Neueste Beiträge zum Thema Klage auf Kreiszeitung. Dieser Feed wird regelmäßig aktualisiert und enthält alle Beiträge, die kürzlich erstellt oder aktualisiert wurden. https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/c-service/so-koennen-kunden-geld-zurueckfordern_a420062 Stefanie Schimanski Wed, 16 Sep 2026 09:27:41 +0200 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss420062 Service https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/stade/c-panorama/grundsteuer-in-niedersachsen-klaegerin-scheitert-vor-gericht_a408619 Jörg Dammann Mon, 22 Jun 2026 11:02:43 +0200 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss408619
Die umstrittene Grundsteuerreform beschäftigt längst nicht mehr nur Eigentümer, Finanzämter und Kommunen – inzwischen müssen sich auch immer häufiger Gerichte damit befassen. Während viele Bundesländer das vom Bund entwickelte Bewertungsmodell übernommen haben, entschied sich Niedersachsen für einen eigenen Weg: das sogenannte Flächen-Lage-Modell. Genau dieses Modell stand nun auf dem Prüfstand des Niedersächsischen Finanzgerichts. Die Richter haben jetzt entschieden, dass das niedersächsische... ]]> Panorama KI-generiert KI-generiert https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/drochtersen/c-wirtschaft/elbfaehre-kontra-elbtunnel-klage-gegen-kehdinger-kreuz-abgewiesen_a402032 Jörg Dammann Wed, 06 May 2026 10:23:08 +0200 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss402032
Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) hat am heutigen Mittwoch (6. Mai) die Klage der Elbfähre-Betreiber gegen das geplante Kehdinger Kreuz abgewiesen. Die Klage sei unzulässig, so die Leipziger Richter. Das Autobahnkreuz ist beim Bau der Küstenautobahn A20 von zentraler Bedeutung. Ohne das Kreuz, an dem später einmal A20 und A26 zusammentreffen sollen, kann auch der neue Elbtunnel nicht gebaut werden. Bereits während der mündlichen Verhandlung im April hatten die Leipziger Richter erkennen... ]]> Wirtschaft Martin Elsen/nord-luftbilder.de Martin Elsen/nord-luftbilder.de https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/stade/c-politik/klagen-verzoegern-a20-bau-kein-licht-am-ende-des-elb-tunnels_a396449 Jörg Dammann Tue, 24 Mar 2026 11:19:15 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss396449
Mit einer Online-Petition machen sich Akteure aus der regionalen Wirtschaft für einen schnelleren Baubeginn des A20-Elbtunnels stark (mehr dazu lesen Sie hier). Die Initiative fordert mehr Tempo bei dem seit Jahren geplanten Großprojekt – und trifft damit einen Nerv.  Denn der Elbtunnel im Zuge der Küstenautobahn A20 sollte längst fertiggestellt sein. Bereits 2017 titelte das WOCHENBLATT: „Ist der Elbtunnel 2026 fertig?“ Damals wurde in Aussicht gestellt, dass der Verkehr innerhalb von zehn... ]]> Politik jd jd https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/stade/c-wirtschaft/lng-terminal-stade-bundesverwaltungsgericht-weist-klage-des-bund-in-letzter-instanz-ab_a353977 Jörg Dammann Thu, 27 Mar 2025 18:03:05 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss353977
Der Rechtsstreit um das bereits in Bau befindliche landseitige LNG-Terminal in Stade ist höchstrichterlich entschieden: Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig hat die Genehmigung für das Milliardenprojekt für rechtmäßig erklärt. Die Klage des BUND Niedersachsen wurde damit in der letzten Instanz abgewiesen. Mit diesem Urteil ist der Weg für den Weiterbau des ersten landseitigen Flüssigerdgas-Terminals in Deutschland frei. Verhandelt wurde über die vom Gewerbeaufsichtsamt Lüneburg im... ]]> Wirtschaft Martin Elsen/nord-luftbilder.de Martin Elsen/nord-luftbilder.de https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/hanstedt/c-politik/klage-von-hanstedtern-gegen-strassenausbau-beitraege-von-gericht-abgewiesen_a347512 Christoph Ehlermann Tue, 04 Feb 2025 16:40:30 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss347512
