Alles zum Thema wiederkehrende Beiträge

Beiträge zum Thema wiederkehrende Beiträge

Politik

STRABS vom Tisch
Diskussion in Stade zu STRABS und Co. erstmal beendet

jab. Stade. Noch immer wird in Stade vehement über die Straßenausbaubeiträge diskutiert und gestritten: Einstimmig beschlossen - so lautet das Ergebnis der vergangenen Stader Ratssitzung unter anderem zum Beschlussvorschlag, die wiederkehrenden Beiträge zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen nicht umzusetzen. Eingereicht hatten den Beschlussvorschlag die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit der Wählergemeinschaft Stade. Die im Rat bereits vergangenes Jahr beschlossene Einführung der...

  • Stade
  • 17.04.19
Politik
2 Bilder

Volles Haus beim Info-Abend zur "STRABS"
Horneburg stellt Bürgern Möglichkeit der wiederkehrenden Beiträge zum Straßenausbau (STRABS) vor

jab. Horneburg. Der Flecken Horneburg lud seine Bürger zu der Info-Veranstaltung „Beiträge und Steuern“ in die Mensa der Oberschule ein, um Möglichkeiten zu einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) bzw. zu den sogenannten wiederkehrenden Beiträgen vorzustellen. Dieser Einladung folgten ca. 60 Bürger, um auch im Anschluss an die Vorträge von Frank Irmer, Vorsitzender des Bauausschusses in Horneburg, Dr. Klaus Halter, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, und Knut Willenbockel,...

  • Horneburg
  • 02.04.19
Politik
Die STRABS ist in Stade abgeschafft, eine Alternative dazu noch nicht in Sicht   Foto: ab/Montage: msr

Wiederkehrende Beiträge wird es nicht geben

Ernüchterung nach Experten-Vortrag: Stader Parteien wollen STRABS-Alternative ad acta legen jd. Stade. "Die Verwaltung wird beauftragt, ein rechtssicheres System zur Erhebung wiederkehrender Beiträge zur Refinanzierung des Bürgeranteils an den Straßenausbaukosten zu entwickeln." - Diesen Beschluss hat der Rat der Stadt Stade im September auf Antrag von Wählergemeinschaft und Grünen gefasst und damit das Ende der umstrittenen Straßenausbaubeitrags-Satzung (STRABS) besiegelt. Doch die...

  • Stade
  • 19.02.19
Politik
Der Protest gegen die STRABS hatte Erfolg. Doch noch ist völlig offen, welche Regelung künftig eingeführt wird   Foto: bc/Archiv

STRABS ist weg - Grundsteuer steigt?

Neue Regelung für Stade noch nicht in Sicht jd. Stade. Die Straßenausbaubeitrags-Satzung (STRABS) ist in Stade seit vier Monaten Geschichte. Doch eine Nachfolgeregelung mit jährlich zu zahlenden Beiträgen, wie sie laut Ratsbeschluss spätestens mit Beginn des Jahres 2020 eingeführt werden soll, ist noch längst nicht in Sicht. Nach einer Info-Veranstaltung für die Ratsmitglieder zum Thema wiederkehrende Beiträge herrschte nach WOCHENBLATT-Informationen quer durch die Parteien Ernüchterung: Ein...

  • Stade
  • 30.01.19
Politik
Ausbau der Schölischer Straße in Stade - zahlreiche 
Anwohner protestierten gegen die Strabs   Foto: tp

Systemwechsel bei der "Strabs" in Stade

Umstrittene Satzung: Wählergemeinschaft und Grüne beantragen Umstieg auf wiederkehrende Beiträge / Entscheidung am Montag tp. Stade. Die Abschaffung der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung ("Strabs") beschäftigt weiter die Politik in Stade: Grüne und Wählergemeinschaft (WG) fordern jetzt den Umstieg auf sogenannte wiederkehrende Beiträge. Der Antrag soll auf der Ratssitzung am Montag, 24. September, um 18 Uhr im Ratssaal diskutiert werden. Eigentlich sollte nach der...

  • Stade
  • 21.09.18
Politik
Der Flecken Horneburg will die Bürger beim Thema 
Straßenausbau entlasten

Straßenausbausatzung: Bald wiederkehrende Beiträge in Horneburg?

lt. Horneburg. Wer zahlt, wenn eine Straße saniert werden muss? Die Anwohner, die Kommune oder alle? Über das Thema Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) wird seit Langem diskutiert. Die Stadt Buxtehude hat die Satzung inzwischen abgeschafft. Stattdessen werden alle Haus- und Grundeigentümer über die Erhöhung der Grundsteuer zur Kasse gebeten. In Stade stimmte der Rat dafür, es bei den Einmal-Zahlungen für die Anwohner im Falle einer Straßensanierung zu belassen - nach dem niedrigsten Satz,...

  • Stade
  • 20.04.18
Politik
Gehören der Gruppe an (v. li.): Walter Mohrmann (Grüne), Jörg Werner, Michael Cramm, Eckhard Kummer, Inge Rusch (alle SPD) sowie Maik Bröse (Piraten)

Bürgerfreundlichere Alternative zur Straßenausbau-Beitragssatzung?

