Handelohs Grüne fordern virtuelle Ratssitzungen

Uwe Blanck
Politik
Nimmt den Prüfbericht gelassen: Hollenstedts Bürgermeister Jürgen Böhme
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In Hollenstedt
Verstößt Bürgermeister gegen geltendes Recht?

bim. Hollenstedt. Der Tagesordnungspunkt "Jahresabschluss" in einer Ratssitzung ist eigentlich eine Regularie, die per Handzeichen abgenickt und in der Öffentlichkeit nicht wirklich wahrgenommen wird. Zumal es sich in der Regel um länger zurückliegende Jahresabschlüsse handelt. Die für die Jahre 2015 und 2016 sorgt in der Gemeinde Hollenstedt für einigen Zündstoff - und Kritik an Bürgermeister Jürgen Böhme durch die Wählergemeinschaft Hollenstedt (WGH). Hintergrund sind u.a. vom...

Politik
Rettungshubschrauber können das Elbe Klinikum in Buxtehude nicht anfliegen. Sie landen daher im Jahnstadion

Elbe Klinikum Buxtehude wird nicht angeflogen
Stadt soll Helikopterlandeplatz schaffen

tk. Buxtehude. Die Stadt Buxtehude soll eine befestigte Landefläche für Helikopter ausweisen, die von allen Rettungsdiensten mit ihren Fahrzeugen gut angefahren werden kann. Diesen Antrag stellt Janet Hüsgen (Grüne). Die Ratsfrau, die seit der Wahl im Buxtehuder Stadtparlament sitzt, weiß, worüber sie redet. Sie ist nämlich auch Feuerwehrfrau im Zug II der Freiwilligen Feuerwehren Buxtehude. Ende 2021 sollte ein Patient vom Elbe Klinikum mit dem Rettungshubschrauber in ein anderes Krankenhaus...

Politik
Rednerin Dörte Schnell (rote Jacke) rief dazu auf, den Auftritt rechter Gruppierungen bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen nicht zu tolerieren
Video 8 Bilder

Protest-Aktion gegen Corona-Leugner
"Omas gegen Rechts" demonstrieren in Stade gegen Querdenker

jd. Stade. "Impfen statt schimpfen", "Mehr denken statt querdenken", "Eure Freiheit ist Egoismus": Mit Transparenten dieser Art wurde am Montagabend in Stade gegen Impfgegner, Corona-Leugner und Verschwörungstheoretiker protestiert. Rund 140 Menschen fanden sich auf dem Platz Am Sande ein, um darauf hinzuweisen, welche Gefahr für die Demokratie und die freiheitliche Gesellschaft von den sogenannten "Montagsspaziergängen" ausgehen kann. Der Platz in der Stader City war an diesem Abend auch...

Wirtschaft
Die Visualisierung zeigt das futuristische Gebäude des "BREAK"-Autohofs
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Hotel, Restaurants und Raststätte
Evendorf: Autohof der Zukunft soll Anfang 2023 fertig sein

as. Evendorf. Das Fundament liegt bereits: Die Arbeiten am Autohof an der A7-Abfahrt Evendorf schreiten voran. Laut Thorsten Neumann, Projektentwickler der Nanz-Gruppe, sollen Hotel, Restaurants und Rastanlage im Frühjahr 2023 eröffnet werden. Nach Workshops mit Bürgern, Politik, Verwaltung und Investor wurde im vergangenen Jahr die Änderung des Bebauungsplanes „Thaneberg, Döhle/Evendorf“ beschlossen. Wie berichtet, investiert die Nanz-Gruppe rund 20 Millionen Euro, um auf rund 15 Hektar unter...

Panorama
Initiator der Petition: der Buchholzer SPD-Ratsherr Frank Piwecki

Für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Demokratie
"Buchholzer Erklärung": Ratsherr startet Petition gegen Corona-Spaziergänger

os. Buchholz. Als Reaktion auf die "Spaziergänge", mit denen Bürger deutschlandweit gegen die ihrer Meinung nach repressiven und unsinnigen Corona-Maßnahmen protestieren, hat der Buchholzer Ratsherr Frank Piwecki (SPD) eine Online-Petition gestartet. Die Mehrheit der Gesellschaft dürfe nicht tatenlos zusehen und schweigen, wenn bei den unangemeldeten Demonstrationen Antisemiten, Verschwörungsideologen und rechtsextreme Gruppierungen die "Spaziergänge" unterwanderten. "Wir müssen klarmachen,...