Obwohl die Straßenausbau-Beitragssatzung in der Gemeinde Hanstedt bereits seit einigen Jahren nicht mehr in Kraft ist, sind einige Abrechnungen noch anhängig. Kürzlich hat die dritte Kammer des Verwaltungsgerichts Lüneburg die Klage mehrerer Kläger gegen die Straßenausbaubeiträge für die Straße „Hanseatenweg“ abgewiesen. Das teilte jetzt die für die Erstellung der Abgabenbescheide zuständige Samtgemeinde mit.  Die Gemeinde Hanstedt als Geldempfänger hatte Ende 2022 die Kläger zur... ]]> Politik ce ce https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buchholz/c-politik/afd-klagt-gegen-die-stadt-buchholz_a324721 Oliver Sander Mon, 01 Jul 2024 17:45:00 +0200 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss324721
Der Kreisverband Harburg-Land der Alternative für Deutschland (AfD) hat vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg Klage gegen die Stadt Buchholz erhoben. Das teilt Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse (CDU) in einem Schreiben an den Ältestenrat der Stadt sowie die fraktionslose Ratsfrau Gudrun Eschment-Reichert mit, das dem WOCHENBLATT vorliegt. Die AfD beantrage festzustellen, dass die Mitherausgabe des Flugblatts „Demokratie verteidigen – gemeinsam gegen Rechtsextremismus“ für die... ]]> Politik Helms Helms https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/stade/c-wirtschaft/lng-terminal-bund-will-stader-milliardenprojekt-verhindern_a320667 Jörg Dammann Thu, 23 May 2024 09:29:27 +0200 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss320667
Der BUND will den Bau des landseitigen LNG-Terminals am Stader Seehafen mit juristischen Mitteln verhindern. Im März hatte die Umweltschutzorganisation Klage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den Bau und den Betrieb der geplanten Anlage im Industriegebiet Bützfleth erhoben - kurz bevor die Projektgesellschaft Hanseatic Energy Hub (HEH) die finale Investitionsentscheidung für das Milliardenprojekt bekannt gab. Jetzt reichte der BUND beim Bundesverwaltungsgericht die... ]]> Wirtschaft Martin Elsen/nord-luftbilder.de Martin Elsen/nord-luftbilder.de https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/stade/c-panorama/b-plan-rechtswidrig-gericht-verhaengt-baustopp-fuer-stader-surfpark_a318238 Jörg Dammann Tue, 30 Apr 2024 15:54:22 +0200 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss318238
Der Surfpark in Stade darf nicht weitergebaut werden: Das Verwaltungsgericht (VG) Stade hat einen Baustopp verhängt. Damit wurde dem Eilantrag der Umweltschutzorganisation BUND stattgegeben. In dem seit mehreren Wochen laufenden Eilverfahren vor dem VG Stade ging es darum, dass die Arbeiten auf der Baustelle so lange ruhen, bis eine Entscheidung im Hauptverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg vorliegt. Mit einem Urteil in Lüneburg wird allerdings erst im kommenden Jahr gerechnet.... ]]> Panorama Malte Neumann Malte Neumann https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/stade/c-politik/stader-dirt-bike-park-baubeginn-wohl-demnaechst_a317167 Jörg Dammann Mon, 22 Apr 2024 13:18:23 +0200 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss317167
Gegen zwei Stader Outdoor-Projekte laufen derzeit Klagen von Anwohnern bzw. Gegnern. Das eine Vorhaben ist kommerziell und es geht dabei um Investitionen in Höhe von 20 Millionen Euro: Gemeint ist der Surfpark. Dort ruhen die Bauarbeiten - zumindest bis zu einer (Vor-) Entscheidung des Stades Verwaltungsgerichts über einen Eilantrag des BUND. Das andere Vorhaben bewegt sich mit Kosten im unteren fünfstelligen Bereich in viel geringeren finanziellen Dimensionen: Es geht um den Dirt-Bike-Park,... ]]> Politik Adobe Stock/kerkezz Adobe Stock/kerkezz https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/stade/c-wirtschaft/bund-klagt-gegen-genehmigung-fuer-stader-lng-terminal_a313547 Jörg Dammann Tue, 19 Mar 2024 09:45:03 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss313547
