Satzungsänderung

Beiträge zum Thema Satzungsänderung

Politik
Im Hanstedter Ortsteil Ollsen kämpft eine Anwohner-Initiative gegen die Komplett-Sanierung ihrer Straße. Mit dem Wegfall der Straßenausbau-Beitragssatzung würde die Gemeinde die Kosten tragen
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Schafft Hanstedt die Ausbau-Gebühren ab?

Die CDU in Hanstedt packt ein heißes Eisen an. Laut Fraktionschef Günter Rühe soll spätestens in zwei Jahren die Straßenausbau-Beitragssatzung entfallen. Anwohner würden dann nicht mehr bei der Sanierung ihrer Straßen zur Kasse gebeten werden. Allerdings soll im Gegenzug die Grundsteuer B steigen. Die Hansestadt Buxtehude ist diesen Weg gerade gegangen und hat die Steuern moderat erhöht. mum. Hanstedt. Bahnt sich in Hanstedt eine wegweisende Satzungsänderung an? Laut CDU-Fraktionschef Günter...

  • Hanstedt
  • 01.12.17
  • 219× gelesen
Politik
Ärgert sich über die Stadt Buchholz: Jessika Rudi mit ihren vier Kindern Amelie, Tom, Marlon und Hanna-Sophie
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Kitastreit: Stadt Buchholz verweigert Ermäßigung

mi. Buchholz. Hat die Stadt Buchholz jahrelang gegen ihre eigene Kindergartengebührensatzung verstoßen und Eltern Ermäßigungen versagt, die ihnen laut Satzung zugestanden hätten? Das behauptet Sascha Rudi. Der juristisch versierte Familienvater hat die Stadt dabei offenbar so unter Zugzwang gesetzt, dass sie die kritische Passage jetzt in einer „Nacht- und Nebelaktion“ änderte. Ab August fehlt sie im Regelwerk. Hintergrund: Jahrelang stand in der Satzung ein Passus, der Eltern, die gleichzeitig...

  • Hollenstedt
  • 23.06.17
  • 759× gelesen
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