Wolfgang Ehlers

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STRABS-Debatte in Stade geht weiter

Jörg Dammann
Jörg Dammann | am 22.08.2018

Landes-CDU für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge / STRABS-Gegner kritisieren geplante Befragung jd. Stade. Kein anderes Thema wird in Stade derzeit so heiß diskutiert wie die mögliche Abschaffung der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS). Mit seinem Vorstoß, die Entscheidung pro oder contra STRABS in die Hände der Stader Bürger zu legen, hat CDU-Bürgermeisterkandidat Sönke Hartlef die politische Debatte neu...

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Devise in Stade: "Deckel drauf!"

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 18.05.2018

Finanzausschuss drückt Kosten bei Gebäudewirtschaft und Personal tp. Stade. "Achtsam sein und Maß halten": Bei Haushaltsberatungen auf der jüngsten Sitzung des Stader Finanzausschusses wiederholte Bürgermeisterin Silvia Nieber ihre bekannte Devise. Sie richtete aber auch den Blick auf bevorstehende hohe Ausgaben, z.B. für das teure Parkhaus in der City oder das neue Industriegleis. Und: "Wir investieren in uralte...

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Ärger in Bützfleth: Kopfschütteln über "Strabs"

Björn Carstens
Björn Carstens | am 04.05.2018

Straßenausbau-Beitragssatzung: Ein weiteres Beispiel für die "Ungerechtigkeit" der aktuellen Regelung bc. Stade-Bützfleth. Wenn schon der ansonsten für seine eher moderaten Töne bekannte Ortsbürgermeister von Stade-Bützfleth, Sönke Hartlef, von Unsinn und Ungerechtigkeit spricht, dann muss an der Kritik irgendetwas dran sein. Es geht einmal mehr um die extrem umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs). Gut 20...

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Was war da denn los? Beinahe-Eklat im Ausschuss

Björn Carstens
Björn Carstens | am 01.12.2017

bc. Stade. Marathon-Sitzung der Stader Finanzpolitiker: Auf gleich elf Din A4-Seiten hatte die Verwaltung die Änderungs-Anträge von vier Fraktionen (CDU, SPD, Wählergemeinschaft und Grüne) zum Haushaltsplan-Entwurf zusammengefasst. Gut vier Stunden debattierten am Mittwochabend die Mitglieder des Finanzausschusses über die einzelnen Positionen. Dabei wäre die Sitzung fast vorbei gewesen, bevor sie richtig begonnen hatte....

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Stader Etat löst "Schnappatmung" aus

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 31.10.2017

Finanzausschuss: Fraktionen üben Kritik am Entwurf 2018 / Historisches Schuldenhoch tp. Stade. Bei SPD-Fraktions-Chef Kai Holm löste der Haushaltsentwurf der Stadt Stade für 2018 "Schnappatmung" aus, wie er am Donnerstagabend im Finanzausschuss plastisch anmerkte. Auch Politiker der übrigen Fraktionen urteilten scharf über den von Kämmerer Matthias Hartlef vorgelegten, 370 A4-Seiten starken Etat-Plan, der klar die...

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Weiter Zoff um Straßenausbau-Beiträge in Stade

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 29.09.2017

Satzung "light" beschlossen / Buh-Rufe von Gegnern / Rückhalt von der FDP tp. Stade. Es wurde lange heftig diskutiert und demonstriert - mit einem Beschluss zur Reduzierung der Anwohnerbeiträge auf das gesetzliche Mindestmaß wollte der Rat der Stadt Stade den Konflikt um die Straßenausbau-Beitragssatzung nun beilegen. Doch auf der entscheidenden Ratssitzung am Montagabend gab es erneut Zoff: Nach der Abstimmung mit 31...

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Mehrheit für "Satzung light" in Stade

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 20.06.2017

Stadt kassiert beim Straßenbau weiter bei den Anwohnern / Anteil auf Mindestmaß reduziert tp. Stade. Dieser Entscheidungen gingen heftige Proteste, groß angelegte Unterschriftensammlungen und lange politische Diskussionen voraus: Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause stimmte die Mehrheit des Rates der Stadt Stade am Montagabend für den Erhalt der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung. Rund 100 Besucher, darunter...

