Normenkontrollklage

Beiträge zum Thema Normenkontrollklage

Politik
Nachbarn befürchten, dass es nach Fertigstellung des Neubauvorhabens an der Schaftrift massive Verkehrsprobleme am Buenser Weg geben wird

Neubaugebiet Schaftrift in Buchholz: Klage abgewiesen

Oberverwaltungsgericht Lüneburg sieht keinen unzumutbaren Einfluss der Neubauten auf Verkehr am Buenser Weg os. Buchholz. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat das Normenkontrollverfahren eines Nachbarn gegen den Bebauungsplan "Schaftrift West" zurückgewiesen. Wie berichtet, entstehen zwischen dem Buenser Weg und der Hamburger Straße zehn Gebäude mit rund 180 Wohnheiten. Der Nachbar strengte das Verfahren an, weil er massive Verkehrsbehinderungen sowie eine "Riegelwirkung" der neuen...

  • Buchholz
  • 27.06.18
Politik
Ziehen vor Gericht: Sascha Rudi (li.) und sein Anwalt Kai Kähler
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Normenkontrollklage gegen Kindergartengebühren-Satzung

Vierfache Eltern gegen die Stadt Buchholz / Bürgermeister bleibt gelassen: "Die Erfolgschancen liegen bei null" os. Buchholz. Kommt die jüngste Änderung der Kindergartengebühren-Satzung die Stadt Buchholz teuer zu stehen? Das könnte passieren, wenn das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) der Normenkontrollklage von Jessika und Sascha Rudi stattgibt. Es geht um 13.000 Euro, die das Ehepaar nach eigenen Berechnungen in diesem und im kommenden Jahr zu viel für die Betreuung ihrer vier Kinder...

  • Buchholz
  • 12.09.17
Politik
Beim „Zensus 2011“ wurden Bürger auch schriftlich befragt

Zensus 2011 wirkt bis heute nach

Gemeinden hoffen auf Urteil des Bundesverfassungsgerichts und Millionenzahlungen os. Buchholz/Seevetal. Als im Jahr 2013 die Ergebnisse des „Zensus 2011“, der ersten Volkszählung in Deutschland seit fast zwei Jahrzehnten, vorlagen, war das für viele Städte und Gemeinden ein Schock. Die im Zensus ermittelten Einwohnerzahlen lagen in den meisten Fällen niedriger, als in den Datenbanken der Kommunen. Mit erheblichen Folgen: Die Zahlungen aus dem Finanzausgleich an die Gemeinden waren deutlich...

  • Buchholz
  • 03.01.17
Politik
Auf diesem Platz vor dem VfL-Vereinsheim soll das neue Schützenhaus entstehen

Plötzlich geht es auch ohne Famila: Gemeinde-Direktor Höper will Millionen-Kredit für Schützenverein aufnehmen

Paukenschlag in Jesteburg: Obwohl die Gemeinde zunächst grünes Licht vom Landkreis für einen neuen Famila-Markt benötigt, will Gemeindedirektor Hans-Heinrich Höper schon jetzt den Schützen mehr als 1,5 Millionen Euro für den Bau ihres neuen Schützenhauses auszahlen - und dafür Schulden machen. Hintergrund: Die Schützen verzichteten für den Supermarkt auf ihr altes Schützenhaus und sollen dafür mit einem Neubau entschädigt werden. Doch da Hanstedt gegen die Famila-Pläne ein...

  • Jesteburg
  • 24.06.14
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