Straßenausbaubeiträge

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STRABS ist weg - und jetzt?

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 03.10.2018

Stader Bürgermeisterin sieht Verwaltung ganz am Anfang des Verfahrens bei jährlichen Beiträgen jd. Stade. In Stade hat das Jahr null nach der Abschaffung der STRABS begonnen. Das Ende der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung, die die Atmosphäre in der Hansestadt in den vergangenen Monaten so sehr vergiftet hat, ist nach dem einstimmigen Ratsbeschluss definitiv besiegelt (das WOCHENBLATT berichtete). Bei dieser...

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Stade schafft die STRABS ab

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 26.09.2018

Rat beschließt Aufhebung der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung jd. Stade. Die STRABS-Gegner in Stade haben ihr Ziel erreicht: Der Rat der Hansestadt hat am Montagabend die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung gekippt. Die Politiker votierten für die Abschaffung der Einmalbeiträge, die Haus- und Grundeigentümer bei der Sanierung einer Straße zahlen müssen. Was angesichts des politischen Hickhack im Vorfeld...

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Protest bis nach Hannover

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 31.08.2018

Straßenausbaubeiträge: Das kleine Hanstedt gilt als Keimzelle des "organisierten Widerstands" . (mum). Das Thema Straßenausbaubeiträge bewegt die Menschen bundesweit. Auch Niedersachsen will die umstrittene Regelung zur Straßensanierung nun ändern. Doch in der rot-schwarzen Regierungskoalition gibt es - noch - keine gemeinsame Linie: Die CDU erwägt die komplette Abschaffung, währen die SPD ist für die Senkung der...

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STRABS-Debatte in Stade geht weiter

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 22.08.2018

Landes-CDU für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge / STRABS-Gegner kritisieren geplante Befragung jd. Stade. Kein anderes Thema wird in Stade derzeit so heiß diskutiert wie die mögliche Abschaffung der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS). Mit seinem Vorstoß, die Entscheidung pro oder contra STRABS in die Hände der Stader Bürger zu legen, hat CDU-Bürgermeisterkandidat Sönke Hartlef die politische Debatte neu...

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Stader CDU beantragt Bürgerbefragung zu STRABS / SPD schließt sich Vorschlag an

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 14.08.2018

jd. Stade. Wird es das dominierende Thema für den Stader Bürgermeister-Wahlkampf sein? In der nach wie vor leidenschaftlich geführten Diskussion um die Straßenausbaubeiträge (STRABS) sollen jetzt alle Bewohner der Hansestadt mitreden. CDU-Kandidat Sönke Hartlef hat beantragt, eine Bürgerbefragung zur STRABS durchzuführen. Prompt zog die im Urlaub weilende Amtsinhaberin Silvia Nieber (SPD) nach: Sie sprach sich ebenfalls für...

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Straßenausbaubeiträge in Harsefeld: Grundsteuererhöhung als Option?

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 21.03.2018

jd. Harsefeld. In den beiden Städten des Landkreises ist der Streit um die Straßenausbau-Beiträge bereits ausgefochten worden - zumindest politisch: In Stade stimmte der Rat dafür, es bei den Einmal-Zahlungen für die Anwohner im Falle einer Straßensanierung zu belassen - nach dem niedrigsten Satz, der laut Rechtsprechung möglich ist. In Buxtehude hingegen wurde die entsprechende Satzung abgeschafft. Stattdessen werden alle...

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Baubeginn in 2020?

Thomas Sulzyc
Thomas Sulzyc | am 20.03.2018

"Zum Hundertjährigen": Investor will loslegen. Der Planentwurf der Gemeinde für den Ortskern Hittfeld birgt aber Konfliktpotential ts. Hittfeld. Die Arbeiten zum Erhalt des leer stehenden Gasthauses "Zum Hundertjährigen" werden voraussichtlich im Jahr 2020 beginnen. Das Bebauungsplanverfahren erfordere diese Zeit. Das sagte Seevetals Bauamtsleiter Gerd Rexrodt dem Wochenblatt. Projektmanager Jörg Ruschmeyer von dem...

„Rote Karte für die STRABS“ - Bürgerplattform stellt Kampagne vor

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 20.02.2018

Bürgerplattform stellt Informationskampagne vor. mum. Hanstedt. Das Sprechergremium der „Bürgerplattform gegen Straßenausbau in Hanstedt“ hat eine Kampagne vorgestellt, mit der in den nächsten Wochen unter dem Schlagwort „Rote Karte für die STRABS“ viele Haushalte in Hanstedt über das Thema Straßenausbaubeiträge informiert werden sollen. Bestandteil ist auch eine vorgefertigte Karte, mit der sich Betroffene direkt an...

