wiederkehrende Beiträge

Beiträge zum Thema wiederkehrende Beiträge

Politik
Die STRABS ist in Stade abgeschafft, eine Alternative dazu noch nicht in Sicht   Foto: ab/Montage: msr

Wiederkehrende Beiträge wird es nicht geben

Ernüchterung nach Experten-Vortrag: Stader Parteien wollen STRABS-Alternative ad acta legen jd. Stade. "Die Verwaltung wird beauftragt, ein rechtssicheres System zur Erhebung wiederkehrender Beiträge zur Refinanzierung des Bürgeranteils an den Straßenausbaukosten zu entwickeln." - Diesen Beschluss hat der Rat der Stadt Stade im September auf Antrag von Wählergemeinschaft und Grünen gefasst und damit das Ende der umstrittenen Straßenausbaubeitrags-Satzung (STRABS) besiegelt. Doch die Einführung...

  • Stade
  • 19.02.19
Politik
Klage oder Widerspruch: Nach dem Willen der Landesregierung soll künftig jede Gemeinde selbst entscheiden, welches Rechtsmittel möglich ist

Viel Bürokratie, kein Nutzen - Jede Gemeinde soll künftig selbst über Widerspruchsverfahren entscheiden

(jd). Herr X. besitzt zwei Häuser - eins in Harsefeld, das andere in Horneburg. In beiden Gemeinden soll er eines Tages Straßenausbeiträge zahlen. Der Betrag erscheint ihm zu hoch. Während er in Harsefeld gegen den Bescheid klagen muss, braucht er in Horneburg nur Widerspruch einzulegen. Herr X. wundert sich. Er dachte immer, dass beim Widerspruchsverfahren überall gleiches Recht gilt. - Der Fall von Herrn X. ist konstruiert und kann sich derzeit so nicht ereignen. Doch im kommenden Jahr ist...

  • Stade
  • 11.11.16
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