Elbvertiefung: Prozessbeginn im Juli 2014

Derzeit können die großen Container-Pötte den Hamburger Hafen nur teilweise beladen anlaufen | Foto: archiv
  • Derzeit können die großen Container-Pötte den Hamburger Hafen nur teilweise beladen anlaufen
  • Foto: archiv
  • hochgeladen von Björn Carstens
Service
Foto: Helena GARCIA@AdobeStock.com

JOBS und KARRIERE

Seid ihr Schülerinnen oder Schüler und steckt noch mitten in der Phase der beruflichen Orientierung? Oder seid ihr bereits mittendrin in eurer Ausbildung? Egal, in welcher Phase ihr euch befindet, eines ist sicher: In Deutschland gibt es über 300 anerkannte Ausbildungsberufe, die nur darauf warten, von euch entdeckt zu werden! Egal, welchen Schulabschluss ihr habt, es gibt garantiert einen passenden Beruf für euch. Eine Ausbildung bietet nicht nur die Möglichkeit, frühzeitig Geld zu verdienen,...

(bc). Die Hamburger Hafenwirtschaft muss wohl noch länger auf die sehnsüchtig erwartete Elbvertiefung warten. In dem Klageverfahren der Umweltschutzverbände BUND und NABU gegen die Fahrrinnenanpassung hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einen ersten Termin zur mündlichen Verhandlung für den 15. Juli 2014 anberaumt. Insgesamt sind bis zu neun Verhandlungstage vorgesehen.

An seiner ursprünglichen Absicht, die Verfahren auszusetzen und bestimmte Fragen zur Auslegung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie dem EU-Gerichtshof in Luxemburg vorzulegen, wie dies bereits in einem Verfahren zur Weservertiefung geschehen ist (das WOCHENBLATT berichtete), hält das Gericht nicht mehr fest. Die Wasserrahmenrichtlinie sieht vor, dass sich der ökologische Zustand eines Gewässers durch einen externen Eingriff nicht verschlechtern darf.

Hintergrund: Hamburg und die Schifffahrtsverwaltung des Bundes hatten vor wenigen Monaten eine Ergänzung zum Planfeststellungsbeschluss eingereicht. Danach sind die Bundesverwaltungsrichter offenbar zu der Erkenntnis gelangt, dass eine mündliche Verhandlung auch ohne vorheriges Einschalten des EU-Gerichtshofes stattfinden kann. Erst nach der mündlichen Verhandlung lasse sich verlässlich beurteilen, ob sich die Fragen zur Wasserrahmenrichtlinie in den Verfahren zur Elbvertiefung noch stellen, teilte das Gericht am Dienstag mit.

Seit Oktober 2012 ist die bereits planfestgestellte Vertiefung und Verbreiterung der Elbe ausgesetzt. Eigentlich sollten die Baumaßnahmen schon längst begonnen haben. Bund und Hamburg wollen die Elbe so vertiefen, dass Schiffe mit bis zu 14,50 Meter Tiefgang tideunabhängig den Hafen erreichen können. Derzeit können die großen Container-Pötte den Hamburger Hafen nur teilweise beladen anlaufen.

Die Hamburger Hafenwirtschaft begrüßt die Ansetzung der mündlichen Verhandlung. Gunther Bonz, Präsident des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg, dazu: „Jetzt kommt es darauf an, dass die Verhandlung gut vorbereitet wird.“

Die klagenden Verbände fühlen sich durch die hohe Anzahl der anberaumten Verhandlungstage bestätigt. Das zeige, dass eine sorgfältige Prüfung der komplexen Materie notwendig sei.

Redakteur:

Björn Carstens aus Buxtehude

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Folgen Sie diesem Profil als Erste/r

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Service

Wichtige WOCHENBLATT-Mail-Adressen

Hier finden Sie die wichtigen Email-Adressen und Web-Adressen unseres Verlages. Wichtig: Wenn Sie an die Redaktion schreiben oder Hinweise zur Zustellung haben, benötigen wir unbedingt Ihre Adresse / Anschrift! Bei Hinweisen oder Beschwerden zur Zustellung unserer Ausgaben klicken Sie bitte https://services.kreiszeitung-wochenblatt.de/zustellung.htmlFür Hinweise oder Leserbriefe an unsere Redaktion finden Sie den direkten Zugang unter...

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.