SPD Winsen

Beiträge zum Thema SPD Winsen

Politik
SPD-Fraktionsvorsitzender Benjamin Qualmann | Foto: Ilker Evkan

Anträge für Winsener Bau- und Verkehrsausschuss
Winsener SPD und Grüne für Nutzung des Lärmaktionsplanes zur Verkehrsberuhigung

ce. Winsen. Der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Winsen berät am Donnerstag, 3. Februar, final über den Lärmaktionsplan Stufe 3. Die Ratsfraktionen von SPD und Grünen haben dazu gemeinsam zwei Anträge gestellt, um die Möglichkeiten, die der Aktionsplan der Stadt bietet, konsequent auszunutzen. "Das Ausmaß der Belastung durch vom Straßenverkehr verursachten Lärm, Schmutz, durch Abgase und Gefahren, der weite Teile der Bevölkerung in den Winsener Ortsteilen ausgesetzt sind, übersteigt seit...

  • Winsen
  • 31.01.22
  • 140× gelesen
Politik
SPD-Kreistagsabgeordnete Ursula Caberta Foto: SPD

Politiker und Umweltverbände fordern jetzt schnelle Verkehrslösungen für Pattensen und Luhdorf

thl. Winsen. Groß war der Jubel bei vielen Leuten, als der Kreistag im Januar auf Antrag von SPD, Gruppe Grüne/Linke und den Freien Wählern beschloss, die weiteren Planungen für die Ortsumfahrung Luhdorf/Pattensen einzustellen und stattdessen wirkungsvolle Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in den betroffenen Orten umzusetzen (das WOCHENBLATT berichtete). Nachdem jetzt die "Landesplanerische Feststellung" aus dem Raumordnungsprogramm vorliegt, sehen sich die Gegner der Umfahrung in ihrer Meinung...

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  • 09.06.21
  • 555× gelesen
Politik
SPD-Fraktionschef Benjamin Qualmann   Foto: Ilker Evcan

SPD Winsen hofft auf große Nachfrage bei Förderprogramm

thl. Winsen. Die Winsener SPD hatte mit ihrem Antrag zum Haushalt 2021 den Grundstein für das Förderprogramm zur Unterstützung von Gewerbetreibenden bei der Digitalisierung gelegt, das jetzt von der Stadt auf den Weg gebracht wurde (das WOCHENBLATT berichtete). Jetzt hoffen die Sozialdemokraten auf eine starke Nachfrage. "Digitalisierung muss als Chance gesehen werden. Wir halten es darüber hinaus auch weiterhin für erforderlich, insbesondere den Einzelhandel in Winsen in dieser schweren...

  • Winsen
  • 13.04.21
  • 274× gelesen
Politik
Straffte die Tagesordnung: Ratsvorsitzender Andreas Waldau (parteilos)   Foto: Waldau

Stadtrat Winsen: Zwei Stunden für 31 Tagesordnungspunkte

Winsener Ratssitzung mal anders: kaum Diskussion und das Ende einer "neuen Liebe" thl. Winsen. In Zeiten des Corona-Lockdowns fallen vielerorts auch die Sitzungen der politischen Gremien aus. Angesichts der Tatsachen, dass zum einen die Verabschiedung des Haushaltes 2021 anstand, zum anderen in rund neun Monaten die nächste Kommunalwahl ansteht, wollte die Stadt Winsen auf die Durchführung der Stadtratssitzung am Mittwochabend in der Sporthalle der Schule am Ilmer Barg aber nicht verzichten....

  • Winsen
  • 18.12.20
  • 198× gelesen
Politik
SPD-Boss Benjamin
Qualmann   Foto: Ilker Evcan

SPD Winsen will "Fortschritte in Gang setzen"

thl. Winsen. Die Winsener SPD legt für die Haushaltsberatungen den Schwerpunkt auf kommunale Aufgaben, die die Stadt über die nächsten Jahre hinweg in besonderer Weise fordern werden. Darunter Klimaschutz, bedarfsgerechte Betreuungsangebote in Kitas und Ganztagsgrundschulen ebenso wie sichere Kita- und Schulwege und Förderung der Digitalisierung - insbesondere des Einzelhandels. "Wir wollen mit dem Haushalt 2021 wieder entscheidende Fortschritte in Gang setzen", formuliert Fraktionsvorsitzender...

