Beiträge zum Thema Heiko Maas

Politik

Innere Sicherheit ist ein hohes Gut

Warum die Politik nach den sexuellen Übergriffen auf Frauen ein deutliches Zeichen setzen muss ZWISCHENRUF von Oliver Sander Die sexuellen Übergriffe auf Frauen in Köln, Hamburg und anderen deutschen Städten am Silvestertag machen fassungslos. Zum einen wegen der unglaublichen Aggressivität und Hemmungslosigkeit der Täter. Zum anderen, weil der Staat als Ordnungshüter sich wegduckt, obwohl gerade schnelles, entschlossenes Handeln vonnöten ist. Die Bundesregierung, allen voran Bundeskanzlerin...

  • Buchholz
  • 08.01.16
  • 162× gelesen
Politik

Zwischenruf: Ein Facebook-Verbot ändert nichts

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Facebook zu einem entschiedenen Vorgehen gegen rassistische Inhalte bewegen. Schon seit Langem würden Nutzer beklagen, dass auf Facebook rassistische Inhalte kaum gelöscht werden. Nun will Maas mit dem Unternehmen sprechen. In einem Brief verweist er auf die gesetzlichen Pflichten, die auch für Facebook gelten. Für mich ist das nichts anderes als Aktionismus. Was erreicht Maas damit, wenn Facebook Hetz-Parolen löscht? Rechtsradikales Gedankengut wird...

  • Jesteburg
  • 28.08.15
  • 150× gelesen
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