Große Koalition

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Neu Wulmstorf: "Große Koalition durch die Hintertür" / CDU-Fraktionschef zurückgetreten

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 12.10.2018

Neu Wulmstorf CDU und SPD planen enge Zusammenarbeit / CDU-Chef Malte Kanebley zurückgetreten mi. Neu Wulmstorf. Alles Friede, Freude, Eierkuchen! So verkaufte Malte Kanebley - bis vor Kurzem Fraktionschef der CDU Neu Wulmstorf - die Situation seiner Partei noch am vergangenen Freitag in einem Gespräch mit dem WOCHENBLATT. Gerüchte, er wäre als Kandidat für die Wahl zum Fraktionsvorsitzenden umstritten, dementierte der...

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So reagiert die SPD auf Mitgliederentscheid

Thomas Sulzyc
Thomas Sulzyc | am 06.03.2018

Nach dem Ja zur großen Koalition in Berlin: Was Sozialdemokraten aus der Region erwarten (bc/tk/ts). Nach dem positiven Mitgliedervotum der SPD-Mitglieder zu einer erneuten großen Koalition mit der Union im Deutschen Bundestag geht es den Sozialdemokraten in den Landkreisen Harburg und Stade um die Erneuerung. Was SPD-Politiker aus der Region sich jetzt erhoffen. Svenja Stadler, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Seevetal: "Das...

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Jetzt sind die Genossen am Drücker

Katja Bendig
Katja Bendig | am 09.02.2018

463.723 SPD-Mitglieder entscheiden in den kommenden zwei Wochen über das Zustandekommen der Großen Koalition (kb). Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD auf Bundesebene steht, die Ministerien sind verteilt - ob die Große Koalition in Berlin aber tatsächlich kommt, ist noch nicht entschieden. Klarheit wird die Befragung der insgesamt 463.723 SPD-Mitglieder bringen, die in den kommenden Wochen ansteht. Echte...

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„Das Herz sagt nein, der Verstand sagt ja“

Oliver Sander
Oliver Sander | am 19.01.2018

Vor dem SPD-Parteitag: WOCHENBLATT fragt bei den Ortsvereinen nach, ob die Partei in Koalitionsverhandlungen eintreten soll (os). Am morgigen Sonntag schaut ganz Deutschland in die alte Hauptstadt: Auf dem SPD-Parteitag in Bonn beraten die Delegierten darüber, ob die Sozialdemokraten auf Bundesebene in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU eintreten sollen oder nicht. Besonders wichtig sei die Meinung der Parteibasis,...

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Ende des Stauchaos? Niedersachsen soll Baustellenkoordinator erhalten

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 19.01.2018

(mi). In der niedersächsischen Verwaltung wird offenbar eine neue Stabsstelle geschaffen, deren Aufgabe es sein soll, größere Straßenbaumaßnahmen mit der Stadt Hamburg abzustimmen. Einen solchen Baustellenkoordinator hatte die CDU in der Vergangenheit wiederholt gefordert. Jetzt wähnt man sich laut CDU-Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke am Ziel. Demnach sei die Schaffung der Koordinatoren-Stelle im Koalitionsvertrag...

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Sondierungsgespräche: Michael Grosse-Brömer rückt nach

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 22.12.2017

(mum). Michael Grosse-Brömer aus Brackel (Samtgemeinde Hanstedt), Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat im neuen Jahr eine anspruchsvolle Aufgabe vor sich. Er nimmt an den Sondierungsgesprächen mit der SPD teil. Grosse-Brömer rückt für CDU-Generalsekretär Peter Tauber nach. Tauber, so heißt es, sei ernsthaft erkrankt und dürfte für die Parteiarbeit vorerst nicht zur Verfügung stehen. „Die...

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"Nicht mehr das Sibirien Niedersachsens": Politiker sehen in "GroKo" viele Vorteile

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 17.11.2017

(jd). Die Große Koalition steht: Erstmals seit 47 Jahren bekommt Niedersachsen wieder eine Landesregierung, die aus SPD und CDU gebildet wird. Am kommenden Mittwoch soll Ministerpräsident Stephan Weil zum zweiten Mal zum Ministerpräsident gewählt werden. Dem rot-schwarzen Kabinett werden neben Weil zehn Minister angehören, jeweils fünf von beiden Parteien (siehe Kasten). Mit dem CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann wird...

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Kai Seefried über die Koalitionsverhandlungen: "Politik der großen Schritte für Niedersachsen"

Tom Kreib
Tom Kreib | am 03.11.2017

tk. Landkreis. "Wir sind nicht der Juniorpartner der SPD. Uns trennen nur 3,3 Prozent der Wählerstimmen", sagt Kai Seefried. Der CDU-Landtagsabgeordnete aus Drochtersen ist Mitglied im Landespräsidium der Niedersachsen-CDU und designierter Generalsekretär seiner Partei. An den Koalitionsgesprächen mit der SPD nimmt er teil. Die Christdemokraten gehen selbstbewusst in die Verhandlungen. Sie fordern fünf von neun Ministerien....

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Nach der Landtagswahl: "GroKo einzige Option"

Björn Carstens
Björn Carstens | am 17.10.2017

bc/jd. Stade. Wer nach der niedersächsischen Landtagswahl auf der Regierungs-, wer auf der Oppositionsbank Platz nimmt, steht noch immer nicht fest. Die SPD ist zwar nun mit 36,9 Prozent stärkste Kraft in Niedersachsen - das beste Ergebnis seit fast 20 Jahren - aufgrund der hohen Verluste der Grünen (minus fünf Prozent) reicht es für Rot-Grün aber nicht mehr zur absoluten Mehrheit. Jetzt stehen Sondierungsgespräche an. Für...

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FDP poltert gegen Dobrindt: "Die Pkw-Maut ist ein unglaublicher Wählerbetrug!"

Oliver Sander
Oliver Sander | am 11.07.2014

os. Buchholz. "Auch wenn wir nur der kleine FDP-Ortsverband Buchholz sind, protestieren wir laut gegen die Maut-Groteske der Großen Koalition." Das erklärt Arno Reglitzky, FDP-Fraktionsvorsitzender im Buchholzer Stadtrat, in einer Pressemitteilung. Die Maut, die Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in dieser Woche vorstellte, sei ein Trauerspiel und ein Skandal. Der Wut-Brief soll in den FDP-Gremien weiter nach...

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Kein Fahrverbot für Straftäter: Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz lehnt Vorschlag aus Berlin ab

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 31.01.2014

(mum). „Ich lehne den Vorschlag aus Berlin ab. Ein Fahrverbot als eigenständige Hauptstrafe birgt in besonderem Maße die Gefahr einer ungleichen Belastung in sich“, sagt die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne). Sie erteilt damit dem Vorschlag der großen Koalition eine Absage. Künftig soll es Fahrverbote als mögliche Strafe für Diebstahl, Körperverletzung und andere Formen der Alltagskriminalität...

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Ehemaliger ZDF-Chefreporter Alexander Niemetz als glühender CDU- und Merkel-Fan

Oliver Sander
Oliver Sander | am 25.10.2013

os. Buchholz. "Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. Aber nicht jedes Volk kann sich glücklich schätzen, eine Regierungschefin wie Angela Merkel zu haben!" Das sagte Alexander Niemetz (69) am Dienstagabend im bestens besuchten Buchholzer Veranstaltungszentrum Empore. Dort referierte der ehemalige ZDF-Chefreporter und langjährige Moderator des "heute journals" beim 6. Investmenttag der Sparkasse Harburg-Buxtehude zum...