  • Winsen
  • 15.12.20
  • 220× gelesen
Politik
SPD-Chef Benjamin
Qualmann   Foto: Ilker Evcan

Winsen: Wurde eine Pipeline bei der Planung vergessen?

SPD stellt Anfrage zum Raumordnungsverfahren thl. Winsen. "Wurde die Firma Dow Chemical (heute DowDuPont Inc.) bei der Anhörung der Träger öffentlicher Belange angehört?"; "Wurden die Raumwiderstände der vorhandenen Pipelines von Dow Chemical bei der Planung der Trassenführung zur Ortsumgehung bewertet?" - Diese beide Fragen hat die Winsener SPD jetzt im Rahmen des Raumordnungsverfahrens der Ortsumfahrung Luhdorf/Pattensen an Bürgermeister André Wiese (CDU) gerichtet. "Für mich nicht...

  • Winsen
  • 03.11.20
  • 306× gelesen
Politik
SPD-Vize Brigitte Netz   Foto: SPD

Infektionszahlen auf das Winsener Stadtgebiet herunterbrechen

SPD-Fraktion fordert mehr Informationen vom Bürgermeister thl. Winsen. Bürgermeister André Wiese (CDU) soll im Sinne einer modernen Risikokommunikation die Winsener Stadtgesellschaft regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich sowie zudem aus jeweils aktuellem Anlass, öffentlich über die Entwicklung der Sars-CoV2-Infektionen und die aktuelle Risikosituation im Bereich der Stadt Winsen informieren. Das möchte die SPD-Stadtratsfraktion und hat eine entsprechende Anfrage an das Stadtoberhaupt...

  • Winsen
  • 27.10.20
  • 1.841× gelesen
Politik
Freuen sich auf die neue Zusammenarbeit (v. li.): Anja Trominski 
(stellv. Fraktionsvorsitzende), Thomas Kierschke und André Bock | Foto: CDU

Lagerwechsel im Winsener Stadtrat

Thomas Kierschke verlässt die SPD und schließt sich der CDU an / Motiv: Unzufriedenheit thl. Winsen. Paukenschlag im Winsener Stadtrat: Ratsherr Thomas Kierschke, der bisher für die SPD-Fraktion in dem Gremium saß, hat sich jetzt der CDU angeschlossen. Die Christdemokraten haben seine Aufnahme bereits einstimmig beschlossen. Für Thomas Kierschke ist der Eintritt in die CDU nur der konsequente Schritt nach verschiedenen Unstimmigkeiten mit der Fraktionsspitze der Winsener SPD, dem Verhalten der...

  • Winsen
  • 12.08.20
  • 781× gelesen
Politik
SPD-Kreistagsabgeordnete Ursula Caberta   Foto: SPD
2 Bilder

Ortsdurchfahrt Pattensen
SPD fordert sofortiges Tempolimit

thl. Pattensen. "Die Menschen in Pattensen und Luhdorf sind lange genug hingehalten worden", sind sich der SPD-Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Benjamin Qualmann und SPD-Kreistagsabgeordnete Ursula Caberta einig. "Schlimm genug, dass Bürger erst mit Rechtsanwälten aktiv werden müssen, um ihr Schutzrecht vor Straßenlärm durchzusetzen." "Jetzt verdienen die Juristen" titelte das WOCHENBLATT am Mittwoch und berichtete, dass die Interessengemeinschaft Pro Lebensqualität Pattensen...

  • Winsen
  • 18.05.20
  • 313× gelesen
Politik
Per Handschlag vereinbarten Benjamin Qualmann (SPD, li.) und André Bock (CDU) die 
Verabschiedung des Haushaltes   Foto: thl

Wie ehrlich gemeint ist dieser Handschlag?