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Mehr als 700 Menschen demonstrieren gegen Ausbaubeitragssatzung

Björn Carstens
Björn Carstens | am 13.05.2017

bc. Stade. Mehr als 700 Menschen haben am Samstagvormittag in Stade für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung demonstriert. Die FDP im Landkreis hatte den Protestzug von der Schölischer Straße bis zum Rathaus organisiert. Mit im Boot saßen auch die Piraten, der Unabhängige Bürgerliste Stade (UBLS), die Interessengemeinschaft Stade und die BBG/FWG aus Buxtehude. In Buxtehude wird die Satzung sehr wahrscheinlich...

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Demo gegen die ungeliebte Satzung

Björn Carstens
Björn Carstens | am 25.04.2017

bc. Stade. Jahrzehntelang wussten höchstens Verwaltungsprofis, Kommunalpolitiker oder betroffene Anwohner, was eine Straßenausbau-Beitragssatzung ist. Nach den jüngsten öffentlichen Diskussionen hat das Regelwerk eine steile Karriere gemacht. Dabei kristallisiert sich immer mehr heraus: Die Anzahl der Satzungsgegner nimmt zu. Die logische Folge: Am Samstag, 13. Mai, organisiert nun die FDP im Landkreis in Kooperation mit den...

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Im Stader Rat wurde "Zukunft gebaut"

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 31.03.2017

Einstimmiges Ja zum Mega-Haushalt / Keine Entscheidung zum Schulstandort tp. Stade. Euphorisch waren die Stader Ratspolitiker, als sie am Mittwoch den Haushalt, der mit einem Volumen von 108 Millionen Euro historisches Format hat, verabschiedeten. "Hier wird Zukunft gebaut", kommentierte SPD-Fraktions-Chef Kai Holm angesichts der zahlreichen Investitionen in den Schulbau. "Ein Tag der weitreichenden Entscheidungen",...

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Neues Bündnis im Stader Stadtrat

Björn Carstens
Björn Carstens | am 11.10.2016

bc. Stade. Sie haben sich nicht gesucht, aber sie haben sich gefunden. Am vergangenen Freitag haben die FDP, die Unabhängige Bürgerliste Stade (UBLS) und die Piraten offiziell eine Gruppe im Stader Stadtrat gegründet. Ziel ist es, hinter CDU und SPD dritte politische Kraft im Stader Stadtrat zu werden. „Wir verfolgen politisch die gleichen Ziele. Da lag es nahe, eine schlagkräftige Gruppe aufzustellen. Als Einzelkämpfer hat...

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Rot-Grün im Trommelfeuer der Kritik - Podiumsdiskussion zur Schulpolitik

Mitja Schrader
Mitja Schrader | am 03.06.2016

mi. Buxtehude. Wie soll Schulpolitik in Niedersachsen aussehen? Um diese Frage drehte sich eine Podiumsdiskussion in der Hochschule 21 in Buxtehude. Dort stritt sich auf Einladung des Kreiselternrates Stade eine fünfköpfige Runde über Lehrermangel und Unterrichtsausfall. Auf dem Podium saßen der Landtagsabgeordnete und schulpolitische Sprecher der CDU, Kai Seefried, der SPD -Schulexperte und Landtagspolitiker für den...

Klaus Busacker an der FDP-Spitze Stade-Himmelpforten-Kehdingen

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 09.07.2015

(tp). Die Mitglieder des FDP-Ortsverbandes Stade-Himmelpforten-Kehdingen haben einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzender ist Klaus Busacker. Seine Stellvertreter sind Margret Mohrmann und Wolfgang Ehlers. Die FDP will sich verstärkt der Transparenz bei der Planung von Windkraftanlagen und der Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr widmen.

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"Wir lassen uns nicht instrumentalisieren"

Thorsten Penz
Thorsten Penz | am 01.05.2015

Groß-Demo gegen Klassenfahrten-Boykott in Stade / 500 Schüler aus dem Landkreis auf den Barrikaden tp. Stade. Keine weitere Instrumentalisierung durch Politik und Lehrerschaft: Das forderten Schüler und deren Vertreter unisono auf der großen Demonstration für die Wiedereinführung der Klassenfahrten in Stade. An dem Protestzug durch die Kreisstadt nahmen am Dienstag rund 500 Schüler, überwiegend von den Gymnasien in Stade und...