Richtungen. Größter Streitpunkt: die Höhe der Mieten. Der Landkreis strebe eine Miethöhe zwischen 8,45 und 10,70 Euro pro Quadratmeter an, heißt es. Da stelle sich die Frage nach dem sozialen Wohnungsbau. Denn das Wohnungsbauunternehmrn Süderelbe würde als Genossenschaft Wohnungen schon für acht Euro pro...

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  • 01.06.16
Politik
Nino Ruschmeyer

"Die Personalkosten deckeln"

thl. Winsen. Seit 2010 steigen die Einnahmen der Stadt Winsen beständig, was vor allem auf die positive konjunkturelle Entwicklung und das damit steigende Steueraufkommen zurückzuführen ist. "Entsprechend haben sich auch die Investitionen kontinuierlich gesteigert. Von 6,5 Mio. Euro in 2010 auf zehn Millionen Euro in 2013", sagt FDP-Ratsherr Nino Ruschmeyer. Grundsätzlich sei das eine gute Entwicklung. Was den Liberalen allerdings sauer aufstößt, ist die Tatsache, dass auch die Personalkosten...

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  • 26.11.13
Politik
Jan Filter (li.) und Nino Ruschmeyer wollen die Winsener FDP wieder nach vorne bringen

Gibt es die Winsener FDP eigentlich noch?

thl. Winsen. Keine Anträge im Stadtrat oder in den Fachausschüssen. Der letzte "aktuelle" Eintrag auf der Homepage vom 12. September 2012 (!), die davor vom 20. August 2011 (!). Und immer wieder Gerüchte um den "letzten Liberalen" im Stadtrat, Nino Ruschmeyer, er ein Zusammenschluss mit anderen Fraktionen anstreben soll. Da stellt sich doch die Frage: Gibt es die Winsener FDP überhaupt noch? "Wir sind seit der Kommunalwahl im September 2011 geschwächt, aber nicht tot", sagt Ruschmeyer....

  • Winsen
  • 03.09.13
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