CDU und SPD einigen sich auf Fahrplan zur Haushaltsverabschiedung / Minuten später ist wieder Streit thl. Winsen. "Wir haben gute Gespräche miteinander geführt und dabei die Gunst der Stunde genutzt, um Befindlichkeiten auszutauschen. Dabei haben wir nicht nur einen Fahrplan zur Verabschiedung des Haushaltes 2020 entwickelt, sondern auch vereinbart, dass künftig ein anderer Ton gegenüber der anderen Partei in den Gremien herrscht." Das sagten André Bock, Fraktionsvorsitzender der Gruppe...

  • Winsen
  • 14.02.20
  • 643× gelesen
Politik
B. Qualmann (SPD)   Foto: Ilker Evcan
5 Bilder

Stadt Winsen - Haushalt 2020
Gibt es eine Annäherung?

Fraktionen zeigen sich in Sachen Haushalt gesprächsbereit / Kompromisse sind unumgänglich thl. Winsen. Nachdem der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung im Dezember den Haushalt für 2020 mehrheitlich abgelehnt und die Stadt damit in eine eingeschränkte Handlungsfähigkeit gestürzt hat (das WOCHENBLATT berichtete), stellen sich jetzt viele Bürger die Frage, wie es weitergeht. Haben die Politiker die Zeit über den Jahreswechsel für Gespräche untereinander genutzt oder haben sie in der besinnlichen...

  • Winsen
  • 14.01.20
  • 327× gelesen
Politik
Sind sauer (v. li.): André Bock, Anja Trominski, Philipp Meyn und Andreas Waldau   Foto: CDU

"War eine Koalition der Verantwortungslosigkeit"

CDU: "Verhalten von SPD, Grünen, AfD und FDP schadet der Stadt" thl. Winsen. "So viel Verantwortungslosigkeit, vereint in einem bunten Haufen aus SPD, Grünen, AfD und auch noch FDP, ist mir in den ganzen 18 Jahren meiner Ratsmitgliedschaft noch nicht begegnet", sagt André Bock, Vorsitzender der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau. "Dass diese Leute, die durch die Wahl und damit vor allem durch die Niedersächsische Verfassung eine hohe Verantwortung zugesprochen bekommen haben, aus reinem...

  • Winsen
  • 17.12.19
  • 541× gelesen
Politik
Nele Janssen (Mitte) und Laura Jansen übergaben 
Bürgermeister André Wiese eine Liste mit 411 Unterschriften 
zum Erhalt der Innenstadt-Bäume   Foto: thl

Von Einigkeit keine Spur

Stadtrat "glänzte" durch verbalen Schlagabtausch der Parteien / Unterschriften zum Erhalt der Bäume thl. Winsen. Die Sitzung des Winsener Stadtrates, bei der am Ende der Haushaltsentwurf für 2020 abgelehnt wurde (das WOCHENBLATT berichtete), stand von Beginn an für die Verwaltung unter keinem guten Stern. In der Einwohnerfragestunde ging es vor allem um das Thema Bäume. "Winsen 2030 und Klimaschutz - wie passt das zusammen?", wollte Hella Boltz wissen und kritisierte die geplanten...

  • Winsen
  • 17.12.19
  • 653× gelesen
Politik
Bekam für seinen Antrag "verbale Prügel": Bernd Meyer   Foto: thl

Riesen-Zoff im Winsener Stadtrat
"Das ist purer Populismus"

Grünen wollten über eine Resolution den Klimanotstand ausrufen thl. Winsen. "Das ist purer Populismus. Sie versuchen, aus den Ängsten der Bürger Kapital zu schlagen." Mit deutlichen Worten lehnte Roderik Pfreundschuh, Fraktionsvorsitzender der AfD im Winsener Stadtrat, den Antrag der Grünen für eine Klimaresolution ab - und bekam dabei die Unterstützung der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau und der Gruppe FDP/Sarikaya. Teile der SPD schlugen sich (nahezu schon reflexartig) auf die Seite der...