Das schwimmende LNG-Terminal liegt seit Ende vergangener Woche im neuen Stader Energiehafen. Das Spezialschiff Transgas Force wird nach einem mehrwöchigen Testdurchlauf für den Transport per Schiff verflüssigtes Erdgas (LNG) wieder regasifizieren. Wie mehrfach berichtet, soll diese schwimmende Regasifizierungs-Einheit im Jahr 2027 durch ein landseitiges LNG-Terminal abgelöst werden. Noch warten alle auf die finale Investitionsentscheidung für das rund eine Milliarde Euro teure Bauvorhaben. In... ]]> Wirtschaft HEH HEH https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/jesteburg/c-politik/oberlandesgericht-kassiert-urteil-zu-waermepumpe_a306848 Oliver Sander Mon, 05 Feb 2024 11:49:51 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss306848
Die Reaktionen auf die WOCHENBLATT-Berichterstattung zeigen es deutlich: Zahlreiche Menschen leiden unter Beeinträchtigungen durch Brummtöne, die von Wärmepumpen auf den Grundstücken von Nachbarn ausgehen. Franca P. (Name von der Redaktion geändert) aus Bendestorf hat ihren Nachbarn verklagt. Nachdem P. in der ersten Instanz vor dem Landgericht Stade verloren hatte, kassierte das Oberlandesgericht (OLG) Celle das Urteil und verwies den Fall wegen gravierender Verfahrensfehler zurück nach Stade.... ]]> Politik AdobeStock / Sebastian Studio AdobeStock / Sebastian Studio https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/winsen/c-panorama/amtsgericht-lehnt-schadensersatz-fuer-kaputte-vasen-ab_a305669 Thomas Lipinski Fri, 12 Jan 2024 15:00:00 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss305669
"Im Namen des Volkes" steht über jedem Urteil, das von einem Gericht gefällt wird. Ein Urteil des Amtsgerichts Winsen (Aktenzeichen: 23 C 383/23) lässt diese Formulierung allerdings sehr infrage stellen. "Zumindest sehr verbraucherfreundlich ist diese Entscheidung nicht", ist Kläger Ingolt Bergmann aus Winsen sauer. Aber von vorne: Im September 2022 hat Bergmann zwei teure Kaiser-Porzellanvasen in einem Paket nach Bayern versendet. Dort kamen die Vasen aber nie an. Vielmehr machte das Paket... ]]> Panorama Bergmann Bergmann https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/seevetal/c-politik/das-sagen-die-bundestagsabgeordneten-aus-der-region_a301543 Oliver Sander Tue, 28 Nov 2023 09:48:16 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss301543
Gesellschaft und Politik sind gleichermaßen in Aufruhr: Der Bundesregierung fehlen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe 60 Milliarden Euro. Die Richter urteilten, dass die Übertragung des Geldes aus einer nicht unmittelbar benötigten Kreditermächtigung an den „Energie- und Klimafonds“ (EKF),  der später in „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) umbenannt wurde, verfassungswidrig sei. Sie gaben damit einer Klage von Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Wie... ]]> Politik Hendrik Lüders Hendrik Lüders https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/winsen/c-politik/eine-klage-ist-der-richtige-schritt_a299582 Thomas Lipinski Fri, 10 Nov 2023 14:08:22 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss299582
