Tostedt: Bürgerentscheid ist gescheitert

bim. Tostedt. Ernüchterung bei den Initiatorinnen des Bürgerbegehrens in Tostedt: Der Bürgerentscheid "Kein Bau einer Kindertagesstätte/Krippe am Standort Dieckhofstraße" ist aufgrund mangelnder Wahlbeteiligung gescheitert.
Mit 62,9 Prozent (3.350) stimmte zwar die Mehrheit der Bürger für die Aufhebung des Samtgemeinderatsbeschlusses und damit gegen den Bau der Kita mit Krippe am Standort Dieckhofstraße. Auch waren in 15 von 22 Stimmbezirken die Standort-Befürworter in der Minderheit. Und nur 37,1 % (1.977) Bürger votierten für die vom Samtgemeinderat beschlossene Planung. Doch die Zahlen sind Makulatur, denn die Wahlbeteiligung reichte nicht aus: Von den 20.961 Stimmberechtigten der Samtgemeinde gingen nur 5.372 (25,5 %) an die Urnen. Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid wären mindestens 5.205 Ja-Stimmen (25 % der Wahlberechtigten) nötig gewesen.
Wie von der Mehrheit der Samtgemeinderatsmitglieder gewollt, kann das Bauvorhaben jetzt starten, sobald der Bebauungsplan rechtskräftig und die Baugenehmigung erteilt worden ist.
Gekostet hat der Bürgerentscheid die Samtgemeinde rund 18.000 Euro und zusätzlich 10.000 Euro für Presseerlärungen, Plakate, Prospekte und Anzeigen ohne Personalkosten..

Autor:

Bianca Marquardt aus Tostedt

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