  • Winsen
  • 27.09.19
  • 945× gelesen
Politik
Die Busse für den Betriebsverkehr muss Amazon jetzt doch alleine bezahlen   Fotos: thl/Ilker Evcan
2 Bilder

Rüffel für die Stadt Winsen
Amazon zahlt Busse allein

Logistiker bekommt keinen Zuschuss von Stadt und Landkreis für Linienverkehr thl. Winsen. Die Verwaltung unterrichtete die Mitglieder des Verwaltungsausschusses (VA) jetzt darüber, dass der Linienbusverkehr zwischen dem Bahnhof Winsen bzw. Ashausen und dem Logistikzentrum Amazon in der Borgwardstraße ohne Zuschüsse des Landkreises und der Stadt abgewickelt wird. "Einer Bezuschussung steht das EU-Beihilferecht entgegen, so das Ergebnis einer rechtsgutachterlichen Prüfung", erklärt Stadtsprecher...

  • Winsen
  • 27.08.19
  • 1.249× gelesen
Politik
André Bock   Fotos: Bock/Waldau/SPD/thl/AfD
5 Bilder

Winsen: Diskussion über Politik live im Internet
"Mehr Aufwand als Nutzen"

Winsener Ratsfraktionen sind meist noch in der Diskussionsphase thl. Winsen. "Politik live im Netz?" fragte das WOCHENBLATT in seiner Ausgabe vom vergangenen Samstag und berichtete über einen Antrag der Gruppe FDP/Sarikaya, die künftig Ratssitzungen live im Internet übertragen und dort auch speichern lassen wollen. Ist das die innovative Idee, um mehr Bürger für die Politik zu begeistern und die Entscheidungen transparenter zu machen? Das WOCHENBLATT fragte bei den Fraktionsvorsitzenden der...

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  • 18.06.19
  • 282× gelesen
Panorama
Zum Beweis der fehlenden Beflaggung fertigte die SPD ein Foto am Gedenktag  Fotos: SPD Winsen
2 Bilder

"Wir sind völlig entsetzt"

SPD klagt an: Stadt unterließ gesetzlich verankerte Trauerbeflaggung am Gedenktag thl. Winsen. "Wir bedauern zutiefst, was dort passiert bzw. nicht passiert ist", sagt Benjamin Qualmann, Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzender der Winsener SPD und klagt die Verwaltung an. "Mit großem Entsetzen mussten wir feststellen, dass die Stadt Winsen es versäumt hat, die für den 27. Januar vorgeschriebene Trauerbeflaggung, z.B. am Rathaus, vorzunehmen." Hintergrund: Gesetzlich wurde der 27. Januar als...

  • Winsen
  • 19.02.19
  • 1.085× gelesen
Politik
Nino Ruschmeyer, Sprecher der Gruppe 
FDP/Sarikaya, hatte die beiden 
Anträge formuliert | Foto: FDP

Die Hundesteuer bleibt

Und die Vergnügungssteuer wird auf 20 Prozent angehoben thl. Winsen. Mit zwei (skurrilen) Anträgen wollte die Gruppe FDP/Sarikaya in Winsen die Hundesteuer abschaffen und die Erhöhung der Vergnügungssteuer von jetzt 15 auf 20 Prozent verhindern. Doch beide Anträge scheiterten im Finanzausschuss mit einer deutlichen Mehrheit. In Sachen Hundesteuer wollte die Gruppe die Steuersatzung von 1999 außer Kraft setzen lassen. Begründung: Die Ungleichbehandlung von Hunden und anderen Vierbeinern bei der...

  • Winsen
  • 04.12.18
  • 627× gelesen
Politik
Betretene Gesichter nach der Ablehnung (v. li.): Andrea Röhrs, Ausschussvorsitzender Anton Zeyn (beide CDU), André Wiese, Kämmerer Matthias Parchatka und Schriftführerin Christel Gebhardt-Bache | Foto: thl

Ortsumfahrung Pattensen wird nicht weiter geplant

Finanzausschuss der Stadt Winsen befürwortet keine Einstellung von Planungsgeldern in den Haushalt thl. Winsen. Das Aus für die Planung der Ortsumfahrung Luhdorf/Pattensen ist beschlossen - zumindest zunächst erst einmal. Mit vier Ja-, vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung lehnte der Finanzausschuss der Stadt Winsen jetzt die Einstellung von Planungsgeldern in den Haushalt 2019 ab. Das letzte Wort in dieser Sache hat der nicht-öffentliche Verwaltungsausschuss, der am morgigen Donnerstag, 6....

