Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Wirtschaft
Was das Softwareupdate in der Zukunft bewirkt, steht nicht fest

VW Diesel-Gate: Neues Urteil zugunsten eines Fahrzeugbesitzers

In einem Dieselgate-Prozess hat das Landgericht (LG) Hamburg am 7.3.2018 einem Kläger das Recht auf ein Ersatzfahrzeug zugesprochen, obwohl bei seinem Wagen das Softwareupdate bereits aufgespielt worden war und das betroffene Fahrzeug zum Zeitpunkt der Klage nicht mehr produziert wurde (AZ: 329 O 105/17). Die Rechtsprechung lehnt derartige Ansprüche überwiegend ab. Problematisch für das Autohaus ist bei solchen Entscheidungen, dass der Käufer im Falle eines Nachlieferungsanspruchs keinen...

  • Buchholz
  • 31.07.18
Blaulicht
Das Gericht in Stade

Missbrauchs-Prozess in Stade: Öffentlichkeit ausgeschlossen

Urteil gegen Vater aus Drestedt wird am Mittwoch, 31. Januar, erwartet tp. Stade/Drestedt. In dem Prozess gegen einen Vater (46) aus dem Nordheide-Ort Drestedt wegen schweren sexuellen Missbrauchs an seinen beiden Kindern (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach) wurde am Landgericht in Stade jüngst die Öffentlichkeit ausgeschlossen, als sich der Angeklagte zu den Vorwürfen einlassen wollte. Im nächsten Verhandlungstermin am Montag, 22. Januar, 9.15 Uhr, sollen laut Gerichtssprecherin Petra Baars...

  • Stade
  • 19.01.18
Panorama
Mathias Ahrens ist erleichtert. Er muss nicht wegen seines 40-Euro-Prozesses nach Thüringen fahren

Er muss doch nicht zum Witz-Prozess

Mathias Ahrens bleiben 850 Kilometer erspart. (mum). Mathias Ahrens (57) flatterte vier Tage vor Heiligabend ein überraschendes Weihnachtsgeschenk ins Haus. Der Asendorfer muss nun doch nicht für eine Verhandlung nach Pößneck in Thüringen fahren. Wie berichtet, hatte Ahrens einen Gebrauchtteilehändler auf Zahlung von 40 Euro verklagt. Dabei handelt es sich um die Kosten für einen Mahnbescheid. Die ursprüngliche Rechnung lag bei 70 Euro. Obwohl Ahrens mehrfach um ein schriftliches Verfahren...

  • Jesteburg
  • 23.12.16
Panorama
Jobcenter-Sprecher Nils Friedrich im Empfangsbereich in Buchholz

"Kein Ermessensspielraum"

Jobcenter-Sprecher bittet um Verständnis für seine Kollegen / Messerattacke hat Spuren hinterlassen bim. Buchholz. Der 52-jährige Arbeitsuchende, der im vergangenen September im rheinischen Neuss eine Jobcenter-Sachbearbeiterin mit dem Messer attackierte und tötete, steht seit Mittwoch vor Gericht. Der Fall hat die Jobcenter-Mitarbeiter bundesweit schockiert - auch in Buchholz und Winsen. Bei der Gewährung von Leistungen geraten die Sachbearbeiter häufiger in die Kritik. Nils Friedrich,...

  • Buchholz
  • 08.03.13
Politik

Ostring-Storno ist jetzt im Kreistag vom Tisch

Die Gruppe Grüne/Linke hat Antrag auf Kündigung der Ostring-Verträge zwischen der Stadt Buchholz und dem Landkreis zurückgezogen rs. Seevetal/Buchholz. Auch der Buchholzer Bürgermeister Wilfried Geiger hatte zur jüngsten Kreistagssitzung am Donnerstag den Weg in die Burg Seevetal gefunden. Grund: Zum wiederholten Mal stand ein Antrag der Gruppe 'Bündnis 90 Die Grünen' / Die Linke auf der Tagesordnung, mit dem Ziel die geplante Buchholzer Ostumgehung endgültig zu beerdigen. Inhalt des Antrags:...

  • Buchholz
  • 08.03.13
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