Heiger Scholz

Beiträge zum Thema Heiger Scholz

Politik

Oberverwaltungsgericht lehnt Antrag auf Abbruch ab
Neustart der Befragung zur Pflegekammer Niedersachsen

(bim). Auch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg hat den Antrag auf Abbruch der Befragung der Pflegekammermitglieder abgelehnt. Wie berichtet, hat ein Mitglied der Pflegekammer Niedersachsen beantragt, die Befragung der Mitglieder im Rahmen einer einstweiligen Anordnung abzubrechen. Der Antragsteller hatte sich zuvor bereits vor dem Verwaltungsgericht Hannover gegen die Weitergabe seiner Adressdaten an den Dienstleister, der mit dem Versand der Zugangsdaten zur Befragung beauftragt wurde,...

  • Buchholz
  • 31.07.20
Politik

Mundschutze aus Papier oder selbstgenähte Schutztücher bewahren die Träger nicht vor einer Infektion
Niedersachsen erhält 150.000 Schutzmasken

(bim/nw). Das Land Niedersachsen hat am Dienstag eine Teillieferung von 150.000 medizinischen Schutzmasken erhalten. Die Bestellung war am 1. März aufgegeben worden. Ursprünglich waren 320.000 Masken bestellt worden. „Diese Teillieferung ist hoch willkommen. Gleichzeitig muss man festhalten, dass sie den tatsächlichen Bedarf bei Weitem nicht decken kann. Es herrscht überall in Europa ein eklatanter Mangel“, erklärte Gesundheits-Staatssekretär Heiger Scholz, der den Corona-Krisenstab der...

  • Buchholz
  • 03.04.20
Politik
Klettern auf Denkmäler könnte bald erlaubt sein, den es gibt kein Gesetz, das es verbietet

Rasenmähen bald am Sonntag? - Land will Gesetz reformieren

mi. Landkreis. Trinkgelage an öffentlichen Orten, Nazidemonstrationen vor Holocaust-Gedenkstätten, aber auch Rasen mähen am Sonntag oder Straßenmusik - ihnen allen ist gemein, sie sind nicht durch Gesetzte verboten, dürfen aber dennoch durch Behörden untersagt werden. Das könnte sich bald ändern. Denn die niedersächsische Landesregierung plant den Begriff, der all diese Tätigkeiten umfasst, aus dem Gesetz zu streichen. Es geht um die Öffentliche Ordnung. Ordnung! Wir Deutschen lieben sie so...

  • Rosengarten
  • 30.05.16
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