  • Winsen
  • 04.12.18
  • 438× gelesen
Politik
Sehen in Susanne Menge eine geeignete Kandidatin (v. li.): Benjamin Qualmann und Norbert Rath (beide SPD) sowie Eike-Christian Harden und Christoph Walter (beide Grüne) | Foto: thl

"Wir wollen, dass André Wiese nach Hause geht"

SPD und Gruppe Grüne/Linke haben mit Susanne Menge ihre Bürgermeister-Kandidatin präsentiert thl. Winsen. "Susanne Menge ist für uns und Winsen eine glückliche Fügung. Sie wird aufgrund ihrer umfangreichen Erfahrung in der Kommunal- und Landespolitik sowie ihrer Auslandserfahrungen viele neue Ideen und Impulse in unsere Stadt bringen", sagen Eike-Christian Harden von der Gruppe Grüne/Linke im Winsener Stadtrat und SPD-Fraktionschef Benjamin Qualmann. "Wir sind absolut davon überzeugt, dass wir...

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  • 04.09.18
  • 1.540× gelesen
Panorama
Christina Glawe | Foto: privat

"Gemeinsam etwas erreichen"

Nur wenige Politiker antworten auf Fragen der "KiWis" / Jetzt folgt ein Diskussionsabend thl. Winsen. Zu ihrem nächsten Treffen lädt die Elterninitiative "Kinder Winsens - KiWis" am Donnerstag, 16. August, um 19 Uhr im Laterna Magica in der Rathausstraße ein. An diesem Abend sollen von Eltern gestellte Fragen mit Kommunalpolitikern kontovers diskutiert werden. Wie das WOCHENBLATT berichtete, machen sich die "KiWis" für eine qualitativ hochwertige Betreuung der Grundschulkinder stark und hatten...

  • Winsen
  • 14.08.18
  • 298× gelesen
Politik
Benjamin Qualmann | Foto: SPD

"Eltern sind kein Spielball"

SPD-Chef Benjamin Qualmann kritisiert Wilfried Riecks Äußerungen zur Kinderbetreuung thl. Winsen. "Mit seinen Aussagen zum Thema Kinderbetreuung hat Ratsherr Wilfried Rieck alle Winsener Eltern quasi als 'Rabeneltern' pauschalisiert", kritisert Benjamin Qualmann, Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionschef der SPD. "Es stellt sich die Frage, welchen Zweck Herr Rieck und die Gruppe CDU/Winsener Liste mit diesem Vorstoß verfolgen?" Wie das WOCHENBLATT berichtete, hatte Rieck in einem Interview...

  • Winsen
  • 24.07.18
  • 295× gelesen
Politik
Benjamin Qualmann | Foto: archiv SPD

"Tragen wir nicht mit"

SPD Winsen schickt offenen Brief an Niedersachsens Innenminister thl. Winsen. Aufruhr an der Basis! Mit einem offenen Brief wendet sich die Winsener SPD an Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und kritisiert dessen Pläne für das neue Polizeigesetz. Denn das umstrittene Regelwerk soll u.a. die Befugnisse im Anti-Terror-Kampf erweitern. Das WOCHENBLATT druckt die wichtigsten Passagen des SPD-Schreibens, für das Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzender Benjamin Qualmann verantwortlich...

  • Winsen
  • 19.06.18
  • 143× gelesen
Politik
Brigitte Netz | Foto: archiv

"Ist ein völligfalsches Signal" - SPD kritisiert Pläne zur Hort-Abschaffung

thl. Winsen. "Schließung der Horte in Winsen ist ein falsches Signal", sagt Benjamin Qualmann, Ortsvereins- und Fraktionschef der SPD. "Die Vergrößerung des schulischen Betreuungsangebots habe laut Argumentation der Verwaltung zu einer verringerten Nachfrage im Hortbereich geführt. Die vorgelegten Zahlen sprechen allerdings eine andere Sprache." Zum 1. August voraussichtlich in den Horten frei werdenden 79 Plätzen stünden 135 Anmeldungen gegenüber. "Der Bedarf an Hortplätzen ist also nach wie...

  • Winsen
  • 20.02.18
  • 112× gelesen
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