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Osterfeuer 2024 im Landkreis Harburg

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Politik
Herbert Heins: Bekommt er vor dem Bundessozialgericht Recht?

Bundessozialgericht verhandelt über Direktversicherungsopfer
"Vorsorgegedanke wurde ad absurdum geführt"

os. Hollenstedt. "Wer fürs Alter vorsorgt, sollte belohnt werden. Dieser seit Jahrzehnten propagierte Gedanke wurde mit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) im Jahr 2004 ad absurdum geführt!" Das erklärt der Vorstand des Vereins "Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner" in einer Pressemitteilung. Anlass ist die wohl entscheidende Revisionsverhandlung des Bundessozialgerichts in Kassel im Fall Herbert Heins am Dienstag, 17. März, ab 16 Uhr. Es geht um die Doppelverbeitragung von...

  • Hollenstedt
  • 03.03.20
  • 3.981× gelesen
Politik

Direktversicherungsopfer: Hilft der bekannte Verfassungsrechtler Schachtschneider?

(os). Mit der Hilfe des bekannten Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider will sich eine Bürgerinitiative (BI) gegen die aus ihrer Sicht negativen Auswirkungen des „Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung“ (GMG) wehren: Der emeritierte Professor für Öffentliches Recht wird die BI bei deren Musterbeschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg vertreten. Wie berichtet, sehen sich bundesweit bis zu acht Millionen...

  • Buchholz
  • 21.10.17
  • 371× gelesen
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