Tesper Gruppe SPD/Grüne/Piraten bezieht Position zur aktuellen Kommunalpolitik  ce. Tespe. Aktuelle Themen der Tesper Gemeindepolitik standen in der jüngsten Sitzung der Gruppe SPD/Grüne/Piraten im Gemeinderat zur Debatte. "Die Gruppe kann sich die Abschaffung der bestehenden Straßenausbau-Beitragssatzung zugunsten einer Beteiligung der Bürger über sogenannte 'wiederkehrende Beiträge' vorstellen", erklärt Gruppensprecher Jörg Werner. Diese Beteiligung beinhalte anlassbezogen das Heranziehen von...

  • Elbmarsch
  • 03.04.18
Politik
In Harsefeld gibt es einige sanierungsbedürftige Straßen   Foto: jd

Straßenausbaubeiträge in Harsefeld: Grundsteuererhöhung als Option?

jd. Harsefeld. In den beiden Städten des Landkreises ist der Streit um die Straßenausbau-Beiträge bereits ausgefochten worden - zumindest politisch: In Stade stimmte der Rat dafür, es bei den Einmal-Zahlungen für die Anwohner im Falle einer Straßensanierung zu belassen - nach dem niedrigsten Satz, der laut Rechtsprechung möglich ist. In Buxtehude hingegen wurde die entsprechende Satzung abgeschafft. Stattdessen werden alle Haus- und Grundeigentümer über die Erhöhung der Grundsteuer zur Kasse...

  • Harsefeld
  • 21.03.18
Politik
Für die Sanierung von Straßen müssen meist Anlieger zahlen   Foto: jd

"Straße ist doch noch gut in Schuss" - Apensens Rathauschef warnt vor Abschaffung von Ausbaubeiträgen

jd. Apensen/Beckdorf. Haus- und Grundstückseigentümer werden blass, wenn sie dieses Wort nur hören: Straßenausbau-Beitragssatzung. Kein Wunder: Für die Betroffenen kann es schnell zum finanziellen Desaster werden, wenn ihre Kommune bei der Sanierung von Straßen die Hand aufhält, um die Kosten wieder hereinzubekommen. Diese Satzung sorgte bereits vielerorts für Zündstoff. Besonders heftige Proteste gab es zuletzt in Stade. Was angesichts des wachsenden Bürgerunmuts zu tun ist, wollte jetzt der...

  • Harsefeld
  • 24.10.17
Politik

Wer zahlt für Straßensanierungen? Diese Modelle gibt es

Sanierung von Straßen können auf verschiedenen Wegen finanziert werden tk. Buxtehude. Das sind derzeit die Möglichkeiten, wie Straßensanierungen finanziert werden können. • Die Straßenausbau-Beitragssatzung: Sie findet in Buxtehude bislang Anwendung. Je nach Einstufung der Straßen zahlen Anlieger bis 75 Prozent der Gesamtkosten. Die Mitbestimmung der Betroffenen ist eingeschränkt. Sei werden informiert, die Entscheidung fällt allein die Politik. Die Summe kann nicht auf Mieter umgelegt...

  • Buxtehude
  • 21.03.17
Politik
Die Sanierung maroder Straßen ist kostspielig. Bisher werden meist die Anwohner zur Kasse gebeten

Kippt Harsefeld den Ausbau-Beitrag? Reparaturkataster soll Sanierungsbedarf klären

jd. Harsefeld. Straßenausbaubeitrag - bei diesem Wort zucken Haus- und Grundeigentümer zusammen. Werden marode Straßen saniert, bitten viele Kommunen die Anlieger zur Kasse. Nicht selten werden vier- bis fünfstellige Summen fällig, sodass sich die Freude über die schicke neue Straße meist in Grenzen hält. Auch in Harsefeld werden die Bürger per Satzung zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen herangezogen. Auch wenn es anders als in Stade oder Buxtehude bisher ohne große Proteste vonstatten ging,...

  • Harsefeld
  • 31.01.17
Politik
Klage oder Widerspruch: Nach dem Willen der Landesregierung soll künftig jede Gemeinde selbst entscheiden, welches Rechtsmittel möglich ist

Viel Bürokratie, kein Nutzen - Jede Gemeinde soll künftig selbst über Widerspruchsverfahren entscheiden

(jd). Herr X. besitzt zwei Häuser - eins in Harsefeld, das andere in Horneburg. In beiden Gemeinden soll er eines Tages Straßenausbeiträge zahlen. Der Betrag erscheint ihm zu hoch. Während er in Harsefeld gegen den Bescheid klagen muss, braucht er in Horneburg nur Widerspruch einzulegen. Herr X. wundert sich. Er dachte immer, dass beim Widerspruchsverfahren überall gleiches Recht gilt. - Der Fall von Herrn X. ist konstruiert und kann sich derzeit so nicht ereignen. Doch im kommenden Jahr ist...

  • Stade
  • 11.11.16