Dem Landkreis Harburg laufen die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen auf der einen Seite sowie die Kosten für die Krankenhäuser Winsen und Buchholz auf der anderen Seite davon. Weil nach Ansicht der örtlichen Politik allerdings das Land und der Bund in der Zahlungspflicht sind, hat Landrat Rainer Rempe jetzt den klaren Auftrag bekommen, zu prüfen, ob sich eine Klage gegen das Land und den Bund bezgl. der Kostenrückzahlung lohnt. Daran ändert auch der Beschluss des Bund-Länder-Gipfels... ]]> Politik Stadler Stadler https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/winsen/c-politik/landkreis-klagt-gegen-land-und-bund_a298881 Thomas Lipinski Thu, 02 Nov 2023 14:03:47 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss298881 Politik https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/stade/c-wirtschaft/gegner-des-stader-surfparks-wollen-jetzt-klagen_a273903 Jörg Dammann Fri, 24 Feb 2023 17:08:35 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss273903
Der Bau des Stader Surfparks könnte sofort beginnen. Die rechtlichen Vorgaben sind erfüllt, der B-Plan ist rechtskräftig und die Baugenehmigung erteilt. "Wir wollen so schnell wie möglich loslegen", erklärte Surfpark-Projektierer Jan Podbielski jetzt gegenüber dem WOCHENBLATT. Ein genauer Termin, wann die Bagger anrollen, stehe aber noch nicht fest. Auf jeden Fall soll aber in diesem Jahr Baubeginn sein. Denn der Surfpark soll zur Sommersaison 2025 seinen regulären Betrieb aufnehmen - sofern... ]]> Wirtschaft SPN Projekt GmbH SPN Projekt GmbH https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/winsen/c-wirtschaft/amazon-schweigt-ueber-stellenabbau-in-winsen_a272025 Thomas Lipinski Fri, 10 Feb 2023 17:00:00 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss272025
Rund 18.000 Stellen will der Logistikriese Amazon bei sich abbauen. Da fragen sich natürlich viele, ob und inwieweit das Lager in Winsen betroffen ist, in dem knapp 2.000 Menschen arbeiten. Doch darüber schweigt sich der Online-Versandhändler aus. Auf eine entsprechende WOCHENBLATT-Nachfrage schickt Amazonsprecher Thorsten Schwindhammer lediglich einen Link zu einem Blog von Andy Jassy, einem CEO des Unternehmens. Darin beteuert er, wie leid es ihm tue, Leute entlassen zu müssen, wie schwer man... ]]> Wirtschaft thl thl https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tostedt/c-panorama/neue-gelbe-tonnen-aber-noch-nicht-fuer-alle_a264882 Bianca Marquardt Tue, 22 Nov 2022 11:10:00 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss264882
In einer Annonce im WOCHENBLATT verabschiedete sich am Wochenende die Firma Willi Damm als Entsorger für Gelbe Säcke und Tonnen von den Landkreisbewohnerinnen und -bewohnern. Die 5.760 Gelben Tonnen, die bereits bisher den Bewohnern von Mehrfamilienhäusern zur Verfügung standen, werden nun ausgetauscht. Der Grund ist, dass die für die Entsorgung von "Der-Grüne-Punkt"-Verpackungen zuständigen Dualen Systeme einen neuen Entsorger beauftragt haben: In den kommenden drei Jahren wird die Firma... ]]> Panorama bim bim https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tostedt/c-panorama/duale-systeme-klagen-gegen-gelbe-tonne_a242355 Bianca Marquardt Fri, 20 May 2022 10:00:00 +0200 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss242355
Die Einführung der Gelben Tonne im Landkreis Harburg zum Januar 2023 wackelt, denn drei Duale Systeme (Der Grüne Punkt, Zentek und Landbell) haben Klage gegen deren Einführung beim Verwaltungsgericht Lüneburg erhoben. Mit einer Entscheidung ist laut Gericht wohl nicht mehr in diesem Jahr zu rechnen. Laut Norbert Völl, Pressesprecher von "Der Grüne Punkt", halten die Kläger die beschlossene Rahmenvorgabe "für wirtschaftlich nicht zumutbar". Dass es Gelbe Tonnen in Hamburg und im Nachbarlandkreis... ]]> Panorama bim bim https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/winsen/c-blaulicht/zwangspensionierung-fuer-chef-fahnder-juergen-schubbert_a228573 Thomas Lipinski Fri, 04 Feb 2022 17:10:00 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss228573