Service

Zahl der Infektionen steigt weiter
Alle Landkreise im Elbe-Weser-Dreieck haben jetzt Inzidenzen über 500

jd. Stade. Jetzt ist die 500er-Marke übersprungen: Die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Stade ist am Mittwoch, 19. Januar, auf 519,1 angestiegen. Im gesamten Elbe-Weser-Dreieck ist jetzt die Schwelle von 500 überschritten. In allen Landkreisen der Region entwickelt sich ein dynamisches Infektionsgeschehen. Aktuell sind im Landkreis 1.559 Personen mit dem Coronavirus infiziert (positiver Corona-Test). Innerhalb von 24 Stunden wurden 250 Neuinfektionen verzeichnet. Die Gesamtzahl der seit...

Panorama
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Corona-Zahlen am 19. Januar
Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Harburg nur noch knapp unter 1.000

(lm). Der Inzidenzwert im Landkreis Harburg ist am heutigen Mittwoch, 19. Januar, von 898,0 am Vortag auf 976,9 gestiegen und liegt damit nur noch knapp unter einem Wert von 1.000. Vor einer Woche lag die Inzidenz noch bei 516,8. 402 neue Corona-Fälle wurden heute übermittelt, in den vergangenen sieben Tagen wurden 2.501 Fälle registriert (+202 im Vergleich zum Vortag).  Die landesweite Hospitalisierungsinzidenz ist von 5,2 auf 5,6 gestiegen, die Intensivbettenbelegung verzeichnet einen...

bim. Handeloh. Mit Unverständnis reagieren die Mitglieder der Grünen-Ortsgruppe Handeloh auf das Vorhaben von Bürgermeister Heinrich Richter, auch die erneut angesetzte Gemeinderatssitzung am heutigen 24. Februar wieder als Präsenzsitzung in der Tostedter Schützenhalle stattfinden zu lassen. „Im Vordergrund steht das Risiko einer möglichen Corona-Ansteckung, dem sich Ratsmitglieder, interessierte Einwohner und die Presse auf diesem Wege auszusetzen haben“, erläutert Uwe Blanck, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Handeloher Rat.
„Auch die extrem kurzfristige Absage der für den 15. Februar geplanten Präsenzsitzung des Rates wäre durch eine virtuelle Lösung vermeidbar gewesen.“ Hier machte die schlechte Wetterlage einen Strich durch die Rechnung.
Bereits der Finanz-, Wirtschafts- und Tourismus-Ausschuss am 18. Januar in der Hochphase der Pandemie sei nur als Präsenzsitzung durchgeführt worden, weshalb einige Ratsmitglieder nicht hätten teilnehmen können.
Der als Versuch einer Videokonferenz-Sitzung für den 28. Januar in der Schützenhalle in Tostedt anberaumte Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss (UBPA) sei aus „technischen Gründen“ drei Tage vorher abgesagt worden. Ein erneuter Versuch am 3. Februar, dieses Mal im Hotel Fuchs in Handeloh, sei ebenfalls gescheitert und nach einer Stunde abgebrochen worden. Daraufhin sei der UBPA durch den Bürgermeister ersatzlos gestrichen und somit auf eine Behandlung von wichtigen Themen im Fachausschuss verzichtet worden.
Uwe Blanck stellt daher jetzt den Dringlichkeitsantrag, die Rats- und Ausschuss-Sitzungen während der Pandemie nicht in Präsenz, sondern als Video-Konferenzen stattfinden zu lassen. Zuhörer und Pressevertreter dürften nach der aktuellen Geschäftsordnung nur in Präsenz vor Ort teilnehmen. "Die Geschäftsordnung, die aus der Zeit vor der Pandemie stammt, kann jedoch jederzeit vom Rat der Gemeinde Handeloh geändert werden", so Blanck. "Mit gutem Beispiel voran geht hier bereits die Samtgemeinde Tostedt. Die öffentlichen Sitzungen der Gemeinde- und Samtgemeinde-Gremien finden derzeit alle in Form einer Videokonferenz statt und sind mit einem Link auch für die Öffentlichkeit verfügbar", erläutert Blanck.

Autor:

Bianca Marquardt aus Tostedt

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