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Der Anfang ist gemacht

Sascha Mummenhoff
Sascha Mummenhoff | am 23.01.2018

Ausschuss empfiehlt Analyse zur Straßenausbau-Beitragssatzung / „Bürgerplattform“ gegründet. mum. Hanstedt. Der erste Schritt ist gemacht! Wie berichtet, hat Hanstedts CDU-Fraktionschef Günter Rühe ein heißes politisches Eisen angepackt. Spätestens in zwei Jahren soll die Straßenausbau-Beitragssatzung gestrichen werden (das WOCHENBLATT berichtete). Für die Hanstedter würde das Aus der Satzung bedeuten, dass ihnen die...

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"Straße ist doch noch gut in Schuss" - Apensens Rathauschef warnt vor Abschaffung von Ausbaubeiträgen

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 24.10.2017

jd. Apensen/Beckdorf. Haus- und Grundstückseigentümer werden blass, wenn sie dieses Wort nur hören: Straßenausbau-Beitragssatzung. Kein Wunder: Für die Betroffenen kann es schnell zum finanziellen Desaster werden, wenn ihre Kommune bei der Sanierung von Straßen die Hand aufhält, um die Kosten wieder hereinzubekommen. Diese Satzung sorgte bereits vielerorts für Zündstoff. Besonders heftige Proteste gab es zuletzt in Stade. Was...

Podiumsdiskussion über die Buxtehuder Straßenausbau-Beitragssatzung

Tom Kreib
Tom Kreib | am 04.04.2017

Wie sollen Sanierungen bezahlt werden? tk. Buxtehude. Diese Podiumsdiskussion verspricht spannend zu werden: Am Dienstag, 11. April, geht es im Kulturforum am Hafen um die Frage: Wie soll zukünftig der Straßenbau in Buxtehude finanziert werden? Die Veranstaltung, zu der das Aktionsbündnis zur Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung eingeladen hat, beginnt um 19 Uhr. Auf dem Podium sitzen Wolfgang Dietrich...

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Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge: Kommunen haben jetzt Handlungsspielraum

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 03.03.2017

(jd/bc). Der Niedersächsische Landtag hat den Weg frei gemacht für eine Neuregelung der Anliegerbeiträge beim Straßenausbau: Mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsmehrheit wurde eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes beschlossen. Städte und Gemeinden haben künftig die Möglichkeit, von Haus- und Grundeigentümern regelmäßige Zahlungen zu erheben, wenn eine Straße saniert wird. Bisher mussten diese Straßenausbaubeiträge in...

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Kippt Harsefeld den Ausbau-Beitrag? Reparaturkataster soll Sanierungsbedarf klären

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 31.01.2017

jd. Harsefeld. Straßenausbaubeitrag - bei diesem Wort zucken Haus- und Grundeigentümer zusammen. Werden marode Straßen saniert, bitten viele Kommunen die Anlieger zur Kasse. Nicht selten werden vier- bis fünfstellige Summen fällig, sodass sich die Freude über die schicke neue Straße meist in Grenzen hält. Auch in Harsefeld werden die Bürger per Satzung zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen herangezogen. Auch wenn es anders...

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Viel Bürokratie, kein Nutzen - Jede Gemeinde soll künftig selbst über Widerspruchsverfahren entscheiden

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 11.11.2016

(jd). Herr X. besitzt zwei Häuser - eins in Harsefeld, das andere in Horneburg. In beiden Gemeinden soll er eines Tages Straßenausbeiträge zahlen. Der Betrag erscheint ihm zu hoch. Während er in Harsefeld gegen den Bescheid klagen muss, braucht er in Horneburg nur Widerspruch einzulegen. Herr X. wundert sich. Er dachte immer, dass beim Widerspruchsverfahren überall gleiches Recht gilt. - Der Fall von Herrn X. ist konstruiert...

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Neuregelung der Straßenausbaubeiträge: Muss jeder zahlen?

Tom Kreib
Tom Kreib | am 01.01.2016

Das Land will Straßenausbaubeiträge mit jährlich wiederkehrenden Gebühren neu regeln tk. Buxtehude. Hinter dem bürokratischen Titel "Vorschläge zu Änderungen des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes" verbirgt sich etwas, das in Buxtehude einen heftigen Streit lösen oder verschärfen könnte: es geht um die Straßenausbaubeiträge. Das Land will mit einer Neuregelung dafür sorgen, dass jede Kommune die Finanzierung von...

Tesper Gemeinderat diskutiert über Bebauungsplan

Christoph Ehlermann
Christoph Ehlermann | am 25.11.2013

Tespe: Alte Schule | ce. Bütlingen. Der Bebauungsplan "Ehemaliges Gasthaus Zeyn" und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen stehen zur Debatte in der Sitzung des Tesper Gemeinderates am Mittwoch, 27. November, um 19 Uhr in der Alten Schule in Bütlingen (Bütlinger Straße 38). Außerdem geht es um die Betriebsübergabe der Kita an die AWO und um den Haushalt.