thl. Lüneburg. Mit elf Monaten Verspätung hat die Polizeidirektion (PD) Lüneburg ihr Ziel offenbar doch erreicht und Jürgen Schubbert zum 31. Januar zwangsweise in den Ruhestand versetzt - nach mehr als 46 Dienstjahren. Rückblick: Schubbert (62) aus Lüneburg, der auch lange Jahre im Landkreis Harburg Chefermittler war, ist durch die Leitung der Ermittlungsgruppe zu den sogenannten Göhrde-Morden, die er seit 2017 innehatte, bundesweit bekannt geworden. Eigentlich sollte er bereits im vergangenen... ]]> Blaulicht Polizei Polizei https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/rosengarten/c-politik/steffen-luecking-bereitet-klage-gegen-gemeinde-rosengarten-vor_a227691 Lennart Möller Wed, 02 Feb 2022 09:36:00 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss227691
lm. Langenrehm. In der vergangenen Woche berichtete das WOCHENBLATT über Steffen Lücking, der auf seinem Grundstück im Ortskern von Langenrehm nach eigenen Angaben "mal ordentlich aufgeräumt" hat.Nun spitzt sich die Situation in dem kleinen Ort in der Gemeinde Rosengarten immer mehr zu. Nach dem Aufräumen geht der Unternehmer nun in den Angriff über. Nach WOCHENBLATT-Informationen bereitet Bau-Investor und Grundstückseigentümer Steffen Lücking eine Klage gegen die Gemeinde und den Landkreis... ]]> Politik lm lm https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/nordheide-wochenblatt/c-panorama/wasserschuetzer-mit-neuer-vorstandskraft_a217971 Bianca Marquardt Fri, 29 Oct 2021 15:07:30 +0200 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss217971
bim. Handeloh. In der kürzlich durchgeführten Jahreshauptversammlung der Interessengemeinschaft Grundwasserschutz Nordheide (IGN) wurde auch ein neuer Vorstand gewählt. Karl-Hermann Ott, der die IGN mitgegründet und 40 Jahre lang angeführt hat, schied aus gesundheitlichen Gründen aus. Ebenso Ulrich Bernsdorff. Geschäftsführer Gerhard Schierhorn und Kassenwart Klaus-Detlef Kröger machen weiter und sind begeistert, mit Isabel Sanne eine neue zweite Vorsitzende im Vorstand zu haben, die für die... ]]> Panorama bim bim https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/buxtehude/c-politik/anwohner-wollen-gegen-bauprojekt-in-altkloster-klagen_a194221 Tom Kreib Tue, 09 Mar 2021 16:00:00 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss194221
tk. Buxtehude. Der Widerstand von Werner Heuer und Philipp Schlutt gegen ein Neubauprojekt an der Wilhelmstraße in Altkloster wird vermutlich vergeblich sein. Das kalkulieren sie ein und sagen: "Wir werden dennoch klagen." An der schmalen Straße sind zwei Mehrfamilienhäuser geplant, die nach Meinung von Heuer und Schlutt zu groß sind und nicht nach Altkloster passen. "Das Viertel wird sich schleichend verändern", befürchten sie. Denn diesem Projekt könnten weitere folgen. Damit stellt sich eine... ]]> Politik tk tk https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/winsen/c-blaulicht/lueneburg-billige-retourkutsche-der-polizeifuehrung-gegen-chefermittler_a194290 Thomas Lipinski Fri, 05 Mar 2021 17:00:00 +0100 https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/tag/klage/rss194290
(thl). Nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) in der vergangenen Woche in einem Eilverfahren entschieden hatte, dass die Polizeidirektion (PD) Lüneburg den in Hanstedt wohnhaften Leiter der Einsatzgruppe (EG) Göhrde, Jürgen Schubbert, auch über die eigentliche Altersgrenze für die Pension hinaus beschäftigen muss, sagte der Kriminalist noch: "Die spannende Frage wird sein, wo ich eingesetzt werde." Jetzt weiß Schubbert die Antwort: in Lachendorf im Landkreis Celle, dem äußersten Winkel im... ]]> Blaulicht