Niedersachsens Verkehrsministerium fördert ÖPNV mit mehr als 82 Millionen Euro

(bim). Das Land Niedersachsen investiert in diesem Jahr mehr als 82 Millionen Euro in den öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) und fördert damit 270 Einzelprojekte. Das hat Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann nach der Genehmigung des ÖPNV-Jahresförderprogramms 2018 bekannt gegeben. Allein in den Landkreis Harburg fließen 1,23 Millionen Euro.
Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers aus Lüneburg mitteilt, erhält die Gemeinde Seevetal für den Neubau einer P+R-Anlage und einer Bushaltestelle in Hittfeld mehr als 900.000 Euro, die Gemeinde Salzhausen für die Grunderneuerung zweier Haltestellen rund 100.000 Euro und ein Tostedter Busunternehmen 230.000 Euro Förderung für die Beschaffung eines Omnibusses.
Verkehrsminister Althusmann: „Sämtliche von den Antragsstellern angemeldeten, förderfähigen und baureifen Projekte konnten in diesem Jahr berücksichtigt werden. Das neue Förderprogramm enthält neben Neu- und Ausbauvorhaben im straßengebundenen ÖPNV auch zahlreiche Vorhaben, bei denen vorhandene Infrastruktur grunderneuert wird.“
Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2018:
• 71 Neu- und Ausbauvorhaben im straßengebundenen ÖPNV mit 26,4 Millionen Euro.
• Drei Projekte im Schienenpersonennahverkehr mit 14,1 Millionen Euro.
• 131 Projekte im ÖPNV-Konjunkturprogramm / Grunderneuerung - Teilbereich Haltestellen mit 15 Millionen Euro.
• 252 Omnibusse mit 27 Millionen Euro.
Größtes Einzelprojekt ist der Ausbau des Stellwerks der EVB in Bremervörde zu einem elektronischen Stellwerk, den das Land mit 12,6 Millionen Euro fördert. Dies sei erforderlich, um auch in Zukunft einen sicheren Bahnbetrieb sicherstellen zu können. Gleichzeitig würden damit die Möglichkeiten für den Seehafenhinterlandverkehr verbessert und die Voraussetzungen für den weltweit ersten Einsatz von Brennstoffzellenfahrzeugen im Schienenpersonennahverkehr als zentralem Zukunftsprojekt geschaffen.
Mit der Landesförderung von 82 Millionen Euro werden insgesamt Investitionen in Höhe von über 155 Millionen Euro ermöglicht. Dies führe dazu, dass Arbeitsplätze in Niedersachsen gesichert werden.
Die Zuschüsse des Landes stammen unter anderem aus Mitteln des Entflechtungsgesetzes, die über das Niedersächsische Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bereitgestellt werden. Damit auch in Zukunft solche Maßnahmen im ÖPNV in ausreichendem Maße gefördert werden können, habe sich die neue Landesregierung dazu bekannt, die Mittel trotz des Auslaufens des Entflechtungsgesetzes auf Bundesebene dauerhaft zu sichern.